Jetzt auch Brennelemente aus Lingen für Pannenreaktor Tihange 2
Dienstag 28. März 2017

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von Aachener Aktionsbündnis gegen Atomenergie und Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen

Bundesumweltministerin Hendricks gibt grünes Licht für Export
Atomkraftgegner: Ministerin leistet aktive Beihilfe zum AKW-Betrieb

Die Brennelementefabrik in Lingen beliefert mit Billigung des Bundesumweltministeriums seit Anfang März erstmals auch den aus Sicherheitsgründen heftig ...

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PIRATEN zwingen Rot-Grün zum Handeln: Informationspflicht für Fußballfans kommt
Dienstag 28. März 2017
NRW NRW, News 

Von Piratenfraktion im Landtag NRW

Wer bei einem Fußballspiel nur zuschaut, kann unter Umständen - ohne etwas getan zu haben - ganz schnell aktenkundig bei der Polizei werden und steht plötzlich als Krimineller da. Möglich machen das die Regeln der sogenannten Datei „Szenekundige Beamte“ – kurz: SKB-Datei (mehr dazu hier).

Die Piraten fordern seit langem ...

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Geheim-Erlass behindert Versammlungsfreiheit für Kurden
Dienstag 28. März 2017
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Die NRW-Linke wirft Bundesinnenminister Thomas de Maizière vor, Versammlungen mit kurdischem Bezug rechtswidrig behindern zu wollen. De Maizière müsse ein Rundschreiben seiner Behörde vom 2. März 2017 zu verbotenen Symbolen der kurdischen Arbeiterpartei PKK vollständig öffentlich machen.

"In der Anlage zu seinem Rundschreiben konkretisiert das Innenministerium, welche Kennzeichen und Symbole in der Öffentlichkeit nicht gezeigt werden dürften, weil sie angeblich unter das ...

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Diskussion über Lebensmittelvernichtung:
Dienstag 28. März 2017
NRW NRW, News 

Von Linksjugend solid Krefeld

In Deutschland werden bis zu 50 Prozent der Lebensmittel vernichtet. Auf dem Feld, in der Verarbeitung, beim Transport, im Handel und bei den EndverbraucherInnen: Insgesamt werden laut WWF 18,5 Millionen Tonnen auf den Müll geworfen. Die Linksjugend solid kritisiert das und wirft der Bundesregierung vor, tatenlos zuzusehen. Am Donnerstagabend lädt die Linksjugend solid Krefeld, die parteinahe Jugendorganisation der LINKEN zu einer Diskussion zum ...

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Volle Bäuche statt volle Tonnen - Containern ist kein Verbrechen
Montag 27. März 2017
NRW NRW, News 

Veranstaltung von Linksjugend solid Krefeld am 30.03.2017 um 19:00 Uhr

Info- und Diskussionsabend mit Containern-Aktivist & Buchautor Christian Walter

Ort:

Wahlkreisbüro
DIE LINKE. Krefeld
Alte Linner Strasse 85
47799 Krefeld

In Deutschland werden bis zu 50 Prozent der Lebensmittel auf den Müll geworfen. Das macht jährlich mindestens elf Millionen Tonnen. Das ist eine immense ...

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Linke fordert kostenlose Ganztagsschulen statt unsoziale Gebühren
Montag 27. März 2017
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Für den Besuch des offenen Ganztags bis 15 oder 16 Uhr in Grundschulen müssen Eltern in NRW zwischen 15 und 170 Euro pro Kind und Monat zahlen. In Duisburg werden sogar Familien, die Hartz-IV-Leistungen beziehen, zur Kasse gebeten. Dazu erklärt die Landesvorsitzende der NRW-Linken, Özlem Alev Demirel:

„Schulgebühren für Hartz-IV-Betroffene, das geht gar nicht! Der kostenlose Schulbesuch sollte längst eine Selbstverständlichkeit sein, ebenso wie ein gesundes ...

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Wahlkampfauftakt mit Sahra Wagenknecht in Aachen
Montag 27. März 2017
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Aachen

Die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Dr. Sahra Wagenknecht, spricht zum Auftakt des Wahlkampfs am Donnerstag, dem 30. März 2017, in den Kurparkterrassen in Burtscheid. Sahra Wagenknecht ist Spitzenkandidatin ihrer Partei zur Bundestagswahl im September. Bei der Veranstaltung stellen sich aber auch die Direktkandidaten ihrer Partei für die vier Wahlkreise der Städteregion Aachen zur Landtagswahl im Mai vor: Sozialaktivist Robert Schwedt und ...

