Ist das Grundeinkommen LINKS?


Graphik: BAG Grundeinkommen

21.11.18
LinksparteidebatteLinksparteidebatte, Sozialstaatsdebatte, Netzwerk, TopNews 

 

Von BAG Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE.

Seit mehr als zehn Jahren engagieren wir uns, den Mitgliedern unserer Partei DIE LINKE. die gesellschaftsverändernde Kraft des Grundeinkommens nahezubringen. Immer mehr Parteimitglieder erkennen die Potenziale unseres Konzeptes. Bei der Beantwortung der Frage, ob ein linkes emanzipatorisches Grundeinkommen in das Parteiprogramm aufgenommen wird, sollten alle Mitglieder unserer Partei miteinbezogen werden! 

Die Satzung der Partei DIE LINKE. ermöglicht es, einen basisdemokratischen Mitgliederentscheid durchzuführen, sodass sich durch eine postalische Zustellung jedes Mitglied am Entscheid fristgerecht beteiligen kann. Deshalb setzen wir uns so vehement für einen basisdemokratischen Mitgliederentscheid ein. Schaffen wir es, genügend Parteimitglieder dazu zu bewegen, es genauso zu sehen, dürfen wir den Parteivorstand beauftragen, einen solchen Mitgliederentscheid durchzuführen.

Aber was heißt das nun genau? 

Bevor es zu einem Mitgliederentscheid kommt, wird es sowohl den Gegner*innen als auch den Befürworter*innen eines linken Grundeinkommens ermöglicht, ihre Argumente vorzulegen. Erst dann dürfte sich auch der Parteivorstand positionieren und kommentierend eingreifen.

Alle Parteimitglieder erhalten die Gelegenheit, sich mit Fragen an die den Mitgliederentscheid durchführenden Personen zu wenden. Es wird hierbei Informationsschriften geben und es werden Diskussionsveranstaltungen durchgeführt. Diese Informationsphase wird mehrere Monate dauern. Also ergibt sich genügend Zeit für alle Parteimitglieder, sich ein eigenes Urteil über unser linkes BGE zu bilden.

Erst dann werden alle Mitglieder der Partei angeschrieben und darum gebeten, ihre Entscheidung bekanntzugeben:

JA oder NEIN!

Bei der Antwort brauchen weder Name noch Mitgliedsnummer angegeben werden.

Die Abstimmung ist also geheim!

Bei einem JA zu einem Mitgliederentscheid ist der Parteivorstand aufgerufen, einen Leitantrag zur Novellierung des Partei- wie Wahlprogramms einzubringen.

Wer also Mitglied der Partei DIE LINKE. ist und 

a. sich für einen ersten basisdemokratischen Mitgliederentscheid innerhalb unserer Partei DIE LINKE. ausspricht,

b. demzufolge eine flächendeckende, interne Diskussion führen möchte,

c. für oder gegen unser Linkes Grundeinkommen ist und sich,

d. ein Ende des über zehn Jahre andauernden, innerparteilichen "Diskussionsprozesses" herbeisehnt, 

sollte unsere Kampagne für einen Mitgliederentscheid mit seiner Unterschrift unterstützen.    

Wir meinen:

Die gesamte Partei - vor allem die Basis - wird durch diese Mitbestimmungsmöglichkeit erstarken und weitere Mitstreiter*innen für einen sozial-ökologischen Umbau unserer Gesellschaft gewinnen und an sich binden.

Du bist Parteimitglied?

Dann einfach hier klicken und ein starkes Zeichen setzen!

 

Du bist noch kein Parteimitglied?

Dann klick hier.

 

Wir danken im Voraus.







<< Zurck
Ja, auch diese Webseite verwendet Cookies. Hier erfahrt ihr alles zum Datenschutz