Reader zum “Kapitalismus vs. Demokratie“- Kongress

01.09.12
LinksparteidebatteLinksparteidebatte, NRW, Debatte, News 

 

von Reader-Vorbereitungsgruppe aus Linkspartei, SDS und Linksjugend

Vorwort
Der Kongress.

Vom 30. November bis zum 2. Dezember 2012 organisieren wir, die AktivistInnen von der Partei DIE LINKE, von Die Linke.SDS und von der Linksjugend [’solid] Nordrhein-Westfalen, den „Kapitalismus vs. Demokratie“-Kongress.
Der Titel ist Programm.

Denn er wendet sich gegen das, was seit der aktuellen Krise des Kapitalismus auch in Europa immer offensichtlicher passiert: Der autoritärer werdende Kapitalismus bedroht die elementarsten Interessen der Mehrheit. Die Demokratie muss sich gegen diese Bedrohung behaupten. Das zeigt vor allem die gegenwärtige Entwicklung Europas.

Während die Sozialsysteme ganzer Länder ausgehungert werden, bekommen deren Banken und große Konzerne ein viele Milliarden schweres Rettungspaket nach dem anderen geschenkt. Der Widerstand der europäischen Bevölkerung wird von den Eliten ignoriert oder mit Gewalt unterdrückt. Parallel dazu führten die Ängste der Menschen in den letzten Jahren zu einem Aufstieg offen rassistischer, nazistischer und ultrarechter Kräfte europaweit. Die Rechtskräfte und die Handlanger der Wirtschaftseliten bedrohen also Sozialstaat und Demokratie.

Mit diesem Kongress wollen wir klar machen: Wir als Linke werden dabei nicht tatenlos zusehen. Alternativen sind möglich und müssen besprochen werden. Die Vereinzelung (auch linker Gruppen) ist unsere Schwäche. Nur gemeinsam und politisch organisiert können wir die Demokratie verteidigen. Der Kongress soll das fördern. Dazu laden wir auch GenossInnen aus verschiedensten Ländern wie Frankreich, Griechenland, Ägypten oder Spanien ein. Der internationale Erfahrungsaustausch soll helfen, international Widerstand zu leisten. Nach dem Kongress sollen die Ergebnisse weitergetragen werden und unseren Widerstand gegen die Angriffe des Kapitalismus auf uns antreiben.

Der Reader.


Es gibt bei der Kongress-Mobilisierung einen Fokus auf NRW, wo der Kongress stattfindet. NRW ist das größte Bundesland Deutschlands. Es hat die meisten Studis und SchülerInnen. Aber die Vernetzung der linken AktivistInnen in NRW ist noch schwach. Und nach der Wahlniederlage der Linkspartei in NRW ist auch sie geschwächt. Wir wollen den Kongress nutzen, um das zu ändern. Wir versuchen, möglichst viele GenossInnen aus Partei, SDS und Linksjugend einzubeziehen, einerseits natürlich, um die Arbeit auf viele Köpfe zu verteilen, andererseits auch, um die vielen Ideen und Ansätze, die in unserem Verband besprochen werden, abbilden zu können. Dieser Reader soll dabei helfen.

Einerseits soll er für AktivistInnen eine Argumentations-und Diskussionsgrundlage bieten und sie motivieren, den Kongress zu unterstützen. Andererseits soll er helfen, in die Gruppenpraxis auch Theorie einzubauen. Wir planen, Gruppen, die den Reader nutzen, zu betreuen. Im Idealfall gibt es in ganz NRW Ortsgruppen von Partei, SDS und Linksjugend, die den Reader gemeinsam diskutieren und sich bei der Mobilisierung für den Kongress wie auch bei der Organisation des Kongresses beteiligen.

Die Texte.

Der Reader beinhaltet 6 Texte, die die Beziehung von Kapitalismus und Demokratie behandeln. Wir haben versucht, den Reader möglichst kurz und verständlich zu halten. Zugleich sollten die Texte möglichst in die Tiefe gehen. Wir haben uns das Recht genommen, die Texte mit Anmerkungen und Auslassungen leserlicher zu machen.

Der erste Text ist ein Kapitel aus Lenins „Staat und Revolution“. Er bietet eine Einführung in die grundsätzliche Beschränkung von Demokratie im Kapitalismus und skizziert auch eine alternative sozialistische Demokratie.

Der Text von Frank Deppe behandelt den Abbau der Demokratie im Zuge des Neoliberalismus und die Rolle der Linken als Verteidigerin der Demokratie.
Das Interview mit Ellen M. Wood über ihr Buch „Demokratie contra Kapitalismus“ behandelt die Ideengeschichte des Demokratiebegriffes, die Unvereinbarkeit von Kapitalismus und Demokratie, die Notwendigkeit einer Klassenanalyse und Herrschaftskritik und die Möglichkeit einer sozialistischen Demokratie.

Der Text zur “Befreiung der Frau” stammt von Clara Zetkin, einer der bekanntesten linken Kämpferinnen für eine sozialistische Frauenbewegung. Er handelt von der Notwendigkeit einer Arbeiterpartei zur Befreiung der Frau und der bürgerlichen Diskriminierung von Frauen.
Der Text von Ralf Dreis zeigt konkret auf, wie in Griechenland vor der Wahl die Interessen der  Mehrheit zugunsten von Kapitalinteressen mit Füßen getreten wurden.
Der Text von Tomasz Konicz zeigt schließlich (auch an der Sarrazin-Debatte) konkret auf, wie die Kapitalinteressen in letzter Zeit Rassismus, Rechtsextremismus und allgemein antidemokratische Einstellungen befördert haben. -

http://www.linke-sds.org/kongress

 


VON: READER-VORBEREITUNGSGRUPPE






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