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CDU, SPD, Grüne und FDP verhindern Abstimmung über verfassungswidrige Abgeordneten-Boni
Sonntag 26. März 2017
NRW NRW, News 

Von Piratenfraktion im Landtag NRW

Das Urteil des renommierten Staatsrechtlers Hans Herbert von Arnim fällt deutlich aus: „Die Funktionszulagen sind verfassungswidrig und in Nordrhein-Westfalen besonders hoch. Deswegen wollen die Abgeordneten sie möglichst verstecken“, sagte er in einem

Bericht von ...
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Gründung der linksjugend ['solid] Oberberg
Samstag 25. März 2017

Der Gummersbacher Ortsverbandssprecher Diyar Agu (Bildmitte) stellt die neue Sprecherin Lucie Schröder (rechts) und den neuen Sprecher Jan Freese (links) vor. Bild: Linksjugend Oberberg

NRW NRW, News 

Von Linksjugend solid Oberberg

In Zusammenarbeit mit DIE LINKE Kreisverband Oberberg wurde am 23.03.17 die Basisgruppe der linksjugend ['solid] gegründet.
Die neugewählte Sprecherin Lucie Schröder und der neugewählte Sprecher Jan Freese wollen zukünftig viele junge Menschen in Oberberg für linke Politik begeistern.
In der nächsten Zeit sollen die Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag in Köln und den G20-Gipfel in Hamburg sowie das Engagement im Wahlkampf im Fokus ...

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Rheinmetall: An den Konzerngewinnen klebt Blut
Samstag 25. März 2017
Wirtschaft Wirtschaft, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

„Die aktuellen Jubelmeldungen von Rheinmetall sind zynisch und menschenverachtend. Der Rüstungskonzern macht Geschäfte, indem er zum Beispiel Panzer für Diktaturen wie die in der Türkei baut. Wenn dieses Blutgeschäft in der nächsten Bilanz für Gewinne sorgt, dann weil mit den Waffen von Rheinmetall Demokraten in der Türkei unterdrückt werden“, kommentiert Christian Leye, Landessprecher der NRW-Linken und deren Spitzenkandidat zur Landtagswahl, Berichte über ...

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Linke: Minijobber sind keine Arbeitnehmer zweiter Klasse
Freitag 24. März 2017
Wirtschaft Wirtschaft, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

„Gesetzliche Regelungen für Minijobber müssen endlich vollumfänglich beachtet werden. Es ist ein Unding, dass sich vor allem der Handel und das Gastgewerbe daran oftmals nicht halten“, kommentiert Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der NRW-Linken und deren Spitzenkandidatin zur anstehenden Landtagswahl, Berichte über Gesetzesverstöße bei sogenannten Minijobbern.

„Es reicht beileibe nicht aus, dass der nordrhein-westfälische Arbeits- und Sozialminister Kai ...

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AG-Queer mit neuer Besetzung und neuen Zielen in Mönchengladbach
Freitag 24. März 2017
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Mönchengladbach

Am Donnerstag, den 23.02.2017 hat die AG-Queer Weichen für die Zukunft gestellt.

Einstimmig wurden Sebastian Merkens und Christian Ibels zu Sprechern der Arbeitsgemeinschaft Queer gewählt.

Sebastian Merkens bedankt sich bei Yonca Ilbay für die geleistete Arbeit der vergangenen Monate und die reibungslose Übergabe der geschäftlichen Verpflichtungen.

Im Anschluss formulierte Christian Ibels die notwendigen Ziele einer queeren ...

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Rückzug von Wintershall aus NRW in Sachen Fracking ist ein wichtiger Etappensieg
Freitag 24. März 2017
Umwelt Umwelt, NRW, News 

Als wichtigen Etappensieg der Anti-Fracking-Bewegung und der LINKEN im Kampf gegen Fracking hat der Bundestagsabgeordnete der LINKEN und Obmann seiner Fraktion im Umweltausschuss den einstweiligen Rückzug der Wintershall Holding GmbH beim Gasbohren in NRW bezeichnet: „Die 100 prozentige BASF-Tochter ist vor dem gesellschaftlichen Widerstand zurückgewichen. Wintershall hat auf die Klage gegen die Versagung der Verlängerung der Aufsuchungserlaubnisse für die riesigen Felder Rheinland und Ruhr ...

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Urananreicherung und Uranexporte heute Themen im Bundestag
Donnerstag 23. März 2017

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von BBU

14. April: Ostermärsche gegen Urananreicherung

Die Urananreicherung im westfälischen Gronau sowie ein Stopp der Exporte von angereichertem Uran aus Gronau sowie von Brennelementen aus dem emsländischen Lingen für marode und gefährlich störanfällige Atomkraftwerke in Belgien und Frankreich – wie z. B. Doel, Fessenheim und Cattenom – stehen heute auf der Tagesordnung des Bundestages.

Beraten werden ausstiegsorientierte Anträge der Bundestagsfraktionen ...

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„Statt Altersarmut: Renten rauf!“
Donnerstag 23. März 2017

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, NRW, News 

Von Sozialbündnis Krefeld

Viele Menschen haben Angst vor Altersarmut. Und diese Sorgen sind berechtigt! Der im Erwerbsleben erarbeitete Lebensstandard ist im Alter nicht mehr sicher. Schon jetzt erhält ein Drittel aller Rentnerinnen und Rentner weniger als 600 Euro im Monat. Immer mehr Rentnerinnen und Rentner jobben, um über die Runden zu kommen. Immer mehr sind auf die so genannte „Grundsicherung“ angewiesen.

Mit „Riester“ und „Rürup“ wurde diese Marschrichtung ...

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Video: Linker Protest bei Bundeswehr-Appell in Lemgo



Video: Give Peace a Chance - Part I, Augustdorf