Offener Brief von Ulrich Voß an den Bundesvorstand DIE LINKE und Gregor Gysi

19.08.10
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Liebe GuG des Bundesvorstandes, lieber Gregor Gysi,
mit tiefem Befremden habe ich zur Kenntnis genommen in welcher Weise sich gegen die von mir aufgezeigten Probleme geantwortet wird. Statt, dass ihr eure Pflicht wahrnehmt und euch dieser belegten und teilweise schon lange bestehenden Problemfelder lösungsorientiert annehmt, die ich in meinem Kompendium aufgezeigt hatte, wird in vorsätzlicher und verleumderischer Weise gegen mich und meine Familie und gegen den Kreisverband Amberg-Sulzbach vorgegangen.

Ich fordere euch deshalb unverzüglich auf, zu klären,
1. wer ist verantwortlich für die kolportierten Falschmeldungen über die Beitragszahlungen im Bezug auf meine Familie und mich sowie die Falschmeldung über die Nichtbeitragszahlerquote in meinem Heimatkreisverband Amberg-Sulzbach. Mit aktuell etwa 17% liegt die schon ziemlich niedrig, nimmt man die Zustände zur Grundlage in der meine Frau vor einem Jahr die Kreiskasse übernommen hatte.
2. Es ist absolut unwahr, dass meine Frau und eines meiner Kinder beitragssäumig für 2009 sind. Mein Sohn selbst ist überhaupt erst seit März 2010 Mitglied der Partei. Für mich selbst gilt, dass ich meine Beiträge für das Jahr 2009 gezahlt habe, wenn auch erst am 2.1.2010 buchhalterisch erfasst.

Diese Informationen, die nur aus den Reihen der Partei stammen können, bewerte ich als einen schweren Verstoß aus datenschutzrechtlicher Sicht und sie sind zudem unwahr. Die einzige für mich plausibel erklärbare Begründung für dieses Vorgehen ist, dass versucht wird, meinen persönlichen Ruf zu diskreditieren. Ich erwarte von euch, dass die für diese Information verantwortliche(n) Person(en) identifiziert und entsprechend zur Rechenschaft gezogen wird/werden.

Die genannte Nichtzahlerquote im Kreisverband Amberg-Sulzbach ist im übrigen ebenso grottenfalsch. Eine Rückfrage bei der Kreisschatzmeisterin hätte auch die korrekten Verhältnisse ans Licht gebracht. Aber die Darstellung der realen Verhältnisse war wohl vermutlich auch gar nicht Absicht der Urheber dieser Meldung.

Im übrigen erinnert mich das Einbeziehen meiner Familie als Form der Sippenhaftung. Ein Agieren, dass wir aus unsäglichen Zeiten autoritärer Regieme kennen. Ich hoffe unter dieser politischen Betrachtung war das ein einmaliger Ausrutscher, wenn die Glaubwürdigkeit und die Rechtschaffenheit der Partei in der Öffentlichkeit nicht schweren Schaden erleiden soll.

Ein Wort an Gregor Gysi:
Ein etwas gründlicheres Recherchieren oder ein Anruf bei mir, hätte man sicherlich erwarten können. Er hätte dir persönlich deinen peinlichen Vorwurf ersparen können. Aber hier zur Klarstellung noch einmal:
Auf dem Schweinfurter Parteitag vom 17./18. April 2010, auf dem Du persönlich sogar zeitweise selbst anwesend warst. Der einzige Zweck dieses Sonderparteitages war die Wahl des neuen Landesvorstandes, Ich wurde auf diesem Sonderparteitag erstmals in den Landesvorstand in Bayern gewählt.

Fakt ist damit, dass dein Vorwurf, der Versäumnis der Pflicht in der Vergangenheit für die Mitgliederbereinigung zu sorgen, damit ins Leere geht. Betroffen von diesem Vorwurf ist, da hättest du dann absolut Recht gehabt, die bisherige Schatzmeisterin. Zu deiner Kenntnis auch an dieser Stelle, es handelt sich dabei um dieselbe Person, die von der zentralistischen Blockmehrheit im neuen Landesvorstand zur Mitgliederdatenverwalterin bestimmt wurde. Zu deiner persönlichen Aufklärung, ja ich bin kein Freund der Ernst'schen Politik und hätte von Klaus Ernst auch in der Vergangenheit als stellvertrtetender Bundesparteivorsitzender erwartet, dass er sich aktiv um die lange bekannten Probleme seines bayerischen Landesverbandes im Sinne der innerparteilichen Demokratie stärker und verantwortlicher gekümmert hätte und mitgewirkt hätte, eine Politikfähigkeit der LINKEN auf Landesebene herzustellen. Diese Versäumnisse kann man ihm sicherlich vorwerfen. Für mich selbst ist Klaus Ernst aber nie der einzige und vor allem nicht der wichtigste Fokus gewesen, allerdings die Aktionen vieler seiner Kollegen aus der Blockadefraktion schon – und das ist problemlos belegbar. Herausgehoben ist hier unter anderen sicherlich Klaus Ernst's Angestellte und gleichzeitige bayerische Landessprecherin Eva Mendl zu erwähnen.

Ich persönlich gehöre auch keiner Strömung an und stamme aus dem grünen Spektrum, bin also auch kein durchgeknallter Altkommunist. Da kannst du dich sicherlich bei Jürgen Reents und Ulla Jelpke informieren. Gegen jede Form diktatorischer, antidemokratischer Vorstellungen habe ich mich immer eingesetzt, dies gilt auch gegenüber jeder Form der „Diktatur des Proletariats“ und ähnlicher zentralistischer Vorstellungen aus Teilen der Gewerkschaftsbewegung. Basisdemokratische Vorstellungen habe ich schon vertreten, als Angela Merkel noch glühende Vertreterin der FDJ der DDR (Fall Robert Havemann) war. Und egal wie ihr euch zukünftig entscheidet, ich werde dieses Prinzip der Demokratie immer vertreten. Es ist so zu sagen ein Essential für mich.

Fakt ist auch, dass für mich von Anfang an, dokumentiert und nachweisbar, die Bereinigung der Mitgliederdatensituation in Bayern ein ganz zentrales Anliegen ist, aber starken und immer wiederholten Versuchen der Behinderung durch die Blockadefraktion ausgesetzt war. Die Kompetenz dazu versuchte die Mehrheit der zentralistischen Blockfraktion mir von Anfang an zu entziehen. Eine interessante Frage, die sich damit direkt aufdrängt, ist die nach dem „Warum hat man dieses Interesse schon so früh nach meiner Wahl gehabt?“ Bis zu meiner Wahl galt jedenfalls klar und eindeutig, dass die Verantwortung für die Mitgliederdatenverwaltung und damit für das buchhalterische Nebenbuch, bei der ehemaligen Schatzmeisterin lag.

In der Hoffnung, dass wir in der Zukunft lösungsorientiert diskutiert, ebenso gehandelt wird und auf nicht aufrecht zu haltenden Unterstellungen verzichtet wird. Diese beschädigen nicht nur die Urheber und die Verleumdeten, sondern schaden letztlich nämlich der Glaubwürdigkeit der Partei DIE LINKE insgesamt.

Mit besten Grüßen
Ulrich Voß



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