SchuldnerAtlas Deutschland 2018 – Schuldnerquote in Mönchengladbach steigt weiter an!
Dienstag 13. November 2018
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Mönchengladbach

Mit der wachsenden Stadt steigt auch die Schuldnerquote und befindet sich weiterhin in einer alarmierenden Größenordnung. DIE LINKE. Mönchengladbach fordert weitreichende Konzepte, um Menschen aus der Schuldenfalle fern zu halten.

Mit einer Schuldnerquote von 16,36 % liegt Mönchengladbach mit 4,67 %-Punkten über den NRW-Landeswert von 11,69 % und befindet sich unter der TOP 5 der NRW-Städte mit der höchsten ...

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Abgeordnete reisen zu Kampfdrohnen der Bundeswehr nach Israel
Dienstag 13. November 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

Seit heute befinden sich der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE sowie stellvertretendes Mitglied im Haushaltsausschuss, Andrej Hunko, und der verteidigungspolitische Sprecher der Fraktion, Tobias Pflüger, zu einem Arbeitsbesuch in Israel. Hintergrund ist die bald beginnende Ausbildung von Bundeswehrsoldaten an Kampfdrohnen. Die eigentliche Beschaffung wird über einen Leasingvertrag über neun Jahre mit dem Rüstungskonzern Airbus abgewickelt. Die Luftfahrzeuge vom Typ „Heron ...

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EU-Türkei-Deal gehört in die Giftmülltonne
Dienstag 13. November 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die EU schiebt dem türkischen Diktator Erdogan Milliarden Euro zur Flüchtlingshilfe zu, doch die Gelder stützen sein Folterregime. Wenn der EU-Rechnungshof von ‚hohen Kosten bei externen Partnern‘ spricht, dann bedeutet das im Klartext, dass das Geld bei der Klientel der Regierungspartei AKP landet. Erdogans einziges Interesse an Flüchtlingen ist, diese als Mittel zur Erpressung Europas zu verwenden“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, den ...

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Ohrfeige für die Bundesregierung
Dienstag 13. November 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

„Die Strategie des schlanken Staates und der schwarzen Null ist gescheitert. In vielen Verwaltungen fehlt qualifiziertes Personal, sodass die Handlungsfähigkeit des Staates stark eingeschränkt ist“, kommentiert Gesine Lötzsch, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die Bemerkungen des Bundesrechnungshofs 2018. Lötzsch weiter:

„Es ist haarsträubend, dass eine Milliarde Euro an Hinterziehungszinsen nicht eingenommen wurden, weil es keine entsprechende Software ...

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BAföG bleibt unterhalb der Armutsgrenze
Dienstag 13. November 2018
Soziales Soziales, Politik, News 

Zur Ankündigung der Bundesbildungsministerin, die BAföG-Fördersätze ab Ende 2019 zu erhöhen, erklärt Nicole Gohlke, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:

„Das BAföG droht seit Jahren, in die Bedeutungslosigkeit abzurutschen. Das hat tiefgreifende Folgen für die soziale Selektivität unter den Studierenden. Eine deutliche Erhöhung der BAföG-Sätze und Freibeträge war seit langem fällig. Mit der nun angekündigten Erhöhung kommt der Höchstsatz in ...

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Wünscht sich die CDU Norbert Bude zurück?
Dienstag 13. November 2018
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Mönchengladbach

Die CDU im Landtag NRW scheint sich gegenüber dem Koalitionspartner FDP durchgesetzt zu haben und so soll die erst 2011 wieder eingeführte Stichwahl bei der Oberbürgermeisterwahl wieder abgeschafft werden. Mit Blick auf Mönchengladbach hieße dass, dass weiter Norbert Bude von der SPD im Amt wäre, der bei der Kommunalwahl 2014 im ersten Wahlgang 40,64% der Stimmen erhielt. Der jetzt amtierende Hans Wilhelm Reiners (CDU) kam nur auf 39,13%, setzte ...

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Die Linke in SH zu Rechnungshof und Jamaika
Dienstag 13. November 2018
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

Von DIE LINKE. Schleswig-Holstein

Statement von Lorenz Gösta Beutin, Landeschef der Linken in Schleswig-Holstein sowie energie- und klimapolitischer Sprecher der Linken im Deutschen Bundestag:

"Die Kritik des Landesrechnungshofes geht völlig an der Realität der Menschen vorbei. Nicht die Schuldentilgung auf Kosten der heute lebenden Menschen und neue Schulden sind das große Problem, sondern die falsche Verwendung der öffentlichen Mittel durch die Jamaika-Koalition. Denn auch ...

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Eine „jecke Spende“ für ein wenig weniger allein sein
Montag 12. November 2018
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Mönchengladbach

An einem 11.11. um 11:00 Uhr erwartet das Rheinland eigentlich das Hoppeditz Erwachen, aber an diesem Sonntag erschien beim Verein Wohlfahrt eine gar nicht karnevalistische Delegation. Der Fraktionsvorsitzende Torben Schultz, der Kreissprecher Sebastian Merkens und der Fraktionsgeschäftsführer Erik Jansen waren spontan gekommen um eine 1000,- Euro Spende zu übergeben, die allerdings eine „jecke“ Vorgeschichte hat[1].

