LINKE NRW beschließt Wahlprogramm und komplettiert Landesvorstand
Sonntag 05. Dezember 2021
NRW NRW, Linksparteidebatte, TopNews 

Von DIE LINKE. NRW

Auf dem Landesparteitag am 3.-5. Dezember 2021 hat der Parteitag der Partei DIE LINKE NRW das Wahlprogramm für den Landtagswahlkampf 2022 beschlossen und in einer Nachwahl den Landesvorstand komplettiert.

Dazu sagt Nina Eumann, Sprecherin des Landesverbandes NRW der Partei DIE LINKE:

„Das Programm zeichnet auf rund 120 Seiten die Vision, wie DIE LINKE das Leben der Menschen in NRW verbessern will und zahlreiche kleine und große konkrete Schritte, um ...

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Saar-Linke wählt Landesliste – Barbara Spaniol mit 85 Prozent auf Platz 1 gewählt
Montag 22. November 2021
Saarland Saarland, Linksparteidebatte, News 

Von DIE LINKE. Saar

Die saarländische LINKE hat am vergangenen Sonntag ihre Landesliste zur Landtagswahl gewählt. Auf einer Landesmitgliederversammlung in Homburg/Saar, an der über 300 Parteimitglieder teilnahmen, wurde die langjährige Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende Barbara Spaniol auf Platz 1 gewählt. Sie erhielt 85 Prozent der Stimmen.

Für Platz 2 wurde Andrea Neumann aus Neunkirchen gewählt. Sie erhielt 60 Prozent der Stimmen. Für ihren Gegenkandidaten ...

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Das öffentliche Zerlegen der Fraktion DIE LINKE im Landtag des Saarland
Dienstag 16. November 2021
Saarland Saarland, Linksparteidebatte, Debatte 

Von Wolfgang Gerecht

„Eine höhere Leistungsfähigkeit der Fraktionen stärke die Arbeitsfähigkeit des Parlaments“. Dieses „Argument“ der GroKo aus CDU-SPD zeigt die Beliebigkeit und Verlogenheit, der beiden Parlamentsfraktionen von CDU-SPD. Die gleichen Abgeordneten die vor ihrem Austritt bzw. Ausschluss aus der Fraktion „Die LINKE“ die vollen Rechte aus ihrem Mandat wahrnehmen konnten, sollen jetzt aus politischen Gründen ihrer bisherigen Rechte beraubt werden.

Einen ...

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Der linke Flügel in der LINKEN
Donnerstag 11. November 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Organisationsdebatte, Debatte 

Debattenbeitrag von Konstantin Koustas

Die langfristige Zielsetzung der LINKEN ist der Aufbau einer modernen Massenpartei, die das linke Spektrum der Gesellschaft entscheidend beeinflusst. Doch was ist eine linke Massenpartei? Eine Reihe von wichtigen Experimenten auf internationaler Ebene (z.B. PT Brasilien, Rifondazione Italien, Syriza Griechenland) demonstriert ziemlich treffend, was eine moderne linke Massenpartei sein könnte, aber auch was sie nicht sein dürfte. Der ...

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DIE LINKE zwischen Erneuerung und Rückbesinnung
Sonntag 07. November 2021
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Von Edith Bartelmus-Scholich

Am 26. September 2021 hat DIE LINKE bei der Bundestagswahl die 5%-Hürde gerissen. Sie ist nur noch im Bundestag vertreten, weil drei Kandidierende je ein Direktmandat errungen haben. Da es für eine Fraktion im Bundestag nur darauf ankommt, ob 5% der Abgeordneten sich zusammenschließen, reichte es mit viel Glück doch noch zum Fraktionsstatus.

Nun hat in der Partei und auch in der stark verkleinerten Bundestagsfraktion die Aufarbeitung der ...

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LINKE wählt neuen Landesvorstand
Samstag 30. Oktober 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Der Landesparteitag in Neustadt an der Weinstraße hat entschieden: Der rheinland-pfälzische Landesverband der LINKEN wird von einem neuen Parteivorstand geführt. Zur Landesvorsitzenden wurde Melanie Wery-Sims aus dem Kreisverband Bernkastel-Wittlich mit 66,4 Prozent (71 von 107) der abgegebenen Stimmen gewählt, Stefan Glander aus Kaiserslautern wurde mit 73 Prozent (78 von 107) der Stimmen zum neuen ...

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Sahra Wagenknecht schrammt am Parteiausschluss vorbei
Sonntag 17. Oktober 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Landesschiedskommission stellt erhebliche, parteischädigende Verstöße fest, nimmt aber die Vorstände in die Mitverantwortung

Von Edith Bartelmus-Scholich*

Am 4. September 2021 teilte die Landesschiedskommission der Partei DIE LINKE. NRW mit, dass Sahra Wagenknecht nicht aus der Partei ausgeschlossen werde. Zwei Gruppen von AntragsstellerInnen aus dem gesamten Bundesgebiet hatten im Frühjahr jeweils einen Antrag auf Parteiausschluss gegen Wagenknecht ...

