Was wäre wenn?

26.02.10
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von Jürgen Noffz

Was wäre eigentlich, wenn eine neue Partei mit antikapitalistischer Grundlage in der BRD entstehen würde? Ich kann mir vorstellen, daß sich schon bei dieser Fragestellung bei etlichen Linken innerhalb und außerhalb der Partei die Fußnägel aufklappen und Zornesröte in Gesicht steigt. Die Antworten werden sein: „Schwächung und Spaltung der Partei „Die Linke“, „die politischen Gegebenheiten sind dafür nicht geeignet“, „die antikapitalistische Linke außerhalb der Partei ist zu schwach und die Gründung einer solchen Partei ist von  vornherein zum Scheitern verurteilt.“ Möglich, das einige Argumente unter gewissen Aspekten zutreffen.
Aber wie sieht momentan die Situation der antikapitalistischen Linken aus?

Es gibt eine sogenannte antikapitalische Linke in der Partei. Was ich in letzter Zeit von ihr gelesen habe und was in dieser Zeitung veröffentlicht und kommentiert wurde, überzeugt mich nicht, daß wir hier den Schlüssel zu einer Systemüberwindung gefunden haben. Ich denke die AKL ist auf dem Weg, Teil des Establishments der Partei zu werden bzw. vielleicht dient sie noch für ein linkes Feigenblatt um als positives Element des sogenannten politischen Pluralismus in der Partei präsentiert zu werden. Teile dieser Strömung sind schon jetzt gut in die Parteimaschinerie bzw. Bürokratie integriert, so daß sie bestenfalls noch das Bettvorlegerfell eines ehemaligen aktiven Tigers darstellen.
Ich vermute diese Entwicklung wird sich nach dem Landtagseinzug des von vielen gescholtenen oder gelobten linken  Landesverbands „Der Linken“ in den NRW-Landtag verstärken.

Was tun wir nun als antikapitalistische Linke außerhalb der Partei? Wir schauen erstarrt wie das Kaninchen angesichts der Schlange auf die Partei „Die Linke“. Wir arbeiten uns an ihr ab, wir kritisieren bzw. freuen uns über gewisse Entwicklungen, wie auch anhand dieses Presseorgans häufig zu sehen ist. Das Abarbeiten bzw. das Starren auf Entwicklungen bedeutet jedoch, für die Entwicklung von Alternativen bleibt wenig bzw. keine Energie übrig.

Warum überlassen wir die Partei „Die Linke“ mit ihrer zum allergrößten Teil linkssozialdemokratischen und die sogenannte soziale Marktwirtschaft bejahenden Programmatik sich nicht selber? Warum nehmen wir sie nicht als politisches Phänomen wahr und sagen, es ist gut, das es eine Partei im Parlament gibt, die ansatzweise versucht die Interessen eines großen Teils der Bevölkerung parlamentarisch zu vertreten und durch Institutionen zu Verbesserungen zu kommen. Als Antikapitalisten wissen wir jedoch, daß es ohne Überwindung des Kapitalismus keine soziale Gerechtigkeit geben wird und daß diese Perspektive nicht parlamentarisch zu erreichen ist..

Im europäischen Ausland stellt sich die Situation teilweise anders dar.
Es existieren antikapitalistische Organisationen, Bündnisse und Parteien neben den linksreformerischen Parteien mit mehr und weniger Erfolg, wie z.B. in Frankreich, Portugal, Dänemark, Italien...In diesen Ländern wird es einfach als Tatsache wahrgenommen, daß es neben einer neoliberal entarteten Sozialdemokratie, einer zum bürgerlichen Liberalismus tendierenden grünen Bewegung, einer linksreformerischen Richtung eben auch eine antikapitalische Bewegung gibt.

Aktuell sehen wir im europäischen Ausland und im Inland massive Tendenzen zum Abbau von Löhnen und sozialen Errungenschaften. Ich denke diese Tendenzen aktiv zu bekämpfen, kann nur eine übernationale Bewegung bewerkstelligen.
Es hilft kaum etwas, auf dem parlamentarischen Weg zu agieren wie
es die Europäische Linkspartei tut und gleichzeitig Bündnisse mit der neoliberalen Sozialdemokratie einzugehen. Dazu ist eine gesamteuropäische antikapitalistische Linke notwendig die auch im außerparlamentarischen Bereich aktiv kooperiert.

Ich möchte an dieser Stelle nicht über das mögliche Bild und Auftreten einer antikapitalistischen Linken als Partei schreiben. Das würde den Rahmen eines Artikels sprengen. Wenn ich jedoch bei einigen LeserInnen grundsätzlichen Zuspruch gefunden oder Nachdenklichkeit erreicht habe, sollten wir eine Diskussion in einem anderen Rahmen führen. Ich denke, wenn wir die Möglichkeit haben etwas zu tun, sollten wir es. Die Alternative zum aktiven Handeln wird ein tiefes Bereuen sein.
Also, laßt uns austauschen und versuchen wir das Unmögliche


VON: JÜRGEN NOFFZ


WAS TUN 21 (eine Bestandsaufnahme der bisherigen linkslinken Gehversuche) - 14-03-10 21:51




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