Ergebnis: Mitglieder treffen Entscheidung zum »Bedingungslosen Grundeinkommen«

30.09.22
LinksparteidebatteLinksparteidebatte, News 

 

Zur Abstimmung eines Mitgliederentscheids über die Aufnahme der Forderung zum »Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) im Parteiprogramm, erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Tobias Bank:

»Eine Mehrheit, der teilnehmenden Mitglieder, hat sich beim Mitgliederentscheid für die Aufnahme eines »Bedingungslosen Grundeinkommens« (BGE) in die Programmatik der Partei entschieden. 56,64 % der Mitglieder sprachen sich dafür aus, 38,43 % dagegen. 18.667 Mitglieder gaben gültige Stimmen ab. Die Wahlbeteiligung mit gültigen Stimmen lag damit bei 33,22 % . 

DIE LINKE kämpft für einen starken Sozialstaat und eine armutsfeste sanktionsfreie Mindestsicherung und wird künftig das Konzept eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) in ihre Programmatik aufnehmen. Der Wunsch eines mehrheitlichen Teils wird nach einem Vorschlag des Parteivorstandes bei einem Parteitag zur Abstimmung gebracht.

DIE LINKE wird sich weiterhin klar gegen Sozialabbau und für einen Sozialstaat, der vor Armut schützt und Aufstiegsperspektiven schafft, positionieren. Unser Modell eines Sozialstaats ist zugleich für alle da, unabhängig von Herkunft, Alter, Geschlecht oder Staatsangehörigkeit. 

Wir werden unsere Politikfähigkeit in den konkreten Auseinandersetzungen, in Bündnissen und Bewegungen gewährleisten und die notwendige Pluralität und Breite der LINKEN sichern.

Neben den Diskussionen über einen Mitgliederentscheid hat unter den Mitgliedern in den letzten Wochen und Monaten eine intensive Diskussion über die Mittel zur Bekämpfung von Armut und die Befreiung von Schikanen durch das Jobcenter stattgefunden.«







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