100 Tage Die Linke NRW im Landtag - Eine Bilanz


Bildmontage: HF

15.10.10
LinksparteidebatteLinksparteidebatte, NRW, TopNews 

 

von Dieter Carstensen

Im Gegensatz zu der aktuellen, längst überfälligen, konstruktiven Selbstkritik und Selbstreflektion an der eigenen Politik der Die Linke, wie sie z.B. durch Gregor Gysi und reformorientierte Linke, meist aus den östlichen Bundesländern stammend, z.Zt. stattfindet, kann ich für die alten Bundesländer und insbesondere mein Heimatland NRW nur frei nach Erich-Maria Remarque sagen:

"Im Westen nichts Neues"

Erstaunlich dass der Die Linke NRW Fraktionschef Zimmermann meint, bezüglich einer möglichen NRW Neuwahl aus einer Position der "Stärke" heraus argumentieren zu können.

Ebenso fand ich den Beitrag "Wider linke Beliebigkeit" des NRW Landesvorstandsmitglieds Jürgen Aust in "scharf-links" vom 13.10.10, angesichts der tatsächlichen Verhältnisse in NRW, freundlich formuliert, "weltfremd", mit seiner schlichten Aussage, "muss die LINKE sich entscheiden, ob sie einen (links)reformistischen Weg à la FDS einschlagen will, oder ob sie sich dazu durchringt, das kapitalistische Gesellschaftssystem zu überwinden".

Als wenn eine solche ultima ratio Position außer der der Feststellung, "Ich habe recht und alle anderen nicht", irgendetwas bewirkt.

Von einer realistischen linken Politik sind derartige Postulate so weit weg, wie der Mond von der Erde und besonders weit weg sind sie von der real existierenden Situation in NRW.

Die Linke NRW Fraktionschef Zimmermann sagte in der Rheinischen Post vom 11.10.10 auf ähnlich realitätsfremde Weise:

"Wir streben Neuwahlen nicht an, müssten diese allerdings auch nicht fürchten. Ich gehe fest davon aus, dass wir aus einer solchen Situation gestärkt hervorgehen würden."

Bei der Wahl erzielten die Linken 5,6 Prozent.
Link zum Artikel:
nachrichten.rp-online.de/politik/linke-setzt-rot-gruen-unter-druck-1.102750

Ich habe nicht vergessen, dass Die Linke NRW nur äußerst knapp in den Landtag eingezogen ist. Mir fällt wenig, beziehungsweise so gut wie nichts ein, weshalb die Wählerschaft nach über 100 Tagen neuer NRW Landtag nun mehr Stimmen für Die Linke NRW geben sollte. Außer durch Zank und Streit taucht die Linke NRW doch kaum in der medialen Öffentlichkeit auf und das liegt absolut nicht an der vielgescholtenen "bürgerlichen" Presse, sondern ist ein "hausgemachtes" Problem der Linken.
Privat bin ich mit einigen Journalisten befreundet, die, obwohl sie ihr Geld bei bürgerlichen Zeitungen verdienen, durchaus für linke Positionen offen sind. Sie sagen aber unisono, dass das Material, was sie von der Linken NRW erhalten, selbst bei gutem Willen, meist nicht zu einem Artikel reicht, da es eher an Propagandaflugblätter denn an seriöse Pressemitteilungen erinnern würde.

Fazit: Durch eine schlechte Pressearbeit, verbunden mit den falschen Inhalten zur falschen Zeit und den öffentlich ausgetragenen Dauerquerelen der Die Linke NRW sind die Regierungsparteien SPD und Grüne in der öffentlichen Wahrnehmung deutlich erstarkt, während Die Linke nur noch am Rande wahrgenommen wird.

Wenn SPD und Grüne taktisch geschickt agieren, werden sie alles auf die Karte Neuwahlen setzen. Diese NRW Linke wird Frau Kraft mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ein Argument liefern, mit dem sie den Linken den "schwarzen Peter" als Ursache für Neuwahlen zuschieben kann.
Bei Neuwahlen sehe ich Die Linke z.Zt. nicht mehr im NRW Landtag und auch keiner der mir bekannten Meinungsanalysten. Die Linke NRW ist also in einer Position absoluter Schwäche und nicht der Stärke.

Im Prinzip kann Frau Kraftilanti mit ihr "Katz und Maus" spielen, egal wie, sie bestimmt die Spielregeln. Alleine - die Führungsebene der Die Linke NRW hat es noch nicht gemerkt.


VON: DIETER CARSTENSEN


Wider linke Beliebigkeit - 13-10-10 21:56




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