von Dr. Martina Tiedens - Detlef Maar - Harald Lang

Die bayerische Schiedskommission der Partei DIE LINKE hat die Vorstandswahlen des Kreisverbandes Coburg im Mai diesen Jahres für nichtig erklärt und verlangt, alle Handlungen auf Kreisebene rückgängig zu machen, die durch den nicht ordnungsgemäß gewählten Kreisvorstand in der Zeit danach vorgenommen wurden (Coburger Tageblatt und Neue Presse berichteten). Eine parteiinterne demokratische Entscheidung, die der Kreisvorsitzende René Hähnlein zum Anlass nimmt, sofort in der Presse einen Kommentar dazu abzugeben. Die Einlassungen Hähnleins sind allerdings in der Sache falsch, Tatsachen werden bewusst verdreht oder in kindlicher Einfalt ignoriert, die weit reichenden Folgen heruntergespielt, die harsche Rüge der Partei wird von ihm sozusagen verwandelt in ein anerkennendes „über den Kopf streichen“, Hähnlein sieht sich (wieder einmal) als Sieger, wo er überdeutlich „abgewatscht“ wurde.

Und genau da liegt das Problem. Nicht das Problem der Partei, nein, das Problem der Coburger LINKEN – und das Problem von René Hähnlein: er selbst ist das Problem!

Hähnlein, der sich in der Vergangenheit schon mehrfach durch unüberlegte Handlungen und selbst überschätzende, großspurige öffentliche Auftritte hervorgetan hat, der sich von Mitgliedern des Kreisverbandes Coburg immer wieder undemokratische und Satzung missachtende Eigenmächtigkeiten, Wahlbetrug und Urkundenfälschungen vorwerfen lassen musste, der in seiner grenzenlosen Profilierungssucht sogar freiwillig und ohne jede Not (dafür aber mit viel Tamtam) ins Gefängnis ging, Hähnlein versucht erneut seine peinlichen Verfehlungen in aller Öffentlichkeit als positiv und seine Stellung stärkende Vorgänge zu verkaufen. Die Partei insgesamt kann es gelassen sehen, wenn sich einer von vierzig Kreisvorsitzenden in seiner Leichtfertigkeit und Unkenntnis ständig daneben benimmt, sie pfeift ihn halt von Zeit zu Zeit zurück, annulliert seine Entscheidungen und erinnert ihn an Satzungen und Pflichten. Irgendwann ist eine derartige Person als Kreisvorsitzender jedoch nicht mehr tragbar, aber das ist das Problem von Hähnlein, nicht das der Partei.

Dabei hat die Schiedskommission Hähnleins Vorgehen nicht zum ersten Mal gerügt. Sie hat ihn erst vor wenigen Monaten aufgefordert, umsichtiger und zurückhaltender mit der Presse umzugehen. Offensichtlich hat er daraus nichts gelernt, denn sonst würde er eine Entscheidung der Kommission nicht öffentlich kommentieren, ohne die schriftliche Begründung des Gremiums abzuwarten.

Wir stellen hiermit die Falschdarstellungen in der Sache richtig:

Hähnlein hat wieder einmal die Satzungen der Partei missachtet, die demokratischen Spielregeln mit Füßen getreten und die Mitglieder des Kreisverbandes Coburg hintergangen, indem er eine Reihe von Parteiangehörigen, die nach seiner eigenen Einschätzung zu dem von ihm geführten Kreisverband gehören, zu einer Wahlveranstaltung willkürlich und vorsätzlich nicht eingeladen hat. Die Schiedskommission hat deshalb die Wahlen und alle nachfolgenden Entscheidungen der Vorstandschaft für nichtig erklärt. Dass das weit reichende Folgen hat und einen erheblichen Arbeitsaufwand nach sich zieht, muss hier nicht näher erläutert werden.

Auf die Gründung des Kreisverbandes Coburg Stadt hat diese Entscheidung keinen Einfluss. Die Einlassung von Hähnlein, die Gründung dieses Kreisverbandes sei nicht rechtens, ist falsch. Der Kreisverband wurde satzungsgemäß und korrekt gegründet und wir gehen davon aus, dass die Partei dies in Kürze bestätigen wird.

SprecherInnenrat des Kreisverbandes Coburg Stadt der Partei DIE LINKE
Dr. Martina Tiedens - Detlef Maar - Harald Lang

VON: DR. MARTINA TIEDENS - DETLEF MAAR - HARALD LANG