Hat Deutschland eine souveräne Rolle im gegenwärtigen Umbruch?
Dienstag 07. Dezember 2021
Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Und welche Aufgabe haben wir, Du und ich dabei?

Von Kai Ehlers

Reden wir nicht darum herum: die Coronakrise hat auch die unbequeme Frage wieder hochgebracht, ob Deutschland souverän ist. Das führt zu der Notwendigkeit zu klären, was unter Souveränität zu verstehen ist und wer in Deutschland der Souverän ist, wenn die Frage nicht in skurrilen Theorien oder dumpfen Tabus steckenbleiben soll.

Um sinnlose Missverständnisse zu vermeiden, sei vorweggeschickt: ...

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Geschlechterverhältnis und Stellenwert von Care-Tätigkeiten in der Gesellschaft
Montag 06. Dezember 2021
Debatte Debatte, Feminismus, Wirtschaft 

Von Meinhard Creydt

Auch eine Kritik an feministischen Missverständnissen

Von der Qualität von Care-Tätigkeiten für Kinder, Kranke und Senioren hängt viel ab. In der modernen und kapitalistischen Gesellschaft kommt ihnen jedoch ein nachgeordneter Stellenwert zu. Spezialisierung und Zweck-Mittel-Rationalität haben in modernen Betrieben und Organisationen Priorität. Klar bezifferbare Leistung und Produktivitätssteigerung sowie die Verlagerung von ...

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Schlacht um Moskau
Sonntag 05. Dezember 2021
Debatte Debatte, Theorie, TopNews 

Von René Lindenau, Cottbus

Nikolai Bucharin warnte auf dem XVII. Parteitag der KPdSU am 31. Januar 1934 vor der Möglichkeit eines „konterrevolutionären Überfalls“ auf das Land entweder durch das „faschistische Deutschland“ oder durch das japanische Kaiserreich. Nachfolgend resümierte er: Hitler ruft also ganz unverhüllt dazu auf, unseren Staat zu zerschlagen (Ian Kershaw, ‚Wendepunkte‘ DVA, S. 322). Obwohl von vielen Stimmen vor einem Überfall Hitlerdeutschlands ...

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Atlas der Versklavung – Daten und Fakten über Zwangsarbeit und Ausbeutung
Samstag 04. Dezember 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Debatte, Arbeiterbewegung 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Wenn wir an Sklaverei denken, sehen wir in Ketten gelegte Menschen, die aus Afrika gewaltsam in alle Welt verschifft werden. Nur selten verbinden wir die Sklaverei mit den Arbeits- und Lebensbedingungen der Gegenwart. Tatsächlich ist die Sklaverei als rechtlich abgesichertes Arbeitssystem heute fast weltweit abgeschafft. Artikel 4 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 besagt: «Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft ...

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Überlegungen zu Zeiten deutscher Coronapolitik: Mit ’Omi-kron’ zum „Call of duty” und mit „Fantastic Four“(1) bald gegen ’Opa-kron’
Mittwoch 01. Dezember 2021
Debatte Debatte, Politik, TopNews 

Von Dr. Nikolaus Götz

„Nach dem Virus ist vor dem Virus!“ Wer angenommen hätte, dass bei Virologen im Format eines ’Charly LauterFluss’ die Viren von ihrer ’Bösartigkeit’ abnehmen würden, der hat sich natürlich getäuscht. Und der deutsche noch im Amt Bundesminister Jens Spahn (CDU) verdreht die Pandemie-Sachlage! Er schiebt den ’Schwarzen Peter’ für sein Eigenversagen jetzt den „rund 11 Millionen ungeimpften Bundesbürgern in die Schuhe! „Wegen den Ungeimpften müssen jetzt die ...

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Regelbasierte internationale Ordnung
Dienstag 30. November 2021
Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Mit gebetsmühlenartiger Monotonie bestehen westliche Staaten neuerdings auf einer regelbasierten internationalen Ordnung (RiO) im Verhalten und Abwickeln von "Geschäften" untereinander und weltweit, unabhängig davon, ob sie politischer, wirtschaftlicher und/oder militärischer Natur sind. Erstaunt langt man sich an den Kopf ob der von der UNO bereits 1954 empfohlenen Prinzipien der „Friedlichen Koexistenz und des Handels zum ...

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COP 26: Die Erfolge von Glasgow und ihre Maßstäbe
Montag 29. November 2021
Debatte Debatte, Umwelt, Internationales 

Von Suitbert Cechura

Die Weltklimakonferenz COP 26 in Glasgow ging nach einer Verlängerung zu Ende, wobei das Echo sehr geteilt ist. Während die einen die Konferenz als einen wichtigen Schritt auf dem Weg zur Verhinderung der Weltklimaerwärmung feiern, zeigen sich andere vom Ergebnis enttäuscht, was in der Äußerung von Greta Thunberg gipfelte: „Blah, blah, blah“. Dass die Urteile so unterschiedlich ausfallen, kann wohl kaum am Ergebnis der Konferenz selber liegen, sondern ...

