Von #unteilbar

• Auftaktkundgebung: ab 12:00 Uhr Alexanderplatz
• Endkundgebung mit Musik und Reden an der Siegessäule
• mehrere zehntausend Menschen erwartet
• Busse aus unterschiedlichen Städten angekündigt

Das Demo-Bündnis #unteilbar plant am 13. Oktober eine Großdemonstration in Berlin. Die Organisatorinnen ...

Von Initiative für die Aufklärung des Mordes an Burak

Do. 20. September 2018 – 18 Uhr // Walterstraße, Ecke Ringbahnstraße // Berlin-Neukölln

Vor drei Jahren - am 20. September 2015 - wurde Luke Holland in Berlin-Neukölln von einem Nazi ermordet. Wir möchten seinen Eltern und Freund*innen unsere Anteilnahme übermitteln und betonen, dass wir an ihrer Seite stehen. Nicht nur weil ihnen ihr Sohn genommen wurde, sondern auch weil sie im Verfahren gegen den Mörder ihres Sohnes ...

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Der NPD-Spitzenkader Steffen Holthusen, der vorbestrafte Skinhead Thorsten de Vries, welcher 2015 einen kurzfristig vom Bundesverwaltungsgericht verbotenen Hooligan-Aufmarsch organisierte, viele andere Neonazis und Rechtspopulisten sowie der ehemalige Leiter des Hamburger Verfassungsschutzes Heino Vahldieck haben eines gemeinsam:

Sie sind Mitglied in derjenigen Facebookgruppe, welche bisher für elf rechte Aufmärsche unter dem Tenor „Merkel ...

„Trotz des angsteinflößenden öffentlichen Diskurses wird das Zusammenleben in der Einwanderungsgesellschaft insgesamt positiv bewertet“, kommentiert Gökay Akbulut, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Migration und Integration, das aktuelle „Integrationsbarometer“. Akbulut weiter:

„Zu Integrationsthemen gießen konservative und rechte Politiker immer wieder Öl ins Feuer. Sie möchten der Bevölkerung Angst machen, um sie konservativer bzw. rechter zu stimmen. Das ...

Sehr geehrte Gemeinderäte, sehr geehrte Gemeinderätinnen,

Wie sie vielleicht mitbekommen haben, gehörte Gemeinderat und MdB Marc Bernhard von der AfD, der sich in Karlsruhe gerne als bürgerlicher, konservativer Politiker mit Wurzeln im mittelständischen Unternehmertum darstellt, zu den rechten Hetzern von Chemnitz.

Er rief zur Demonstration am 01.09.2018 in Chemnitz auf, bei der die AfD, Pegida, Pro Chemnitz und andere rechtsextremen Organisationen und Kameradschaften sich verbündeten. Er ...

Kommentar von Edith Bartelmus-Scholich

„Trag dich jetzt ein, damit wir dich mit anderen Unterstützern in deiner Nähe vernetzen können,“  ist das Motto über dem Mitmach-Formular für Sahra Wagenknechts „überparteiliche Sammlungsbewegung . Dort wird ein Mausklick-Menü für die jeweilige Parteizugehörigkeit angeboten, ausdrücklich auch für AfD-Mitglieder.  

Nun ist eine solche Abfrage zunächst einmal ein nützliches Tool für die Betreiber von „aufstehen“. Sie gewinnen ...

Von DIE LINKE. NRW

Das Ruhrgebiet wird ein starkes Zeichen gegen Rassismus setzen. Nach der rassistischen Hetze in Chemnitz und in Köthen mobilisiert die Initiative "#wirsindmehr – Aufstehen gegen rechte Hetze!" nach Essen. Am Donnerstag, 13.9. um 18 Uhr startet die Demonstration auf dem Willy-Brandt-Platz.

„Nicht nur im Osten Deutschlands rückt die gesellschaftliche Stimmung immer weiter nach rechts. Auch hier, im Ruhrgebiet, sind wir tagtäglich mit Fremdenfeindlichkeit, ...

Von Bündnis #unteilbar

Das Bündnis #unteilbar organisiert für den 13. Oktober 2018 eine Großdemonstration in Berlin. Damit will das breite zivilgesellschaftliche Bündnis ein Zeichen für eine offene und solidarische Gesellschaft setzen.

