US-Diplomatie nach Cowboyart
Sonntag 16. Januar 2022
Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Schon erstaunlich und auch demütigend, dass die USA Russland in die Schweiz einladen, um über Europa und seine Sicherheit ohne einen Vertreter der EU zu verhandeln. Während Russland der Sache relativ gelassen zuschaut, versteigern sich die USA in ein Verhandlungsspektakel ohne ein Ziel, das über die Medienmeldungen bis dato hinausginge, und ohne klar darzulegen, was man will und wie man das erreichen könnte.

Nach dem ...

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Klassenkampf oder prozessierender Widerspruch?
Samstag 15. Januar 2022
Debatte Debatte, Krisendebatte, Wirtschaft 

Von Tomasz Konicz

Wo lassen sich die entscheidenden Widersprüche verorten, die den Kapitalismus in immer neue Krisenschübe treiben?

Derzeit scheint es fast so, als ob bei künftigen Tarifverhandlungen – neben Gewerkschaftlern und Kapitalfunktionären – noch eine dritte Partei mit am Verhandlungstisch säße. Die zunehmende Inflation1 werde bei den diesjährigen Tarifgesprächen, bei denen ...

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Umstellung auf grünen Stahl
Samstag 15. Januar 2022
Wirtschaft Wirtschaft, Umwelt, Arbeiterbewegung 

Von RIR

Was SPD und IG Metall nicht fordern

Anfang Dezember veranstalteten die SPD-NRW und die Geschäftsführung der Deutschen Edelstahlwerke in Siegen eine virtuelle Stahlkonferenz. Neben dem Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion NRW Kutschaty beteiligte sich u.a. der Vizepräsident der EU-Kommission Timmermanns, die stellv. Ministerpräsidentin des Saarlandes Rehlinger, die IHK Siegen und der Bezirksleiter des IG ...

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Ethikunterricht stärkt soziale Strukturen
Freitag 14. Januar 2022
Debatte Debatte, Kultur, TopNews 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Vor allem die Catholica lamentiert, dass der Ethikunterricht Religiosität und Gottesdienstbesuch verringert, obwohl der Religionsunterricht in Deutschland als Unterrichtsfach im Grundgesetz fest, allzu fest zementiert ist. Seit 1972 gibt es aber die Möglichkeit, zwischen Religions- und Ethikunterricht zu wählen, und zwar zunächst in Bayern und dann in unregelmäßigen Abständen in anderen Bundesländern. Seitdem hat ...

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Beeinträchtigungen des Denkens und Aggression bei Covid-Verharmlosern am Beispiel der Netzseite „corodok.de“
Dienstag 11. Januar 2022
Debatte Debatte, Krisendebatte, TopNews 

Von Paul Nielsen

An Einschätzungen über diejenigen, die hartnäckig gegen alle Maßnahmen zur Eindämmung der Covid-Epidemie eintreten, fehlt es nicht. Da erscheint es sinnvoll, sich einmal exemplarisch eine Netzseite anzusehen, die in dieser Szene gelesen wird. Das ermöglicht es, sich konkret zu vergegenwärtigen, wie es in Querdenker-Köpfen zugeht. Ein dichte Beschreibung ist etwas anderes als ein abstrakter Eindruck. Faktenchecks sind leicht auffindbar. Uns geht es in ...

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Der Traum vom ewigen Wirtschaftswachstum
Montag 10. Januar 2022
Debatte Debatte, Wirtschaft, TopNews 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Wirklich traumhaft muss es erscheinen, wenn die eigene Immobilie innerhalb weniger Jahre ihren Wert verdoppelt oder doch erheblich steigert, ohne dass wir einen Finger rühren, also leistungslos. Fragt man sich nach dem Grund dieses wundersamen Wertzuwachses, verschlägte es einem schier den Atem ob der uns weitgehend unbekannten und auch kaum nachvollziehbaren finanziellen Machenschaften. Dabei geht es im Ergebnis um eine radikale ...

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Menschenrechtsarbeit in Palästina bedroht: Israel erklärt 6 NGOs zu „Terrorgruppen“
Montag 10. Januar 2022
Internationales Internationales, Debatte, Linksparteidebatte 

Von DIE LINKE. NRW LAG FIP

Die Landesarbeitsgemeinschaft Frieden und Internationale Politk NRW der Partei DIE LINKE hat einen Offenen Brief an Außenministerin Baerbock wegen der Einstufung von sechs palästinensischen Nichtregierungsorganisationen als „Terrorgruppen“ geschrieben. Diese Einstufung „ist ein Frontalangriff auf die palästinensische  ...

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Martin Sonneborn über die Pandora-Papers
Sonntag 09. Januar 2022
Debatte Debatte, Internationales, Politik 

Von Gruppen gegen Kapital und Nation

Martin Sonneborn, ehemaliger Chefredakteur der Satire-Zeitschrift Titanic, hat als Abgeordneter im Parlament der EU einen neuen Beruf gefunden. Er ist fraktionsloser Oppositions-Politiker und befasst sich kritisch mit der EU-Politik und den Leuten, die für diese verantwortlich sind. So befragt er EU-Kommissare, gibt Statements und Interviews, schreibt Berichte und produziert  ...