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Eine antidemokratische LINKE. braucht kein Mensch.
Montag 11. Oktober 2021
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Von Heinz Michael Vilsmeier

Innerhalb der letzten 11 Jahre hat sich DIE LINKE. eines großen Teils ihrer nicht explizit sozialdemokratisch und / oder gewerkschaftlich orientierten Kader, Funktionär*innen und einfacher linker Mitglieder entledigt. Strippenzieher der planmäßigen innerparteilichen Säuberungen waren die sozialdemokratischen Seilschaften um den früheren Bundesvorsitzenden der PDL Klaus Ernst. Genossinnen mit ausreichend viel Phantasie innerhalb der PDL raunen sogar, ...

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Erklärung von Frieden-Links: Das Debakel war vorauszusehen – was lernen wir daraus?
Donnerstag 07. Oktober 2021
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Im Wahlkampf gerierte sich die LINKE als ob die nur von ihr angestrebte „rot-rot-grüne“ Koalition bereits bestünde und als ob die LINKE nicht nur Garantin einer echt linken Koalition wäre, die SPD ein wenig sozialer, die Grünen konsequent ökologisch machen könne. Rund eine Million ihrer Wählerinnen und Wähler gaben dann aber ihre Stimme zu ziemlich gleichen Teilen lieber den beiden Originalen. Statt des Mitregierens auf kaum wärmendem Flämmchen mit vielleicht einem  ...

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Klassische bürgerliche Parteien im Niedergang – „Grüner“ Neubeginn verzögert – Selbstzerstörung einer linken Partei
Mittwoch 29. September 2021
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Stellungnahme des Bundessprecher:innenrates der Antikapitalistischen Linken in der LINKEN zum Ausgang der Bundestagswahlen 2021.

Das Ergebnis der Bundestagswahl 2021 hat die in den letzten Umfragen erkennbare Veraenderung im Kraefteverhaeltnis der großen politischen Parteien bestaetigt.

Die Proportionen zwischen den Parteien aendern sich, die wirklichen gesellschaftlichen Kraefteverhaeltnisse sind davon noch unberuehrt. Deren Aenderung muesste die vornehmste ...

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DIE LINKE nach der Bundestagswahl: Wenn die Nacht am tiefsten ist …
Montag 27. September 2021
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Von Edith Bartelmus-Scholich*

Hinter der Partei DIE LINKE liegt eine Zitterpartie. Stundenlang bangten die Mitglieder und WählerInnen um den Wiedereinzug in den Bundestag bis endlich feststand: DIE LINKE erreicht zwar nur 4,9% der Wählerstimmen, zieht aber aufgrund der Grundmandatsklausel wieder in den Bundestag ein, weil sie drei Direktmandate errungen hat. Eine Fraktion kann auch gebildet werden, denn hierfür sind 5% der Abgeordneten des Parlaments nötig und diese werden ...

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Mitteilung
Montag 27. September 2021
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Von René Lindenau, Cottbus

DIE LINKE hat bei der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag mit jämmerlichen 4,9 Prozent und dem Gewinn von 3 Direktmandaten ein verheerend schlechtes Wahlergebnis erreicht. Nicht nur Enttäuschung der Mitglieder und der zahlreichen meist ehrenamtlichen Wahlkämpfer, sondern auch zur Enttäuschung vieler, die gewisse Erwartungen an die Partei DIE LINKE hatten. Nichts mit einem Politikwechsel, der so nötig wäre. Als Trostpreis bekommt die Partei nun ...

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Stellungnahme der AKL NRW zur Bundestagswahl 2021
Montag 27. September 2021
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Wir lassen Zahlen sprechen, denn die harten Fakten der Zahlen stehen nicht im Verdacht der ideologischen Färbung. (Quelle: Tagesschau, Wählerwanderungsanalysen)

Die LINKE ist von 4.290.000 Wähler:innen bei der BTW 2017 auf 2.270.000 geschrumpft. Von den über 2.000.000 Wähler:innen, die nicht mehr DIE LINKE gewählt haben, wanderten:

  • 820.000 zur SPD

  • <p style="margin-top: 0.4cm; ...
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Linkspartei: Wagenknecht statt Kampf um Emanzipation
Samstag 25. September 2021
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Von Tomasz Konicz

Wie der Opportunismus der „Linkspartei“ sich in der hießen Wahlkampfphase selbst ein Bein stellte. Linker Opportunismus in der Krise, Teil 4.

Wenn man doch ein Indianer wäre, gleich bereit, und auf dem rennenden Pferde, schief in der Luft, immer wieder kurz erzitterte über dem zitternden Boden, bis man die Sporen ließ, denn es gab keine Sporen, bis man die Zügel wegwarf, denn es gab keine Zügel, und kaum das Land vor sich als glatt ...

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„Wir schieben der Jungen Union einen Riegel vor! Linksjugend ['solid] erwirkt einstweilige Verfügung gegen die Junge Union“
Samstag 25. September 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Politik, Sachsen 

Von linksjugend ['solid]

Gestern hat die Linksjugend ['solid] vor dem Landgericht Leipzig die einstweilige Verfügung (Aktenzeichen 08 O 2113/21)  gegen die Junge Union erwirkt.

Was ist passiert? Am 6. September postete die Junge Union, der anerkannte Jugendverband der Unionsparteien, eine Bildmontage mit dem Konterfei der Linksjugend ['solid] - Bundessprecherin Carla Büttner in den sozialen Medien. Zu sehen  ...

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