Bitteres Kaffeetrinken


Bildmontage: HF

02.03.10
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Von Detlef Obens

Im Vorfeld der Landesdelegiertenversammlung der NRW-Linken in Duisburg, am 27.2.2010, traf sich Katharina Schwabedissen, Linke-Sprecherin des NRW-Verbandes, mit dem SPD-Vize Ott zu einem „ gegenseitigen Kennenlernen“ zum Smalltalk mit Kaffee. An sich nicht sonderlich aufregend, wenn man die allgemeinen Umstände ausser Acht liesse.

Aus SPD-Kreisen wird verlautbart, das Herr Ott keinerlei Mandat für eine Gesprächsführung mit der linken Partei habe, und dies wohl eher eine private Zusammenkunft gewesen sei. Die SPD mag das so verbreiten, allein, es fehlt der allgemeine Glaube zu dieser These. Die SPD weiss nur zu gut, das sie es allein nicht schaffen kann, Rüttgers zu beerben. Der Wunschpartner, die NRW-Grünen, scheinen mittlerweile auch kein Fels mehr in der SPD-Brandung zu sein, haben sie doch Interesse auch an einer schwarz-grünen Mehrheit erkennen lassen.

Ein auch von der SPD geforderter Politikwechsel, und der damit einhergehende Strukturwandel, benötigt eine linke Mehrheit im Landtag von Düsseldorf. Die bis jetzt so verhassten Linken könnten letztendlich das berühmte Zünglein an der Waage sein. Nur will man das vorher so nicht sagen. Der gefürchtete Ypsilanti-Effekt könnte auch Frau Kraft heimsuchen, die ja gerade erst mit astronomischen Prozentzahlen in der NRW-SPD, Zuspruch und Unterstützung erhalten hat.

Die SPD tut sich weiterhin sehr schwer im Umgang zur Linkspartei. Den goldenen Weg dazu hat diese Partei bis Heute nicht gefunden. Ausgrenzung, Ablehnung oder leichte Annäherung sind die derzeitigen Begrifflichkeiten, wenn es um die Auseinandersetzung mit den Linken geht. Die SPD muss den für sie besten Weg erst finden, will sie nicht weiter in der Wählergunst abstürzen.

Die NRW-Linke allerdings tut auch so ziemlich alles, um das Parteien-Wirr-Warr weiter aufrecht zu erhalten. Beim erwähnten Landesparteitag gab es keinerlei Beschlüsse über etwaiige Koalitionen oder Tolerierungen von Minderheitsregierungen. Der Sprecher der NRW-Linken, Wolfgang Zimmermann, wagte sich aber bereits zu solch spekulativen Äusserungen heraus.. Und erhob sich damit über die Basis der Partei.

Der Diskussionsprozess über Regierungsbeteilung der Linken hat noch nicht einmal begonnen, da scheint sich der Landesvorstand schon dessen sicher zu sein. Pikanterweise finden sich in Reihen des Landesvorstandes einige gut platzierte Listenkandidaten für den NRW-Wahlkampf im Mai dieses Jahres.

Dass allerdings Katharina Schwabedissen vor dem Parteitag bereits Gespräche mit der SPD führt, ohne auch nur ein Wort an die Delegierten darüber zu verlieren, ist schlichtweg skandalös und fast nicht mehr zu überbieten an Arroganz und Überheblichkeit.. Hier wird deutlich, wie weit sich die Landesführung von der eigentlichen Partei, der Basis, bereits entfernt hat. Das Raumschiff Landesvorstand hebt immer weiter ab in ferne vielversprechende rot-rote Galaxien.

„Es war doch nur ein zwangloses Kaffeetrinken“ wird über das Treffen von den Beteiligten kolportiert. War es das wirklich? Oder aber war es, neben einem weiteren geplanten Treffen von Mitgliedern der SPD und Linke aus den jeweiligen zweiten Reihen, bereits die Ouvertüre zu einer gemeinsamen anvisierten Regierungsübernahme?

Die Basis wird dies so nicht hinnehmen. Noch ist nicht einmal mehrheitlich darüber befunden worden, ob die Linke überhaupt einer NRW-Regierung beitreten soll und wenn doch, unter welchen Bedingungen. Schon jetzt wird sehr deutlich, das diese Bedingungen sehr schwammig ausfallen werden. Dies sagte auch Zimmermann in seinem bekannten WDR-Interview. Er sprach von nötigen Kompromissen.

Zimmermann, Schwabedissen und Teile des Landesvorstandes, sowie fest gesetzte Landtagskandidaten hüllen sich in Schweigen. Müssen sie doch fürchten, das ihnen die Parteibasis ihre Zukunftsplanung in der Luft zereissen wird.

Handelt so eine Partei, die von sich behauptet, links und sozialistisch zu sein? Geht es auch hier nur um Postenverteilung um jeden Preis? Die Antwort auf diese Fragen kann und muss durch die Basismeinung der Parteimitglieder gegeben werden. Es geht nicht an, das einige wenige mit teilweise durchschaubarem Absichten, im Hintergrund die Fäden ziehen und die dann erwirkten Ergebnisse meinen, durch die Basis lediglich nur noch abnicken zu lassen.

Die Linke fordert oft zu Recht einen zivilen Ungehorsam. Das muss sie auch. Aber die Führungen der Linken in Bund und Ländern muss diesen Ungehorsam auch fürchten, den innerparteilichen Ungehorsam. Die Debatte geht gerade erst los. Der Wind wird für manche immer stärker! Naiv oder mit Kalkül werden Tabus gebrochen und linke Paradigmen gewechselt. Das Wahlvolk ist klug. Es wird auch darüber zu urteilen haben. Hier könnten durchaus linke Wahlchancen dem persönlichen Bestreben Einzelner in der Partei geopfert werden. Die Auseinandersetzung mit der linken Parteibasis dürfte spannend, und hoffentlich, reinigend verlaufen.

Detlef Obens
Kreis Warendorf, den 2.3.2010



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