Das Treffen fand im ...

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Haldenwang-Ernennung bedeutet alter Wein in alten Schläuchen
Montag 12. November 2018
Politik Politik, News 

"Mag sein, dass Herr Haldenwang mit dem Parlament etwas jovialer und weniger arrogant umgehen wird als sein früherer Chef Hans-Georg Maaßen. Als neuer Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz ist er dennoch eine Fehlbesetzung. Er war treuer Gefolgsmann von Maaßen und kann allein schon deshalb den dringend notwendigen Neuanfang an der Spitze des Verfassungsschutzes unmöglich verkörpern. Die Ernennung von Herrn Haldenwang bedeutet alter Wein in alten Schläuchen“, erklärt André ...

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Haushaltsstreit mit Italien verschärft Situation an den Finanzmärkten
Montag 12. November 2018
Internationales Internationales, Wirtschaft, Politik 

„Italien wird nur durch öffentliche Investitionen die Schuldenquote verringern können. Die Einführung einer Grundsicherung und die Rücknahme von Rentenkürzungen sind im Unterschied zu einer Flat Tax für Reiche durchaus sinnvoll. Die EU-Kommission will die Zinsen auf italienische Staatsanleihen aus politischen Gründen hochtreiben. Das ist unverantwortlich“, erklärt Fabio De Masi, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, im Vorfeld der Vorlage ...

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Sparen in Hessen = marode Infrastruktur, klamme Kommunen ... Gibt es Alternativen?
Montag 12. November 2018
Hessen Hessen, News 

Referent: Dr. Kai Eicker-Wolf,

Referent für wirtschafts- und finanzpolitische Fragen beim DGB Hessen-Thüringen und der GEW Hessen

Montag, 19. November 2018, 19:30 Uhr

Club Voltaire, Kleine Hochstraße 5,
Frankfurt a. M.

Die öffentliche Infrastruktur im Land und den hessischen Kommunen wird auf Verschleiß gefahren: Straßen, Schulen und vieles mehr. Im Bildungswesen fehlen Lehrer(innen). Öffentlicher sozialer Wohnungsbau um stetigen Anstieg der ...

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Rheinland-pfälzische LINKE: Neuer Landesvorstand gewählt
Montag 12. November 2018
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, Linksparteidebatte, News 

Von DIE LINKE. RLP

Bei der mit Spannung erwarteten Neuwahl des Landesvorstands auf dem Trierer Parteitag wurden die beiden bisherigen Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, im Amt bestätigt. Bülow wurde mit 73 Prozent, Werner mit 69 Prozent der Stimmen von den gut 100 anwesenden Delegierten gewählt. Gegenkandidaturen gab es keine.

Als stellvertretender Landesvorsitzender wurde der Frankenthaler David Schwarzendahl bestätigt, Bianca Steimle aus Bad ...

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NABU: Storchenjahr besser als erwartet
Montag 12. November 2018
Umwelt Umwelt, News 

Von NABU

Im Westen nehmen Storchenbrutpaare weiter zu, im Osten geringerer Bruterfolg

Während sich die Störche schon in ihren afrikanischen und spanischen Winterquartieren von ihrer langen Reise erholen, zieht der NABU eine erste Bilanz der diesjährigen Brutsaison. „Der Bruterfolg war trotz der anhaltenden Trockenheit in den meisten Regionen besser als erwartet“,  sagte Christoph Kaatz, Sprecher der NABU-Bundesarbeitsgruppe Weißstorchschutz.

Zwar ...

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Kann die Türkei noch ein Bündnispartner sein?
Sonntag 11. November 2018
NRW NRW, Köln, News 

Podiumsdiskussion

Am Donnerstag, 15. November 2018, 19 Uhr
Alte Feuerwache, Melchiorstr. 3, Köln

Podiumsdiskussion mit

  • Mesale Tolu (Journalistin) zur Verfolgung von Journalisten und Oppositionellen in der Türkei und zu ihrer eigenen Inhaftierung und der ihres Mannes
  • Dr. Rolf Gössner (Rechtsanwalt/Publizist, Internationale Liga für  ...
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DIE LINKE. Bayern will mit neuem Landesvorstand noch stärkerer Partner der Bewegungen werden
Sonntag 11. November 2018

Foto: DIE LINKE. Bayern

Bayern Bayern, Linksparteidebatte, News 

Von DIE LINKE. Bayern

Das war der Parteitag der Bayerischen LINKEN

DIE LINKE. Bayern hat an diesem Wochenende einen neuen Landesvorstand gewählt. Neue Landessprecherin und Landessprecher sind Eva Bulling-Schröter und Ates Gürpinar. Zum Schatzmeister wurde erneut Hermann Ruttmann gewählt. Die weiteren Mitglieder im geschäftsführenden Landesvorstand sind Susanne Ferschl, MdB, Debora Pihan und Josef Ilsanker. Die vom Jugendverband linksjugend [`solid] ...

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Video: Linker Protest bei Bundeswehr-Appell in Lemgo



Video: Give Peace a Chance - Part I, Augustdorf