WAS ist alles schon geregelt bei der Partei Die Linke. NRW ?

12.05.10
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Von Dieter Braeg

Immer mehr entsteht der Eindruck, dass nach einem kurzen  "Dankeschön" an die NRW - Mitgliedschaft der Partei Die Linke. eine vernünftige basisnahe Information nicht geplant ist.
Das man auf Umwegen erfährt, dass Bärbel Beuermann und Wolfgang Zimmermann zu gemeinsamen Fraktionsführterin/führer gewählt wurden ist kein Wort an die Mitgliedschaft wert, dafür erreichte heute die Mitgliedschaft folgende Aufforderung:

"Einladung zu Regionalkonferenzen und a.o. Landesparteitagen
Liebe Genossinnen und Genossen,
die Landtagswahl NRW hat DIE LINKE. NRW zu einem zentralen Faktor in der nordrhein-westfälischen Landespolitik gemacht.
Deshalb laden wir Euch entsprechend § 8 Abs. 1 Satz 2 Landessatzung hiermit ein

* zu Regionalkonferenzen
o Rheinland : am Montag, dem 17. Mai 2010
o Westfalen: am Dienstag, dem 18. Mai 2010
o Ruhr: am Mittwoch, dem 19. Mai 2010
Die Regionalkonferenzen sind parteiöffentlich.
* zu einem a.o. Landesparteitag am Sonntag, dem 23. Mai, 13.00 Uhr in Bottrop, Saalbau
* Schon jetzt weisen wir darauf hin, dass es möglicherweise einen weiteren a.o. Landesparteitag am Samstag, dem 12. Juni, 10.00 Uhr geben wird.
Einziger Tagesordnungspunkt sind die Folgerungen aus dem Ergebnis der Landtagswahl.
Mit solidarischen Grüßen

Katharina Schwabedissen     Wolfgang Zimmermann          Günter Blocks
LandessprecherInnen DIE LINKE. NRW   Landesgeschäftsführer DIE LINKE. NRW

DIE Regionalkonferenzen finden statt:
17.05. 18.30 Uhr  Bürgerhaus Stollwerck, Dreikönigenstr. 23, 50678 Köln, www.buergerhausstollwerck.de
18.05. 18.30 Uhr  ver.di BZ "Das Bunte Haus", Senner Hellweg 461, 33689 Bielefeld, www.versi-das-bunte-haus.de
19.05. 18.30 Uhr   Keuning - Haus Dortmund, Leopoldstr. 50 - 58, 44122 Dortmund"

Man muss sich fragen, WAS geschehen ist wovon die Mitgliedschaft nichts weiß, wenn man vollmundig feststellt, daß "die Landtagswahl NRW hat DIE LINKE. NRW zu einem zentralen Faktor in der nordrhein-westfälischen Landespolitik gemacht" habe.
Hat es längst verbindliche Gespräche zwischen SPD/GRÜNEN und Teilen der NRW Parteispitze (und darüber hinaus) gegeben bei denen schon Kokretes angeboten und beschlossen wurde, dass man nun eiligst in Regiopnalkonferenzen der Mitgliedschaft "verkaufen" will?
War der "Kaffeeklatsch" von Katharina Schwabedissen mit SPD-Vize Ott doch nicht so unverbindlich wie das verbreitet wurde? Gibt es doch eine "geheime" Verhandlungskommission zwischen SPD und der Partei Die Linke., die Wege ebnet, bevor man der Mitgliedschaft dann, wie das ja im "politischen Geschäft" üblich ist,  das Ergebnis "verkauft". Mitgliedsmitsprache bleibt in dieser Partei, das wird auch der Bundesparteitag beweisen, wohl immer mehr auf der Strecke.
Fakt ist, aus fünf geplanten Regionalkonferenzen hat man nun, ohne Rücksprache mit den Kreisverbänden die mit ihrem engagierten Wahlkampf erst für den Einzug in den NRW Landtag gesorgt haben, drei gemacht - wahrscheinlich in der Hoffnung, so besser zu "beruhigen"!

Dieter Braeg

 



Linksruck: NRW wählt schwarz-gelb ab - 09-05-10 21:51




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