von BBU

Röttgens Pro-Atom-Kurs in NRW gescheitert
„Urananreicherung stilllegen – Atommülltourismus stoppen“

Die schwere Niederlage von Bundesumweltminister Norbert Röttgen bei der NRW-Landtagswahl bedeutet aus Sicht der Anti-Atomkraft-Initiativen das Scheitern seines atomfreundlichen Kurses in NRW.

Röttgen hatte in der Vergangenheit immer den unbegrenzten Weiterbetrieb der ...

Gedenken an homosexuelle Nazi-Opfer

Die von CDU und Grünen geführte Stadtverwaltung in Frankfurt am Main hat eine für morgen geplante Kranzniederlegung zum Gedenken an die homosexuellen Opfer des Nationalsozialismus im Rahmen des international begangenen Tages gegen Homophobie verboten. Hierzu erklären Tim Bühner und Frank Laubenburg für die Landesarbeitsgemeinschaft DIE LINKE.queer NRW:

Zum Schutz der Finanzmärkte werden nicht nur in Griechenland, sondern ...

Midissage am 25.05.2012, Hauptstraße 2, 41236 Mönchengladbach

Die Kunst-Initiative „Lebende Wände“ zeigt in ihrer Mönchengladbach-Ausstellungsreihe nach der vielbeachteten Themenausstellung „Die Nakba“ nun das XENON-PARADOX des hier in Mönchengladbach lebenden Künstlers Slawa Wiege. Die Bilder des Künstlers hängen seit Anfang Mai auf der Hauptstraße 2 in Mönchengladbach-Rheydt und werden auf einer Midissage am 25.05.2012 ab 18:00 Uhr in den ...

von Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ)

NRW im Ländervergleich der Zahlungsansprüche

Am heutigen Mittwoch (16. Mai 2012, 13:00 Uhr) beabsichtigt der 4. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) in Kassel über sechs Revisionen aus der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II - Hartz IV) zu entscheiden, darunter über die Angemessenheit von Unterkunftskosten (Wohnflächen) in Nordrhein-Westfalen ...

von Dirk Scholl

Zwei Landtagswahlen im Westen der Republik, zweimal das gleiche Bild des Jammers für die Partei DIE LINKE.

Mit 2,2 % im kühlen Norden hat diese noch nicht einmal die Hälfte des SSW (Partei der dänischen Minderheit) eingefahren. „Dänen lügen nicht“ witzelte einst Otto Waalkes in weiser Vorausschau auf den 29. April 2012. Der Tag bedeutet ein Verlust von 3,8 % und keinen Wiedereinzug ins Länderparlament, denn die ...

von AKL

Widerstand erfahrbar machen - DIE LINKE als soziale Bewegungspartei aufbauen

Die Antikapitalistische Linke (AKL) hat sich auf ihrer Länderratssitzung am 13. Mai mit dem Ziel der Ankerkennung als Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) der Partei DIE LINKE neu konstituiert.

Dem neu gewählten BundessprecherInnenrat gehören an: Inge Höger, Ulla Jelpke, Dagmar Henn, Tobias Pflüger, Thies Gleiss, Detlef Belau. Zur Landtagswahl in NRW ...

von Georg Kümmel - Köln via sozialismus.info

Warum haben in NRW nur 2,5 Prozent die LINKE gewählt? Nur die richtige Antwort auf diese Frage kann logischerweise einen Weg aus der Misere der LINKEN weisen.

Doch zuvor zu einer anderen Frage: Was sagt das Wahlergebnis über den WählerInnen-Willen und welche Folgen hat der Wahlausgang für die Regierungspolitik in Bund und Land?

Die Wahl war ein Votum gegen die Politik der ...

