Klarstellung – nicht nur für Nürnberg-Fürth...

08.09.10
LinksparteidebatteLinksparteidebatte, Bayern, NRW, TopNews 

 

von Jens-Uwe Habedank

Liebe Gisela Kessler,

ich begrüße jeden Beitrag und jede Information zu (Finanz-, Mitglieder- und Organisations-) Vorgängen innerhalb der LINKEN, selbstverständlich auch deinen. Grundlegend aber scheint mir zu sein, dass es dieser Partei DIE LINKE an einer basisorientierten Diskussions- und Prozessentscheidungskultur fehlt – zu sehr sind sich die Dinge in Bund, Länder und Kreisverbänden ähnlich. Deshalb mag es auch immer wieder zu öffentlichen Äußerungen, hier durch Axel Mende, kommen – die aber erst wirklich gar nicht nötig wären wenn denn alles „in Butter“ wäre?! Gibt es eine Pflicht zum Schweigen aus Obrigkeitshörigkeit oder eine Pflicht zum Reden aus Anspruch dieser Partei heraus? Was ist, wenn es innerhalb der auch oft strukturell eng gesetzten Grenzen innerhalb der LINKEN keine Möglichkeit gibt Dinge auch mal anders zu sehen, zu hinterfragen – Wäre Schweigen aus Solidarität dann im Sinne der Mitglieder?

In einigen Beispielen, bezogen auf deinen Beitrag, möchte ich das näher erläutern:

1) Natürlich hast du recht mit „man höre auch die andere Seite“; eine unabdingbare Forderung, die ich uneingeschränkt unterstütze! Da sind wir aber auch schon beim ersten Problem:
In vielen KV’s, bei mir schon seit Marx’ Gedenken, gibt und darf es nur die „eine“ Seite geben, die des Kreisvorstandes egal mit welchen Mitteln...

2) „Wer lesen kann ist im Vorteil“ – Unterstütze ich auch uneingeschränkt – aber leider auch gegen meinen Kreisvorstand, meinem Landesvorstand, die alles daran setzen das zu lesende Material selektieren zu dürfen....

3) „Einzige Quelle eine bürgerliche Zeitung...“ – Finde ich auch nicht unbedingt prickelnd! Was aber, wenn es doch so ist, dass freie Rede, freie Informationen gerade durch Parteigremien immer wieder, strukturell und im Einzelfall mit eher 'unLinken' Mitteln, nahezu verhindert wird?! Es gibt KV’s mit Redeverboten, mit Verboten für Foren, Gästebüchern, mit großen Papierkörben für Anträge von Mitgliedern, die ggf. auch noch im Schredder von Landesschiedskommissionen landen (bildlich gesprochen).

Du sprichst ja wesentliche Punkte im innerparteilichen Umgang miteinander an – das ist gut so.
Vergessen dürfen wir nicht: Die dazu gehörenden Realitäten, dimetral stehend zu vielen unserer Ansprüche und Satzungspunkte....Daher ist jede Diskussion, ermöglichte Diskussion „frei“ und „ungestraft“ nicht nur zu begrüßen – sondern auch notwendig zu führen.

4) „Der Autor ist offenbar kein Kenner der ....Kommunalpolitik“ – Tja, LaVo-Mitglieder, LGS-Leiter und andere, durch „seltsame“ Verhältnisse profitierende exponierte Personen ( z.B. heutige MdB’s) sind ausgezeichnete Kenner der kommunalen Verhältnisse „links vor Ort“ – das gerade ist ja der Skandal!

Ich wünsche uns allen, bundesweit und bis in den letzten Kreisverband hinein, eine rege und ergebnisbringende Diskussion mit anschliessenden Konsequenzen für eine glaubwürdige und authentische Politik. Zu viele und zu oft habe ich hier z.B. im Kreis Kleve sehen und erleben müssen wie MitgliederInnen in Scharen abwandern weil die Grenzen der Informationen, Meinungen und dessen was gesagt werden darf oder nicht (Sanktionen...!), einfach zu eng gesteckt sind und lediglich den Interessen einiger Profiteure geschuldet zu sein scheinen.

Es ist doch komisch – Mir sind Unterlagen in die Hände gefallen, Schreiben an Ulrich Maurer aus dem Kreis Kleve heraus, die schon in 2008 krasseste Fehlentwicklungen beklagten, Schreiben gleichen Inhaltes gingen auch in 2009 nach Berlin. Jeweils ohne großes Tra-Tra, ohne Öffentlichkeit – Hat sich was geändert? Ja – die Schreiber haben entweder die Wahl Fehlentwicklungen mitzugestalten (System Status Quo oder „die Partei hat immer recht“) oder aber etliches zu riskieren – also; geht man an die Öffentlichkeit. Solange bis es nicht mehr nötig ist....

Jens-Uwe Habedank/ Kleve


VON: JENS-UWE HABEDANK


Klarstellung des Kreisverbandes DIE LINKE. Nürnberg-Fürth zum Artikel: 'Mediation für 12000 Euro' - 07-09-10 21:00
Mediation für 12000 Euro - 06-09-10 21:27




<< Zurck
Diese Webseite verwendet keine Cookies. Hier erfahrt ihr alles zum Datenschutz