DIE LINKE: Schienengebundenen Verkehr ausbauen!
Montag 01. August 2022
Saarland Saarland, News 

Von DIE LINKE. Saarbrücken-Burbach

Stau lässt sich nur auf dem Gleisweg umgehen

DIE LINKE. Ortsverband Saarbrücken Burbach hat sich dringend dafür ausgesprochen den schienengebundenen Personennahverkehr massiv auszubauen und neue Bahn-Haltepunkte zu errichten.

Nur so lassen sich Staus wie sie derzeit durch die Sperrung der Stadtautobahn zwischen Burbach/Gersweiler und Messegelände ergeben umfahren“, so OV-Vorsitzender Manfred Klasen.

Derzeit, ...

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499. Saarbrücker Montagsdemo am 01.08.2022
Montag 01. August 2022
Saarland Saarland, Bewegungen, News 

Von S. Fricker

„Wie entwickeln wir den Widerstand gegen die Teuerung, gegen den imperialistischen Krieg in der Ukraine, gegen die mächtigen Verantwortlichen für die Umweltkatastrophe, die letztlich jeden Waldbrand und jede Flutkatastrophe mutwillig in Kauf nehmen?“

Die heutige Montagsdemo klärte: wir handeln in internationalistischem Sinn. So gab es Schilder mit der Aufschrift „Schluss mit ...

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Ampel scheitert an sozialer Wohnungspolitik
Samstag 30. Juli 2022
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik 

„Nur 280.000 Wohnungen wurden 2021 neu gebaut. Das ist weit weg von den von der Ampel angestrebten 400.000 neuen Wohnungen pro Jahr. Die Regierung verfehlt ihre Neubauziele deutlich und scheitert an der sozialen Wohnungspolitik. Bezahlbare Wohnungen für Normal- und Geringverdienende werden kaum geschaffen. Das ist ein ganz schwacher Start der neuen Bundesregierung. Die Ampel muss deutlich nachlegen, um den sozialen Wohnungsbau zu retten und bezahlbares Wohnen für alle zu sichern“,  ...

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ÖPNV darf nicht zum Preistreiber werden
Donnerstag 28. Juli 2022
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

„Angesichts des weiterhin hohen Inflationsniveaus im Juli werden noch mehr Leute sich fragen, wie sie eigentlich in den kommenden Monaten noch irgendwie über die Runden kommen sollen. In dieser Situation das 9-Euro-Ticket ersatzlos auslaufen zu lassen, ist schlicht verantwortungslos“, erklärt Bernd Riexinger, Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag für nachhaltige Mobilität, angesichts der heute veröffentlichten neuen Inflationszahlen und des Agierens von Bundesverkehrsminister ...

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Beitragszahler müssen Kassendefizite stopfen
Donnerstag 28. Juli 2022
Soziales Soziales, Politik, News 

„Lauterbachs Rechnung, dass die Beitragszahler nur 15 Prozent der Einsparungen zahlen, ist eine bewusste Irreführung. Tatsache ist: Das Loch in den Kassenfinanzen sollen mal wieder hauptsächlich die Beitragszahler und Versicherten stopfen. Zu Inflation und Energiekrise kommt jetzt auch noch diese Zusatzbelastung - das ist nicht gerecht“, erklärt Kathrin Vogler, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den heute im Kabinett gebilligten Entwurf zur Abwendung ...

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Das Bürgergeld genannte Hartz-IV braucht mehr als einen Inflationsausgleich
Mittwoch 27. Juli 2022
Soziales Soziales, Politik, News 

Zu den Überlegungen von SPD und Grünen für einen Inflationsausgleich beim in Bürgergeld umbenannten Hartz-IV sagt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

„Was Hartz-IV braucht, ist nicht zuerst ein Inflationsausgleich, sondern eine Erhöhung auf ein Niveau, das das menschenwürdige Existenzminimum garantiert. Aus Sicht der Linken bedeutet das eine Erhöhung auf einen Satz oberhalb der Armutsgrenze, getreu dem Grundsatz, dass es keine Armut in einem reichen Land geben muss und ...

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Lufthansa-Streik ist Folge von Wettbewerb auf Kosten der Beschäftigten
Dienstag 26. Juli 2022
NRW NRW, News, Wirtschaft 

Von DIE LINKE. NRW

Nach dem Chaos an den Flughäfen NRWs in diesen Sommer unterstützt die LINKE NRW den Streik bei der Lufthansa am kommenden Mittwoch und Donnerstag. Sie verweist dabei auf eine Studie der Partei, die untersucht hat, dass der jahrelange Wettbewerb um die günstigsten Beförderungsbedingungen im Luftverkehr vor allem auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen wurde. Die stellvertretende Landessprecherin der Partei DIE LINKE in NRW, Ulrike Eifler, ...

