Von 'Bremer' zu Dieter Braeg's Bericht: "Erfolglos schreiten wir voran"

21.10.12
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von 'Bremer'

Hallo Dieter,
 
ohne den bayrischen Landesverband konkret zu kennen, möchte ich hier einige Ergänzungen zu meinem Artikel "Warum 'DIE LINKE.' scheitern muss", machen und Deinen Artikel, der das "Dilemma" anschaulich deutlich macht, ergänzen.

Schon aufgrund der Bilanzzahlen in den Rechenschaftsberichten des Bundestages erscheint mir der bayrische Landesverband ein heißer Anwärter auch des (ökono- mischen) Scheiterns der Partei 'DIE LINKE.' zu sein. In Deinem Bericht finden sich viele Sachverhalte, die sich sicherlich auch in anderen Landesverbänden der 'LINKE.' finden lassen.
 
Was die Situation in Bayern so außergewöhnlich macht, sind zusätzlich drei bevor- stehende Wahlen, die vom Landesverband 2013 bestritten werden müssen:
 
a) Kommunalwahlen (ohne Wahlkampfkostenerstattung)
b) Landtagswahlen (mit Wahlkampfkostenerstattung bei mehr als 1% des Wählervotums)
c) Bundestagswahlen.
 
Bereits 2008 ist  'DIE LINKE.' in Bayern mit 4,4% and der bei Landtagswahlen gültigen 5%-Sperrklausel gescheitert. M.E. ist die Ausgangslage seitdem nicht besser, sondern eher schlechter geworden. Bei den im März 2008 stattgefundenden Kommunalwahlen wurden in 18 von 96 Kreistagen Vertreter entsandt.

Jedoch haben 4 davon 'DIE LINKE.' inzwischen verlassen (in Nürnberg, Erlangen, Aschaffenburg & Fürth). Nur in Schweinfurt erreichte 'DIE LINKE.' bei den Kommunalwahlen 2008 mehr als 5%.
 
Betrachtet man nur allein die Rechenschaftsberichte des Bundestages von 2002 bis 2010 so fällt beim Bayrischen Landesverband auf:

  1. Es wurden in der Summe ungefähr 3,3 Mio. € ausgegeben, sowie ungefähr das gleiche eingenommen (2002-2010). Rechnet man jedoch die von der Bundespartei zur Verfügung gestellten Zuschüsse von ungefähr 1,4 Mio. Euro heraus, so ist der Saldo negativ, d.h. der LV war bereits in der Vergangenheit nicht ohne Zuschüsse überlebensfähig.

  2. Auch die Einnahmesituation ist nicht "optimal", da allein über 115.000.-  € seit 2008 nur allein von Wahlkampfkostenerstattung bestritten werden. Wird das Wahlergebnis bei den Landtagswahlen schlechter, so ist auch hier mit finanziellen Einbußen zu rechnen.

  3. Der Landesverband kann die bisherige politische Arbeit rein finanziell nicht allein durch Mitgliedsbeiträge, Spenden & Mandatsträgerbeiträgen bestreiten, sondern nur durch Zuschüsse. Gibt es in Berlin weniger Einnahmen durch "Staatliche Mittel", betrifft das auch die Landesverbände, nicht nur Bayern.

Dies sind nur einige finanzielle Aspekte, die mit anderen Sachverhalten (sinkende Glaubwürdigkeit etc.) auf's Engste verflochten sind.
http://www.linkezeitung.de/index.php?option=com_content&view=article&id=14453:warum-die-linke-scheitern-muss-&catid=104&Itemid=129


VON: 'BREMER'


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