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Unabhängige Patientenberatung – die neoliberale Dauerbaustelle
Sonntag 09. Januar 2022
Debatte Debatte, Soziales, Arbeiterbewegung 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

m Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung war unter der Überschrift „Rechte von Patientinnen und Patienten“ zu lesen, dass die Unabhängige  Patientenberatung (UPD) in eine dauerhafte, staatsferne und unabhängige Struktur unter Beteiligung der maßgeblichen Patientenorganisationen überführt werden soll. Viele Menschen haben beim Lesen des Vertrages zwischen den Regierungsparteien erstmals von der UPD etwas gehört, anderen war nicht ...

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Wollen wir wirklich eine Demokratie à la USA?
Samstag 08. Januar 2022
Debatte Debatte, Internationales, Politik 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

In seiner Ansprache anlässlich des Jahrestages des Sturms auf das Capitol am 6.1.2021 spricht Joe Biden davon, dass Trump und seine Komplizen mit diesem Sturm den Dolch an die Kehle der amerikanischen Demokratie gesetzt haben (“dagger at the throat of American democracy”). Da stellt sich zwangsläufig die Frage, von welcher Demokratie der US-Präsident denn eigentlich spricht. Die US-Verfassung von 1787 regelt im ...

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Warum wir eine Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften in Dortmund brauchen
Samstag 08. Januar 2022
Debatte Debatte, Arbeiterbewegung, NRW 

Von Jan Horsthemke (VKG Dortmund)

Die Lage für Lohnabhängige in Deutschland ist angespannt. Neben der gesundheitlichen Krise der letzten 2 Jahre traf die einsetzende wirtschaftliche Krise viele Arbeiter*innen. Hunderttausende verloren ihre Jobs und Millionen von Kolleg*innen hatten Einkommensverluste durch Kurzarbeit.

Die Antwort auf die prekäre Situation, die zudem die Tragik der jahrzehntelangen Sparpolitik im öffentlichen Dienst einmal mehr unter Beweis stellte, von ...

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Initiative "Frieden-links" zu den aktuellen Entwicklungen in der Partei "Die Linke"
Donnerstag 06. Januar 2022
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Bewegungen 

Von Initiative Frieden-links

In den Auseinandersetzungen um den Kurs der LINKEN melden sich Außenpolitik- und Abrüstungsexpertinnen und -experten in und um die LINKE und in Bewegungen verankert zu Wort - nicht zum ersten Mal, aber erstmals mit einem Flyer, also für Basisaktivitäten.

DIE LINKE ohne Liebknecht?
Wer keinen Halt hat, stürzt


Vereinzelt vor der Bundestagswahl, geballt danach fordern führende Köpfe der ...

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Ukraine: Wer will den Krieg?
Mittwoch 05. Januar 2022
Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Von Suitbert Cechura

Glaubt man der Berichterstattung der deutschen Presse, ist klar: Russland! Stellt sich nur die Frage, warum Putin überhaupt Angebote zur Entspannung macht.

Die NATO und die deutsche Außenministerin betonen ihre Gesprächsbereitschaft und erhöhen gleichzeitig die Alarmbereitschaft ihrer Truppen an Russlands Grenzen (WAZ, 23.12.21). Ehemalige Generäle der Bundeswehr und hochrangige Diplomaten im Ruhestand warnen – ungehört – vor einer Eskalation und fordern ...

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Jürgen Habermas in den Kampfstiefeln von Carl Schmitt, dem Kronjuristen des Dritten Reiches
Mittwoch 05. Januar 2022
Debatte Debatte, TopNews 

Von Iwan Nikolajew

  1. Prolog

Seit dem 13. und 17. März 2020 ist der ”Corona-Notstand” in Kraft und seitdem wurde von Seiten der Bourgeoisie versucht, eine Diskussion über den ”Corona-Notstand” zu verhindern, indem schlichtweg bestritten wurde, dass der Ausnahmezustand ausgerufen worden ist, alles sei normal und geht seinen normalen Weg. Einen ”Corona-Notstand” gäbe es nicht. Wer dies behauptet, würde die ...

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Was wir ab sofort wirklich brauchen
Montag 03. Januar 2022
Debatte Debatte, Politik, TopNews 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Frei nach Heinrich Heine könnte man hoffnungsvoll reimen: Neues Jahr, neue Politik – neue Politik, neue Chance. Wäre da nicht die Bequemlichkeit alter Gewohnheiten, von denen man sich nur ungern trennt und die ja so geeignet sind, das Volk bei Laune zu halten. Nun zeigt uns aber ein Viruswinzling in allen möglichen Varianten, dass unsere wohlstandswütige Politik nicht nur in einer Sackgasse feststeckt, sondern uns vor allem in eine ...

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