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Regionalkonferenzen der bayerischen LINKEN - Soziale Gerechtigkeit im Mittelpunkt
Montag 25. Juli 2022
Bayern Bayern, Linksparteidebatte, News 

Von DIE LINKE. Bayern

Etwa 100 Mitglieder der bayerischen LINKEN haben an der ersten Runde von Regionalkonferenzen für die Landtagswahlen in den letzten zwei Wochen teilgenommen. In München, Nürnberg und Würzburg erarbeiteten die Mitglieder jeweils einen Tag lang in Workshops und Diskussionsrunden Schwerpunkte und inhaltlichen Forderungen der LINKEN zur Landtagswahl 2023.

Dazu erklärt die Landessprecherin Kathrin Flach ...

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Bundesregierung muss bei Nachfolger für 9-Euro-Ticket liefern
Montag 25. Juli 2022
Politik Politik, Wirtschaft, Soziales 

„Die Bundesregierung führt in Bezug auf das 9-Euro-Ticket ein absurdes Schmierentheater auf. SPD und Grüne wollen eine Nachfolgeregelung, die FDP lehnt diese ab. Minister Wissing schiebt die Verantwortung an die Länder, und Finanzminister Lindner ist immer noch nicht überzeugt vom 9-Euro-Ticket. Welch ein Chaos“, erklärt Bernd Riexinger, für die Fraktion DIE LINKE Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestags und Sprecher für nachhaltige Mobilität, mit Blick auf die Diskussion über eine ...

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Verschleppung der Visaanträge internationaler Gäste aus Tunesien
Montag 25. Juli 2022
Internationales Internationales, Politik, News 

Von RAe Meister

Wir vertreten als Rechtsanwälte die tunesischen Staatsangehörigen Frau A.D., Herrn H.L. und Herrn H.J in ihren Visaverfahren gegenüber der Deutschen Botschaft in Tunis. Wir möchten unseren Protest darüber zum Ausdruck bringen, dass die Visumsanträge unserer Mandanten zur Teilnahme an einer Messe für internationales Kunsthandwerk, Kulturgüter und Literatur mit internationalem Meinungsaustausch im August 2022 und zur gegenseitigen Beratung ...

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DIE LINKE NRW begrüßt Teilverstaatlichung bei Uniper, kritisiert aber die Umlage der Kosten auf die Verbraucher
Freitag 22. Juli 2022
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, NRW 

Von DIE LINKE. NRW

DIE LINKE NRW begrüßt den geplanten Teileinstieg der Bundesregierung beim größten deutschen Gasimporteur Uniper. Das Düsseldorfer Unternehmen, das in den vergangenen Wochen durch den Anstieg des Gaspreises in Schwierigkeiten geraten war, soll künftig zu 30 Prozent der Bundesrepublik Deutschland gehören. Die gewerkschaftspolitische Sprecherin der Partei DIE LINKE in NRW, Ulrike Eifler, erklärt dazu:

„Gasversorgung und Arbeitsplatzsicherheit für die ...

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"Tarifvertrag Entlastung" wichtiger Etappensieg
Mittwoch 20. Juli 2022
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und die sechs Universitätskliniken in NRW haben sich nach elf Wochen Streik und mehr als 25 Verhandlungstagen auf Eckpunkte zu einem ‚Tarifvertrag Entlastung‘ geeinigt. Dazu erklärt Nina Eumann, Landessprecherin der Partei DIE LINKE in NRW:

„Wir gratulieren den Streikenden zu diesem wichtigen Erfolg. Ihnen ist es nach 77 Tagen Streik gelungen, den ersten Flächentarifvertrag für ‚Entlastung‘ an ...

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Tarifgestaltung im Nahverkehr ist seit dem 9-Euro-Ticket auch Bundessache
Mittwoch 20. Juli 2022
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Politik 

„Die Aussagen von Verkehrsminister Wissing sind mittlerweile genauso unzuverlässig wie die Pünktlichkeit von Zugfahrten. Gestern noch hat er verkündet, sich um eine Nachfolgeregelung für das 9-Euro-Ticket zu bemühen, und heute schon schiebt er die Verantwortung auf die Länder ab“, sagt Bernd Riexinger, Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestags und Sprecher für nachhaltige Mobilität der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die Äußerungen des Verkehrsministers, der heute erklärt hat, dass  ...

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Die nächste Veranstaltung im Café Buch-Oase
Montag 18. Juli 2022
Hessen Hessen, News 

21.07.2022 - „Documenta fifteen: Der Antisemitismus-Vorwurf als Instrument“

Informationsveranstaltung mit Prof. em. Dr. Werner Ruf (Politikwissenschaftler). 

Donnerstag, 21.07.2022 um 19.00 Uhr 

im Kultursaal des Café Buch-Oase, