Steckt die Linkspartei ohne Rückwärtsgang in der politischen Sackgasse?

08.01.18
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Von Wolfgang Gerecht

Viele Neu-Mitglieder und ca. 4,3  Millionen Wähler Innen fragen sich: Wann endlich werden einige wichtige politische Forderungen Realität?

Es gibt keine Erkenntnis-Defizite, sondern ein Umsetzungs-Problem!

Die "Idee" von linken Mehrheiten, das Modell "ROT-ROT-GRÜN" ist gescheitert.

Degeneriert die Linkspartei zu einer Partei der Presse-Mitteilungen, der Medien-Interviews, der Talk-Show-Teilnahmen und der neuen Medien im Internet?

Die vielen richtigen Forderungen können viele Genoss Innen und Wähler Innen bald "auswendig" daher sagen. Nur konkret realisiert, wurde bis heute nichts.

Der Linkspartei = Partei DIE LINKE ist es nach über 10 Jahren ihrer Begründung aus der PDS.Linkspartei und der WASG nicht gelungen zu einem bedeutenden Faktor im Bundestag u den Landtagen heranzuwachsen. Dies gilt entsprechend für die Partei.

Wo ist der konkrete "Gebrauchs-Wert" der Partei, der politische Nutzen für die Wähler Innen der Partei, also die gesetzlichen Maßnahmen, die zu einer "Abhilfe" für die allseits zu Recht beklagten und beschriebenen Zustände in der BRD führen (Rentenkürzungen, Pflege, Altersarmut, Gering-Verdiener, Niedrig-Löhne, Hartz IV, Krankenversicherung, Zuzahlungen,  höherer Beitrag für Versicherte als Arbeitgeber  u.s.w.)?

Was konkret tut der 44 Partei-GenossInnen umfassende Partei-Vorstand und seine Vorsitzenden Frau Kipping und Herr Riexinger  und deren vier Stellvertreter Innen um die vielfältigen Links-Partei-Versprechungen an ihre Wähler, deren soziale Lage zu verbessern, konkret erfüllen zu können?

"ROT"=SPD, GRÜN, ROT= DIE LINKE (R2G) ist die besonders von Frau Kipping präferierte politische Realisierungsmöglichkeit.

Was ausgerechnet die SPD und die GRÜNEN geeignet erscheinen lässt, die AGENDA 2010-Folgen die diese beiden Parteien erzeugt haben, sozusagen "wieder  gutzumachen", bleibt das Geheimnis der "roten" Dame.

Dass alle maßgebende Politiker Innen der SPD stets betont haben, sie wollen nicht mit der LINKS-Partei zusammenarbeiten, ficht Frau Kipping und viele andere "Spitzen"-Funktionär Innen nicht an.

Die abgewählte SPD in Schleswig-Holstein hat durch Ihren Landesvorsitzenden, Ralf Stegner, erklärt, DIE LINKE aus dem Parlament zu halten, sei ein wichtiges Wahlziel der SPD Schleswig-Holstein.

Die abgewählte MP Hannelore Kraft (SPD) hat ausdrücklich vor den letzten Landtagswahlen in NRW erklärt, DIE LINKE aus dem Parlament zu halten, sei ein wichtiges Wahlziel der SPD Nordrhein-Westfalen.

Der wiedergewählte MP Stefan Weil (SPD) hat ausdrücklich  vor den letzten Landtagswahlen in Niedersachsen erklärt, DIE LINKE aus dem Parlament zu halten, sei ein wichtiges Wahlziel der SPD Niedersachsen.

Drei führende Sozialdemokraten haben ihr Ziel erreicht.

DIE LINKE bleibt jeweils für weitere 5 Jahren "draußen".

Tausende Mitglieder und parteilose Unterstützer der Linkspartei in beiden Bundes-Ländern haben in 2017 ihre persönliche Kraft, Zeit und finanzielle Mittel in diese Wahlkämpfe eingebracht, bei absehbar zweifelhafte Erfolgsaussichten.  Die von der SPD angestrebte "Pleite" ist ja auch in drei Flächen-Ländern  eingetreten.

Aber auch die maßgebenden Spitzen-Leute der Bundes-SPD sind grundsätzlich gegen eine Zusammenarbeit mit der LINKEN. (Steinmeier ("Architekt" der AGENDA 2010), Gabriel, Schulz, Oppermann um nur einige aus der Bundes-SPD namentlich zu nennen).

"ROT,ROT,GRÜN" bzw. "R2G" - dieser politische Zug ist abgefahren. Das politische Zeitfenster ist geschlossen.

Eine Rechenschaft über diesen falschen, weil erfolglosen politischen Kurs liefert Frau Kipping der Partei-Mitgliedschaft und der Öffentlichkeit, die die politischen Parteien und Fraktionen ja finanziert, nicht.

Mit der bundesweiten Vertretung der AfD sowohl im Bundestag, als auch in fast allen Bundesländern, Hessen und Bayern kommen im IV. Quartal 2018 noch dazu, ist die AfD parlamentarisch überall - im Gegensatz zur Linkspartei-, vertreten. Von der deutlichen Mehrheit der Sitze im Vergleich zur Linkspartei nicht zu reden.

Mit dem Wiedereinzug der sich erheblich rechts positionierenden FDP ist eine weitere entscheidende Veränderung seit dem 24.09.2017 eingetreten.

Auf dem bisherigen politischen Weg, wurden die Ziele der LINKSPARTEI immer nur propagandistisch benannt.

Davon haben die Wähler Innen der Linkspartei überhaupt keine Nutzen.

·         Keinem Hartz IV-Empfänger werden Demütigungen im Amt erspart.

·         keinem Gering-Verdiener der Niedriglohn u die Befristungen.

·         keinem Niedrig-Rentner die Ergänzung durch Sozialhilfe beim Amt erspart.

·         keinem Kranken die Zuzahlungen u. der erhöhte KV-Beitrag.

·         keinem Pflege-Bedürftigen geht es durch die Existenz und das Bestehen von 10 Jahre Links-Partei besser.

 

DIE LINKE präsentiert sich - was ihren Nutzwert betrifft - als Empörungs-Partei, die  n u r  die von SPD/GRÜNE (AGENDA 2010) gesetzlich festgelegten sozialen Ungerechtigkeiten öffentlich anprangert.

Steckt die Linkspartei ohne Rückwärtsgang in der politischen Sackgasse?

Ja, "ROT,ROT,GRÜN" bzw. "R2G" - dieser politische Zug ist abgefahren.

Der BUVO der Linkspartei, die Vorsitzenden Kipping und Riexinger sollen endlich die Konsequenzen ziehen u das Abenteuer R2G beenden.

 







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