LINKE.RLP startet ohne Unterstützung von Alexander Ulrich in die Landtagswahl 2011

27.06.10
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Von Edith Bartelmus-Scholich

Die LINKE.Rheinland-Pfalz hat an diesem Wochenende in Kaiserslautern ihre Landesliste für die Landtagswahl 2011 aufgestellt. Dabei kandidierten für 7 der ersten 10 Listenplätze Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der drei rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten. Die Aussicht auf eine solche Landtagsfraktion hat der VertretrerInnenversammlung offenbar nicht gefallen. Sie entschied sich nach Persönlichkeit und politischen Verdiensten nicht immer für die schon hauptamtlich Tätigen.

An die Spitze der Liste wurde so nicht Frank Eschrich, ein Mitarbeiter von Alexander Ulrich MdB, sondern der 59jährige hoch erfahrene Kommunalpolitiker Robert Drumm aus Ruthweiler gewählt. Drumm hatte 1995 aus Protest gegen die Zustimmung der SPD zum Auslandseinsatz der Bundeswehr in Bosnien-Herzegowina die Partei verlassen, danach erfolgreich als Parteiloser Kommunalpolitik gemacht und hatte sich 2006 der Linkspartei angeschlossen. Im Kreisverband Kusel hat er Anteil am erfolgreichen Parteiaufbau und hervorragenden Kommunalwahlergebnissen. Seinen politischen Schwerpunkt sieht Drumm in der Stärkung der Kommunen durch das Land.

Auf Platz 2 der Liste setzte sich überraschend die Birkenfelder Kreisvorsitzende Tanja Krauth durch. Die 41jährige Mutter einer Tochter hatte sich 2005 erstmals einer Partei angeschlossen - der WASG. Seitdem hat sie reichlich Erfahrung in Wahlkämpfen und mit Kandidaturen gesammelt. Ihre Ergebnisse, z.B. 13,5% bei der Bundestagswahl im Kreis Birkenfeld, können sich sehen lassen. Thematisch fühlt sich Krauth in der Sozialpolitik zuhause.

Erst auf Listenplatz 3 wählte die Versammlung mit Elke Theisinger-Hinkel, Mitarbeiterin bei MdB Alexander Ulrich, eine hauptamtlich politisch Tätige. Die 48jährige Diplom-Biologin überzeugte mit ihrer umweltpolitischen Kompetenz.

Listenplatz 4 errang der langjährige Vorsitzende der rheinland-pfälzischen Schiedskommission der Linkspartei, Wolfgang Ferner. Der 58jährige Strafverteidiger verfügt über langjährige Erfahrung in neuen sozialen Bewegungen und will sich vor allem für den Erhalt und den Ausbau der Demokratie einsetzen.

Auf den Plätzen 5 bis 8 wurden Margarethe Skupin, Karl Vosskühler, Vanessa Burkhardt und James Hermann gewählt. Vosskühler und Hermann sind bei MdB Kathrin Senger-Schäfer, Burkhardt ist bei MdB Katrin Werner beschäftigt.

Am Samstag Abend um ca. 22:08 erklärte MdB Alexander Ulrich seinen Rücktritt vom Amt des Landessprechers. Er begründete dies mit der regionalen Unausgewogenheit der bislang gewählten Liste. Da bestimmte Regionen nicht vertreten seien, dies aber im Flächenland RLP unerlässlich sei, sieht er nur geringe Aussichten in den Landtag einzuziehen. Für den zu erwartenden Misserfolg wolle er nicht die Verantwortung übernehmen. Zwischenzeitlich haben Annette Kanmaz und Barbara Eckes sich mit Ulrich solidarisch erklärt und sind ebenfalls aus dem Landesvorstand zurückgetreten.

Die Landessprecherin MdB Kathrin Senger-Schäfer bedauerte den Rücktritt Ulrichs, sieht aber keine Notwendigkeit vor der ohnehin anstehenden Neuwahl zum Vorstand im November, nachwählen zu lassen.

Ulrichs Rücktritt und die Begründung dafür muten merkwürdig an. Der ausgewiesene Machtpolitiker hat in der Vergangenheit ausgewogenen Listenaufstellungen und Vorstandszusammensetzungen nur wenig Bedeutung zugemessen. Vielmehr hatte er mit Ausgrenzungen und Basta-Politik im Landesverband stark zur Spaltung beigetragen. Sein Rücktritt nach einer  teilweisen Niederlage bei der Listenaufstellung wurde von vielen im Landesverband der Linkspartei eher erleichtert aufgenommen.

Anders als von Ulrich dargestellt, kann sich die gewählte Liste - 7 Plätze könnten aussichtsreich sein - durchaus sehen lassen. Auch ist Ulrich mit seinen Vorstellungen, denen 2006 gefolgt wurde, keineswegs erfolgreich gewesen. Seinerzeit zog die WASG mit einem Wahlprogramm, welches auf die gesellschaftliche Mitte zielte und die regierende SPD nicht wirklich herausforderte nicht in den Landtag ein. Sie scheiterte mit 2,6% deutlich an der 5%-Hürde. Dieses Ergebnis wird DIE LINKE.RLP 2011 wohl kaum noch unterbieten.

Edith Bartelmus-Scholich, 27.6.2010



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