Zur Karlspreisverleihung an Wolfgang Schäuble erklärt der Aachener Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (DIE LINKE):
    
"Ich werde an der Karlspreisverleihung nicht teilnehmen. Mit Wolfgang Schäuble wird einer der zentralen Architekten der gescheiterten Krisenpolitik in Europa ausgezeichnet. Die vermeintlichen ,Rettungspakete' für Griechenland, Portugal und Irland, der EFSF, der geplante ESM und der geplante Fiskalpakt gehen maßgeblich auf Wolfgang Schäuble zurück. Sie ...

von Walter Wasilewski

Die Spitzenkandidatin Frau Schwabedissen war die falsche Wahl. Das Ergebnis hat DIE LINKE. nicht verdient. Die Spitzenkandidatin war nicht Spitze.
Jetzt soll ein Wechsel im Bundesvorstand den Wandel bringen. Oskar Lafontaine soll an die Spitze. Das könnte etwas bringen.

Die Niederlage in NRW hat aber nichts mit oder ohne Oskar Lafontaine zu tun.
Frau Schwabedissen stand auf Platz 1

Heute schreibt die ...

von P.S. (Linkes Forum Paderborn)

"Das ist ein klares Signal nach Berlin"  - so Hannelore Kraft am Abend nach der NRW-Landtagswahl. Wem in der deutschen Hauptstadt was signalisiert wurde, hat uns die künftige Ministerpräsidentin nicht verraten.

Wir sind also auf Vermutungen angewiesen, auch was die Frage betrifft, wer denn als Signalsender gelten soll. Die zahlreichen WählerInnen, die der CDU den Rücken gekehrt haben? Diejenigen, denen die ...

Von LINKE. NRW

Die Linke. NRW hat eine Niederlage erlitten. 2,5 % bei der Landtagswahl ist ein niederschmetterndes und enttäuschendes Ergebnis. Nun gilt es, das Ergebnis solidarisch gemeinsam auszuwerten – gemeinsam mit all denen, die so großartig gekämpft haben.

Zunächst ein großes Lob und Danke an all diejenigen, die diesen Wahlkampf so engagiert und lebendig haben werden lassen. Dank an alle, die in den Strukturen, in den Kreisverbänden stecken waren, Plakate ...

von Marc Brandstetter via endstation-rechts

Die NPD erlebte in Nordrhein-Westfalen ihre dritte Pleite in Folge. Bei den gestrigen Landtagswahlen erzielte sie 0,5 Prozent. Da PRO NRW auf 1,5 Prozent kam, hat sich nicht nur das Kräfteverhältnis der rechtsgerichteten Parteien dieses Bundeslandes verschoben, sondern die NPD ist endgültig in einen erfolglosen westlichen und einen erfolgreicheren Ostteil gespalten.

In der Berliner NPD-Zentrale hatte man ...

von ROSA LUXEMBURG STIFTUNG

Zu den gestrigen Wahlen in Nordrhein-Westfalen eine aktuelle Wahlanalyse von Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, Sozialwissenschaftler und Honorarprofessor an der Alice-Salomon-Hochschule Berlin; Horst Kahrs, Sozialwissenschaftler und Publizist, Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung und Dr. Konstanze Kriese, Kulturwissenschaftlerin, Vorstandsreferentin, Bundestagsfraktion DIE LINKE.

DIE LINKE ...

von Dieter Carstensen

Wie bei jeder Wahl beginnen nun alle Parteien, welche Stimmen dazu gewonnen haben, zu jubeln. Die Linke West ist gescheitert, von diesem Schlag wird sie sich nicht mehr erholen können. Bedauerlich, da wir eine linke, soziale Kraft gebraucht hätten, aber wenn man es so vermasselt ist man selber schuld. Aber: Die Nichtwählerschaft!

Die allergrösste Fraktion in NRW, wie auch in Schleswig-Holstein war wieder einmal die Nichtwählerschaft. ...

Veranstaltung: Diskussion mit Aktivistin Lina Filopoulou vom Athener
Nachbarschaftskomitee und MdB Andrej Hunko, Berichterstatter des Europarates zu Austeritätspolitik
Mittwoch, 16. 5. 2012 um 19 Uhr
Kurparkterrassen Aachen-Burtscheid, Dammstr. 40

Die Wahlen in Griechenland und Frankreich sind ein wichtiges Signal für Europa und eine Ohrfeige für Merkel und Schäuble. Auch in anderen Ländern deutet sich eine Abkehr von der fatalen Krisenpolitik ...