Koalitionsfrage 2017


Bildmontage: HF

15.11.13
LinksparteidebatteLinksparteidebatte, Politik, Debatte 

 

von Edgar Schu

Gysi-Interview u.a. über den Weg zu Rot-Rot-Grün*

in der jungen Welt gab es nun einige sehr hilfreiche Artikel, die beschreiben, wie groß die Gefahren durch angebliche Rot-Rot-Grüne Öffnung der SPD sind:
Die klare Haltung gegen den Krieg und die Haltung gegen das den Massen Europas aufgezwungene Spardiktat (gemeinhin spricht die SPD von einer notwendigen Änderung der Europapolitik der LINKEN) steht unter Beschuss:

Gabriels Kalkül
SPD-Öffnung gegenüber Linkspartei
www.jungewelt.de/2013/11-13/010.php

Es wird also deutlich, dass das gar keine Kehrtwende der SPD ist, sondern dass es eher darum geht, dass man nun wohl schon hofft, die LINKE als eine Partei, die dem Kapital mit seinen Anliegen im Wege stehen würde, zu entschärfen, damit man mit ihr bald auch Kriege führen und die europäische Bevölkerung weiter ausbeuten kann.
Was würde es bedeuten, wenn DIE LINKE in Regierungsverantwortung kommen würde, nachdem sie die bisher gezogenen roten Linien aufgeweicht hätte? Wie schwierige wäre es für Widerstand, sich dagegen zu formieren?

Und dann gibt es Leute, die sagen, dass Gysi zum rechten Flügel gehören würde.
Ist es ein Gerücht, dass er die Antikriegspolitik der LINKEN hintertreiben will?
Nur ein Beispiel dafür, dass da etwas dran ist:
Gysi teilte tatsächlich dem US-Botschafter mit, dass es doch gut sei, dass DIE LINKE die Auflösung der NATO fordere. Dies sei eine zahnlose Forderung, weil sie nicht durch Deutschland umgesetzt werden könne. Die Forderung nach einem Austritt Deutschlands aus der NATO sei dadurch aber vom Tisch. Und die sei viel gefährlicher für die Kriegsfähigkeit Deutschlands:
www.spiegel.de/politik/deutschland/forderung-nach-nato-aufloesung-gysi-plauderte-ueber-linke-placebo-politik-a-735428.html>
Ich weiß, dass diese Erkenntnis alt ist, Jahr 2010. Aber ich werde doch daran erinnern dürfen!
In dem Gysi-Interview mit dem Spiegel klingt natürlich keines dieser Probleme an.

www.spiegel.de/politik/deutschland/kommentar-spd-koalition-mit-der-linken-soll-kein-tabu-mehr-sein-a-933203.html

Koalitionsfrage 2017 Gabriels gewagter Coup

Die SPD macht sich locker: Eine Koalition mit der Linkspartei soll auf Bundesebene kein Tabu mehr sein. Mit dem Grundsatzbeschluss auf dem Leipziger Parteitag verschafft sich Sigmar Gabriel Luft für die Aufgabe, seine Partei in die Große Koalition zu führen.
Ein Kommentar von Severin Weiland 

„Da ist eine Genugtuung“

Im Gespräch Gregor Gysi über seine Rolle als Oppositionschef, den Weg zu Rot-Rot-Grün und einen neuen Job für die Gewerkschaften


VON: EDGAR SCHU






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