Zukunft von NRW und die Bedeutung der Linken in diesem Wahlkampf

05.05.12
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von Sonja Weber

Ich war Donnerstag in Aachen und habe mir angehört, was Oskar Lafontaine und Katharina Schwabedissen zu sagen hatten.
Wir wissen alle, was im Falle eines Scheiterns der LINKEN in NRW droht. Die Kürzungen in den sozialen Sicherungssystemen werden weiter voran getrieben, der nötige Umbau hin zur dezentralen Energieversorgung wird nicht stattfinden und die Umverteilung von unten nach oben wird munter fortgesetzt!

Ich frage mich schon die ganze Zeit warum die anderen Parteien sich so dagegen sträuben, die Reichen zu besteuern. Wir wissen doch alle, dass die da oben immer mehr bekommen und wir da unten, so nennen sie uns ja mittlerweile, immer mehr abgezogen bekommen. Deutschlands Staatsschulden belaufen sich im Moment bei 2.000.000.000 Euro, das Privatvermögen der Millionäre und Multimillionäre auf 2.200.000.000 Euro!

Eigentlich ein einleuchtendes und einfaches Rechenexempel. Wir müssen ähnliche Steuersätze für Reiche fordern wie es zurzeit Hollande in Frankreich macht. Oder gleich zu den Sätzen, welche unter Konrad Adenauer noch gültig waren. Damals waren es 95 Prozent!

Es fängt für uns doch schon bei den Leihfirmen an. Warum bekommt ein Leiharbeiter so viel weniger für die gleiche Arbeit?? Wir reden hier von 30 bis 70 Prozent weniger als bei den Festangestellten! Jedem von uns sollte eins klar sein: Leiharbeit gehört verboten! Sie verstößt in etlichen Punkten gegen das Grundgesetz und die Menschenwürde!!

Leiharbeit ist moderne Sklaverei und Menschenhandel! In Deutschland arbeiten mittlerweile acht Millionen Menschen in sogenannten prekären Arbeitsverhältnissen, davon über eine Million in der Leiharbeit. Und viele Leiharbeiter müssen zusätzlich noch zum Amt und auf H4 aufstocken,weil sie von ihrer Hände Arbeit nicht mehr leben können. Tendenz dieser menschenverachtenden Regeln: Steigend!

Und was sagen die Gewerkschaften dazu? Die mit Masse in den DGB Vorständen durch SPD Mitglieder durchsetzten Funktionsträger wollen die Leiharbeit regulieren, sie gerechter machen. An diesem Krebsgeschwür unserer Gesellschaft gibt es nichts zu regulieren, es gehört wegoperiert!

Wann stehen wir endlich auf und wehren uns gegen diese Art des Lohndumpings?

Für unsere Volksvertreter in den Parlamenten wäre es ein Leichtes, den SPD Fehler der Entfesselung der Leiharbeit zu korrigieren. Sie müssten dafür nur die Hand heben. Aber nur DIE LINKE steht hier dem arbeitenden Volk zur Seite! Um es mit den Worten eines Ex-Bundespräsidenten zu sagen:
Es muss ein Ruck durch Deutschland gehen! Aber dann auch nach links!!

Ach ja, da ist ja noch die Sache mit dem Betreuungsgeld, das steht natürlich nur den Menschen der Mittelschicht und denen darüber zu (nach der Aussage der Lieben Frau Kraft). Da stellt sich mir doch die Frage, wo bleiben denn die alleinerziehenden Mütter und die Fam. die H4 abhängig sind und schon deshalb das Kindergeld, was sie natürlich am meisten brauchen, abgezogen bekommen.
Laut den Wahlkampfaussagen von Frau Kraft und Frau Löhrmann wird kein Kind zurückgelassen!

Natürlich bezieht man sich hier nur auf die besser gestellte Mittelschicht, welche dann das Geld für ihr Kindermädchen ausgeben kann. Selbstverständlich darf keine Mutter gezwungen werden, einen Kitaplatz für ihr Kind in Anspruch zu nehmen, aber der Staat hat dafür Sorge zu tragen, dass jedem Kind ein solcher kostenfrei zur Verfügung gestellt wird. Immer mehr junge Familien entscheiden sich gegen Kinder, weil sie bei dieser Politik nicht mehr wissen, wie sie ihrem Kind eine gesunde Ernährung und eine gute Ausbildung zukommen lassen können.

Für die CDU ist es hier eine ganz einfache Rechnung. Ein zusätzlicher Kitaplatz wird mit ca. 1000 Euro veranschlagt, die „Herdprämie“ für Besserverdiener soll dann nur 100 bis 150 Euro betragen.

Und überhaupt: Warum soll jemand Geld dafür bekommen, eine staatliche Leistung nicht in Anspruch zu nehmen, wenn nicht aus dem Grund von Einsparungen? Bekommen wir dann auch Geld für den Verzicht auf die städtische Bücherei und das Freibad?

Alleine deswegen muss am 13.05. die Partei DIE LINKE beide Stimmen von uns bekommen! Die LINKE muss wieder in den nordrhein-westfälischen Landtag einziehen um als Korrektiv der großen Volksparteien zu dienen.

Wenn die SPD wieder sozialdemokratisch werden soll und die Grünen wieder wirklich ökologisch sein sollen, dann geht das nur durch Druck von links!

Sonja Weber
DIE LINKE. Alsdorf

 


VON: SONJA WEBER






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