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Wenn wir davon erfahren, ist es längst zu spät
Sonntag 28. November 2021
Debatte Debatte, Krisendebatte, TopNews 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

An sich hat uns das Corona-Virus schon vorgeführt, dass uns unser Verstand nur unzulänglich in die Lage versetzt, vorausschauend oder unverzüglich auf neue Großereignisse zu reagieren. Jetzt kommt die neue Variante Omikron daher und führt uns wieder an der Nase herum. Während die Neuigkeit über alle TV-Kanäle verbreitet wird, ist Omikron längst bei uns. Bei den derzeit bei uns wütenden Tests hätte man an sich vermuten können, dass ...

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Tagesschau-Spezialität: Feindbildpflege
Sonntag 28. November 2021
Debatte Debatte, Kultur, Internationales 

Auf USA-Treue dressierte deutsche Politiker munitionieren den aggressiven Kampagnenjournalismus. Für ARD-aktuell ist er Berufung.

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam

ARD-aktuell berichtet über eine Untersuchung, welche Politiker und Parteien am häufigsten Opfer von Falschmeldungen waren: die GRÜNEN, diese – Ärmsten. (1) Denen sich doch, wer merkt es nicht, so viele Journalisten verbunden fühlen. (2) Und wer ...

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Die Ampelkoalition und die Sozialpolitik
Sonntag 28. November 2021
Soziales Soziales, Politik, Debatte 

Von Sozialberatung Ruhr

Anfang November 2021 hatte die Deutsche Rentenversicherung mitgeteilt, dass die Westrentner im kommenden Jahr (2022) mit einem Plus von 5,2 % und im Osten mit 5,9 % rechnen dürfen.
Vor dem Hintergrund massiver Geldentwertung (destatis vom 10.11.2021 für Oktober 2021 + 4,5 %) schien es so, als sei diese Inflationsrate durch die entsprechende Rentenerhöhung kompensierbar.

Mittlerweile liegt der Koalitionsvertrag vor.  ...

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Hartz IV reicht nicht: Aktuelle Umfrage zu Lebenshaltungskosten untermauert Forderung nach deutlicher Anhebung der Grundsicherung
Samstag 27. November 2021
Soziales Soziales, Debatte, TopNews 

Von Paritätischer Gesamtverband

“Der Druck auf SPD und Grüne, bei den Regelsätzen eine deutliche Erhöhung im Koalitionsvertrag festzuschreiben, ist riesig”, so Ulrich Schneider.

Die ganz große Mehrheit (85%) der Bevölkerung glaubt nicht, dass die aktuellen Hartz IV-Leistungen ausreichen, um den alltäglichen Lebensunterhalt bestreiten zu können. 811 Euro im Monat werden im Durchschnitt als nötig erachtet, ein Betrag der 80 Prozent über dem liegt, was alleinlebenden  ...

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Wie man die Natur skrupellos zu Geld macht
Mittwoch 24. November 2021
Debatte Debatte, Wirtschaft, Umwelt 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

In unserer Welt der Euphemismen mit der nur unvollständigen bis missverständlichen Darstellung schwieriger Sachverhalte und schöngefärbter Anpreisung unliebsamer Projekte läuft ein Prozess der „Monitarisierung der Natur“, von dem die breite Weltbevölkerung wenig bis garnichts weiß bzw. ...

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Weißrussland – Drama zwischen den Fronten
Dienstag 23. November 2021
Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Von Kai Ehlers

Das Drama, das zurzeit an den östlichen Außengrenzen der Europäischen Union, konkret am Grenzstreifen zwischen Polen, Litauen, Lettland gegenüber Weißrussland auf dem Rücken der dort um Asyl nachsuchenden Menschen aufgeführt wird, veranlasst die westlichen Medien wieder einmal den Ausbruch eines Krieges im Herzen Europas an die Wand zu malen.

Die Wirklichkeit ist aber komplexer: Einen Krieg gibt es bereits, nur wird er nicht militärisch, sondern medial, ...

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OPCW-Bericht gefälscht: War Gasangriff auf Douma 2018 Gräuelpropaganda gegen Assad?
Dienstag 23. November 2021
Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Von Hannes Sies

Bahnt sich eine weiteres Propaganda-Debakel unseres Mainstreams an? Ein umstrittener Bericht der OPCW (Organisation für das Verbot chemischer Waffen) über einen angeblichen Gasangriff der syrischen Armee am 7.April 2018 wird von UNO-Gremium infrage gestellt -Art des Angriffs und Verantwortliche könnten andere sein als von der OPCW behauptet. Willige GONGOs (Government Organised Nongovernment Organisations) wie <link&nbsp;...

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Der rechte Mann für die Koordination der Werte von Christdemokraten in unserem Land?
Montag 22. November 2021
Debatte Debatte, Politik, TopNews 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Derzeit läuft ein eher unappetitlicher Kampf zwischen drei christ-demokratischen Haudegen um den Platz an der Spitze der CDU. Während man den Hintergrund zweier Kanditaten suffisant durchleuchtet, hört man vom Dritten betmühlenartig im Wesentlichen nur, dass er aus dem Sauerlandkreis kommt. Da ist es schon verwunderlich, dass die Medien sich in dieser aktuellen Situation bei einem Mann zurückhalten, der mit schiefem Hals und schrägem ...

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