Wie notwendig es ist, entschieden für Menschen- und Grundrechte einzutreten, haben die Gewalttaten in Chemnitz und der darauf folgende Diskurs vor Augen geführt: „Es findet eine dramatische politische Verschiebung statt: ...

Von MLPD

„Es ist haarsträubend, mit welch reaktionären Sprüchen sich Innenminister Horst Seehofer und Georg Maaßen als Chef des Inlandsgeheimdienst zu Wort melden“, kritisiert Monika Gärtner-Engel vom Zentralkomitee der MLPD. So bezeichnete Seehofer „die Migrationsfrage“ als „Mutter aller politischen Probleme in diesem Land". Dazu Monika Gärtner-Engel: „Mit dieser neuesten Entgleisung ist das Maß voll - Seehofer muss endlich zurücktreten und Maaßen gleich ...

Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, erklärt:

Das Versagen und die Ignoranz der politisch Verantwortlichen und der zuständigen Behörden bezüglich der rechten Ausschreitungen in Chemnitz gehen weit über Sachsen hinaus.

Die Äußerungen des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen zu Chemnitz sind unerträglich. Anstatt die Verfassung zu verteidigen gibt Maaßen den AfD-Versteher und missbraucht die Autorität seines Amtes um jenen eine Unbedenklichkeitsbescheinigung auszustellen, ...

Pressevertreter*innen sind seit Monaten bei rechten Demonstrationen aggressiven Angriffen ausgesetzt. Doris Achelwilm, medienpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, hat die Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage nach Maßnahmen zum besseren Schutz der Presse gefragt. Die Antwort des Bundesinnenministeriums liegt seit dem 28. August vor (siehe Anhang) und hält sich äußerst bedeckt, obwohl seit dem 26. August die Neonazi-Ausschreitungen in Chemnitz eine drastische Entwicklung ...

Von Michael Lausberg

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat „Verständnis“ für die rechten Demonstrant_innen in Sachsen gezeigt. Wenn sich Leute empörten, mache sie das noch lange nicht zu Nazis, sagte Seehofer am Rande der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe im brandenburgischen Neuhardenberg. Außerdem sprach Seehofer zudem von Migration als "Mutter aller Probleme".[1] Dass diese „empörten Leute“ militante Neonazis, rechte ...

Von DIE LINKE. NRW

Am vergangenen Samstag wurde der Linke Politiker Hossein Khorrami und sein Begleiter, ein afghanischer Geflüchteter, von Rechten angegriffen. Als sie Khorramis Pizzeria in Essen Borbeck verließen, wurde von drei Männern auf sie eingeschlagen.

Dazu erklärt Jules El-Khatib, stellvertretender Landessprecher der Linken NRW: "Rechte Gewalt und Hetze sind ein Problem in Essen. Der neuerliche Angriff ist ein weiteres alarmierendes Signal. Die Linke NRW ...

Von  Hamburger Bündnis gegen Rechts

Der Hamburger Verfassungsschutz (VS) hat in seinem neusten Artikel auf ideologische und personellen Schnittmengen der extrem rechten Merkel-muss-weg-Aufmärsche mit der AfD aufmerksam gemacht. Obwohl fast identische Erkenntnisse schon vor Monaten vom Rechercheportal EXIF sowie dem Hamburger Bündnis gegen Rechts (HBgR) veröffentlicht wurden, wurde erst die Veröffentlichung des Inlandsgeheimdienstes breit durch die Medien rezipiert.

In ...

Von Tierschutzpartei NRW

AFD Fraktion NRW gibt über Facebook bekannt, dass ihr tierschutzpolitischer Sprecher Dr. Christian Blex eine Anfrage an die Landesregierung gestellt habe, wie viele Sachkundenachweise in NRW ausgestellt wurden, die das Schächten mit vorheriger Elektrobetäubung erlauben.

Das Töten bei lebendigem Leib (nach Betäubung) sei in Deutschland verboten, da der Tierschutz als Staatsziel im Grundgesetz verankert sei, so die Aussage.

Hohn und Spott für den ...