Offene Worte in einem offenen Brief - oder warum ich nicht länger mitmache...


Bildmontage: HF

11.07.10
LinksparteidebatteLinksparteidebatte 

 

Von Claus Samtleben

Liebe Gesine, lieber Klaus

Ich bin mir klar darüber, dass auch meine Austrittserklärung, wie das so üblich in der LINKEN ist, allerhöchstens zur Kenntnis genommen wird und man unverzüglich zur gewohnten Tagesordnung übergehen wird, ohne dass viele sich ernsthafte Gedanken über den inneren Zustand dieser Partei Gedanken machen werden. Aber wenn sich noch einige wenige finden sollten, die nicht dieser üblichen Verhaltenweise von Ignorieren und Totschweigen folgen, besteht - rein theoretisch - immerhin die Chance, dass sie ihre Konsequenzen ziehen, so - oder so.....

Wenn Kommunist, dann auch richtig: In der DKP

Eine LINKE, die die Frage der Systemveränderung zwar heftig bis überhaupt nicht diskutiert, aber ansonsten in weiten Bereichen nie als ihr Ziel angesehen hat, mag durchaus ihre Berechtigung haben. Denn sowohl SPD als auch Grüne zeigen wenig Neigung, ihre verbürgerlichten Tendenzen ad acta zu legen und ignorieren weiterhin die notwendigen Veränderungen im Lande. Eine LINKE, die zwar noch Sozialisten und Kommunisten in ihren Reihe erduldet, aber sich dennoch breit gefächert als antikommunistisch outet -- wie viel links ist sie damit noch? Es mag andere Landesverbände als Schleswig-Holstein geben, in denen diese Tendenzen nicht so massiv auftreten. Und auf Bundesebene gibt man sich nach außen (noch?) so pluralistisch, ein paar (Alibi-)Linke und (Alibi-)Kommunisten in der LINKEN zu dulden und zu ertragen.

Die historische Chance der LINKEN, sich als gemeinsames Spektrum aller fortschrittlichen und linken Kräfte zu formieren, ist zu mindestens hier oben im nördlichsten Landesverband weitgehend -- zunächst oder endgültig?! - als gescheitert anzusehen. Zum einen aus den oben genannten Gründen, zum anderen durch den Charakter der Auseinandersetzungsformen und die Priorität der persönlichen Interessen bei etlichen GenossInnen. Die Informationen aus anderen Landes- und/oder dem Bundesverband weisen oft ähnliche Tendenzen auf, vielleicht nicht derartig massiv. Besonders ermutigend und motivierend kann das nicht bewertet werden. Gerade aus linker Sicht wird der grundsätzlich berechtigte Pluralismusgedanke innerparteilich fortlaufend ad absurdum geführt -- man denke nur an die Aussage unserer Bundestagsabgeordneten und Landessprecherin: "Jene, die aber nur stören wollen, sollen gefälligst die Tür hinter sich zu machen". Eine Aussage, die mit stehenden Ovationen bedacht wurde. Aber auch eine Aussage, die dazu geführt hat, dass viele die LINKE nicht länger als ihre politische Heimat gesehen haben.

Mit Berichten über Vorgänge und Zustände in diesem Landesverband erntet man i.d.R. nur ungläubiges Staunen auf der einen Seite, auf der anderen aber werden diese völlig ignoriert oder vehement bestritten, egal wie offensichtlich und eindeutig sie auch sind. Jede Kritik am Ist-Zustand ist generell immer nur als störend empfunden worden, nie auch nur ansatzweise reflektiert und ernst genommen worden. Die Folge war die politische Um- oder Desorientierung vieler GenossInnen.

Außerparlamentarisches Engagement ist begrüßenswert, linke Positionen sollte man dabei allerdings bewahren. Linke Wählergemeinschaften können vor Ort durchaus ihre Berechtigung finden. Darin aber die Chance einer neuen bundesweiten Bewegung zu sehen, überhaupt diesen Anspruch zu haben, ist in meinen Augen wenig realistisch. Die regionalen Unterschiede und Interessen werden immer überwiegend, somit blieben am Ende die nächsten linken(?) Sekten. Sich aber einer der noch übrigen anderen "linken" Splittergrüppchen anzuschließen oder gar die nächste zu gründen, ist genau das, worunter linke Politik in diesem Land schon ewig scheitert. Bliebt alternativlos die Alternative: Die Deutsche Kommunistische Partei. In diesem Land, dass immer noch vom Antikommunismus geprägt wird, der real existierende Kapitalismus aber immer mehr Menschen zusetzt und die gesellschaftlichen Widersprüche immer offensichtlicher werden, brauchen wir eine starke kommunistische Partei, und nicht GenossInnen, deren Elan und Einsatz übermäßig von der innerparteilichen Problemen wie in der LINKEN eingeschränkt wird.

Bis hierhin und nicht weiter ist weder Aufgabe noch Resignation, sondern die Chance, an anderer Stelle den Kampf "gegen die Ausbeutung (und Unterdrückung) des Menschen durch den Menschen" mit mehr Erfolg fortzusetzen. Es ist kein ein Abschied in Zorn oder gar Trauer, nur einfach das Fazit: Hier so weiterzumachen ist sinnlos.

Mein Bild der LINKEN wird weiterhin den "Pluralismus" dieser Partei widerspiegeln: Jene, die ich vermissen werde, gerade die GenossInnen der kommunistischen Plattform, und jene, die ich gelernt habe, zu akzeptieren und zu respektieren, auch wenn wir Meinungen und Standpunkte nicht unbedingt teilen. Aber auch jene, bei denen ich mich immer gefragt habe, wie ihr Wirken, Handeln und Denken mit den Programmatischen Eckpunkten der LINKEN in Einklang zu bringen ist. Da der Pluralismus in der LINKEN dort endet, wo es um die Frage der Doppelmitgliedschaft geht, endet damit hier auch meine Mitgliedschaft. Die Chance, dort, wo Positionen und Standpunkte sich gleichen, weiterhin zusammenzuarbeiten, werde ich jedenfalls nicht ungenutzt lassen.

Claus Samtleben
 



Und keiner hört mehr zu - 14-07-10 23:03




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