Mehrheit der Kreise und Mitglieder stützt Katrin Werner und Alexander Ulrich

06.11.13
LinksparteidebatteLinksparteidebatte, Rheinland-Pfalz, TopNews 

 

von UnterzeichnerInnen (siehe unten)

Der Rücktritt von neun Landesvorstandsmit- gliedern kam für viele Mitglieder der LINKEN Rheinland-Pfalz überraschend. Alle Landesvor- standsmitglieder waren bei den Vorstandswah- len im November 2012 mit großen Mehrheiten für einen politischen Neuanfang gewählt worden und mussten sich der schwierigen Situation des Landesverbandes bewusst sein.

Die angeblichen Rücktrittsgründe sind deshalb nicht nachvollziehbar.

Die großen Mehrheiten waren kein Zufall, es waren die Kreisverbände, die Katrin Werner und Alexander Ulrich unterstützen, die den Kompromissvorschlag der Bundesvorsitzen- den Katja Kipping und Bernd Riexinger, vier gleichberechtigte SprecherInnen zu wählen, mit ihren Parteitagsdelegierten möglich gemacht haben.

Katrin Werner und Alexander Ulrich wurden folgerichtig im ersten Wahlgang, Alexandra Erikson und Wolfgang Ferner erst im zweiten Wahlgang gewählt. Dabei haben wir be- wusst darauf verzichtet, „durchzuwählen“ - denn die Mehrheit im Landesvorstand stellten bis zu ihrem Rücktritt genau die neun Vorstandsmitglieder, die nun behaupten, eine „konstruktive Vorstandsarbeit war unter diesen Umständen nicht möglich“. Es ist politisch ein Armutszeugnis, wenn diese Mehrheit behauptet, sie habe nicht arbeiten können, obwohl ihr alle Mittel, inklusive der aktuell vier Mitarbeiter der Landespartei, dafür zur Verfügung standen.

Darüber hinaus werden falsche Tatsachenbehauptungen aufgestellt: Die auf Grund eines Mitgliederentscheids eingeführte Trennung von Amt und Mandat wurde von der Bundes- schiedskommission unserer Partei als satzungswidrig beurteilt und deshalb aufgehoben. Das wissen Wolfgang Ferner und Alexandra Erikson sehr genau – und wenn sie dies für so unerträglich gehalten haben, müssen sie sich fragen lassen, warum sie trotzdem mit Katrin Werner und Alexander Ulrich gemeinsam für den SprecherInnenrat kandidiert ha- ben. Die Delegierten des letzten Parteitages haben die Entscheidung der Bundes- schiedskommission zur Kenntnis genommen und mit den überwältigenden Mehrheiten des letzten Wahlparteitages bei der Wahl von Katrin Werner und Alexander Ulrich ihre Mein- ung dazu überzeugend kundgetan.

Wir erklären weiterhin unsere Solidarität mit Katrin Werner und Alexander Ulrich und werden sie bei der Restrukturierung und politischen Neuausrichtung des Landesver- bandes unterstützen. Denn den politischen Niedergang des Landesverbandes und die Verschleuderung von Parteigeldern bei den Landtagswahlen 2011 haben nicht die zu verantworten, die erst danach gewählt worden sind sondern die, die diese Finanzent- scheidungen getroffen haben.

Katrin Werner und Alexander Ulrich genießen unser volles Vertrauen. Der Aufbau eines mitgliederstarken Landesverbandes innerhalb kürzester Zeit, die politischen Erfolge der LINKEN Rheinland-Pfalz bei Bundestagswahlen und Kommunalwahlen und nicht zuletzt die Gründlichkeit und Verlässlichkeit bei der Vertretung rheinland-pfälzischer Interessen innerhalb der Bundespartei, wurden maßgeblich durch ihr persönliches Engagement er- möglicht.

Katrin Werner und Alexander Ulrich positionieren den Landesverband seit Jahren erfolg- reich in der Öffentlichkeit und bringen die politischen Ziele der LINKEN wahrnehmbar und nachhaltig in die politische Debatte ein. Sie sind fest verankert in Gewerkschaften und der außerparlamentarischen Bewegung und öffnen DIE LINKE für ein weites Spektrum der Gesellschaft.

Diese Eigenschaften und Leistungen sind unerlässlich, um DIE LINKE in Rheinland-Pfalz wieder auf Erfolgskurs zu bringen. Bei den nun anstehenden Neuwahlen werden wir deshalb Katrin Werner und Alexander Ulrich bitten, erneut die politische Verantwortung zu übernehmen und werden dafür Sorge tragen, dass ihnen in der neuen Wahlperiode verlässliche Partnerinnen und Partner zur Seite stehen.

UnterzeichnerInnen:

Marc-Bernhard Gleißner, Vorsitzender KV Trier-Saarburg Daniel Kehl, Rainer Stablo und Hans Werner Jung, Kreissprecher KV Bernkastel-Wittlich Wilhelm Vollmann, Vorsitzender KV Vulkaneifel Jochen Bülow, Vorsitzender KV Neuwied Julien Fleckinger, Vorsitzender KV Altenkirchen Wolfgang Förster, Vorsitzender KV Speyer-Germersheim Martin Klein, Vorsitzender KV Westerwald Markus Westermann, Vorsitzender KV Landau Ulrich Pender, Vorsitzender KV Frankenthal Heike Müller-Beck, Vorsitzende KV Kaiserslautern- Land Alexej Balereau, Vorsitzender KV Südwestpfalz Frank Eschrich und Brigitte Freihold, Vorsitzende KV Pirmasens Patrick Hoffmann, Vorsitzender KV Kusel Stefanie Beck, Vorsitzende Ortsverband Bad Dürkheim Liborio Ciccarello, Mitglied Stadtrat Ludwigshafen Fritz Eichelhard, Mitglied des Rates der Verbandsgemeinde Linz Marco Burbach, Mitglied KV Bitburg-Prüm


VON: UNTERZEICHNERINNEN


Replik zu "Mehrheit der Kreise und Mitglieder stützt Katrin Werner und Alexander Ulrich" - 08-11-13 20:55
Mehrheit des LINKEN-Landesvorstands in Rheinland-Pfalz zurückgetreten - 04-11-13 20:53




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