Mal ganz ehrlich,

24.11.13
LinksparteidebatteLinksparteidebatte, TopNews 

 

von Klaus Horn

Ostdeutsche, habt ihr euch im stürmischen Herbst 89 mit eurer berechtigten Forderung nach freien Wahlen, das nach dem letzten 22.September so vorgestellt, wie es unser Wilhelm Busch – offenbar voraussehend - mit seinem ersten Streich von sieben  beschreibt?

„In vier Teile, jedes Stück Wie ein kleiner Finger dick. Diese banden sie an Fäden, Übers Kreuz, …in den Hof der guten Frau…“

Zwei Teile, mit Horschtel sind´s eigentlich drei, band man schon an Fäden. Zwei kamen jetzt in Hessen dazu. Und flugs berichtet die „Mitteldeutsche Zeitung“ vom gestrigen Tage über die New-Linke Witwe Bolte, die „als die einzige 10%-ige Oppositionspartei“ das in Hessen so sieht: Eine Zerreißprobe, ein Türöffner für Bund und Länder, von ihrer Absicht, ehemals linke Wähler von Grün zurück zu gewinnen…Dabei sind Wilhelms Max und Moritz Hühner noch gar nicht zum Zuge gekommen.

Nun sah das mit der 100%-igen abends um 18:00 Uhr nach der letzten Wahl bekanntlich nicht sehr toll aus: Nur 8.6 %-chen, Abwanderung, nur 64 Abgeordnete und dann diese Doppelspitze. „Untere“ GenossInnen sahen das in der Regel real und damit anders als die „Oberen“. Auch scharf-links berichtete danach mehrmals über Landesparteitage, den begründeten Abflug von 9 aus dem 15-köpfigen linken LV von Rheinland-Pfalz, leider nicht –oder man kommt darauf noch zurück – über den sächsischen Tag der Linken in Leipzig, wo der Vorsitzende von Partei und Fraktion ein rotes Wunder für die kommende Landtagswahl im Sommer voraussagte. Und das u.a. bei den berauschenden Zweitstimmen, die man zur Bundestagswahl einfangen konnte…

Nun tagten am Wochenende in Berlin die Linken. RBB war so frei, über ihn zu berichten. Auch dort hatte man sich zum 22-sten mit nur 18,5 Punkten ein Minus 1,7 eingehandelt, nachdem man am 18.9. 2011 aus Rot-Rot dank nur 11.7 Punkte abgewählt worden war.

Geht es nun um den Ausspruch: „Als einzige 100%-ige Oppositionspartei bleibt die Linke übrig“ dann ist von Interesse, was berichtete RBB: Die Zwistigkeiten von früher dürfen nicht wiederholt werden, die NATO kann man in Ruhe lassen, den Rüstungsexport beschränken, wenn man dafür ein gerechtes Steuersystem eintauschen könnte. Im übrigen will man sich auf Rot-Rot-Grün vorbereiten.

Donnerschock!

Nun hat bekanntlich die Antikapitalistische Linke am 9.November ihren Aufruf zu ihrer Neugründung beschlossen. Auch der erschien in scharf-links und wurde kommentiert. Nun muß ja nicht alles für richtig empfunden werden, wofür die AKL steht.  Aber wenn sie unter der Überschrift Für eine bewegte Partei …(im weiteren gekürzt) für die Öffnung der Parteitage für echte Debatten statt langweiliger Inszenierungen ist, jederzeitige Wahl- und Abwählbarkeit von Funktionsträger _innen, relative Trennung von Amt und Mandat, Verhinderung von Amtsanhäufungen, Begrenzung von Einkommen der hauptamtlichen Mitarbeiter…

Dann wird das wohl in den oberen Regionen 1. keine große Anerkennung finden (die Vergangenheit der Linken lässt den Beweis zu) und 2. ist mit diesen im Raum hängenden Forderungen eine Begründung dafür zu finden, was sich auch nach dem 22.September bei den Linken so abspielte und abspielt.

Ein gesichertes Amt und ein gut finanziertes Mandat für vier bis fünf Jahre üben auch auf einen Linken so seine anziehende Wirkung aus. Oder etwa nicht? Und vor allem dann, wenn man sich nach einer nicht dollen Wahl auf seinem Mandatssitz wiederfinden darf.

Hinzu kommt: DIE LINKE will doch eines Tages wohin? In Regierungsverantwortung.
Die Bürger sind aber nicht in einer alle überzeugenden Mehrheit für DIE LINKE. Und das seit Beginn ihrer Tätigkeit. Dafür gibt es mehrere personelle und programmatische Gründe, sichtbar geworden bei allen Wahlen. Nur einige wurden von mir angedeutet. Da hilft auch nicht - wie heute in Berlin direkt wieder - das ganze Gerede über die neuen Erwägungen der Sozis. Das Land besitzt Produktionsverhältnisse, kapitalistische. Die konnte und wollte auch die SPD nicht umstoßen.

Ein Gruß
Klaus Horn    


VON: KLAUS HORN






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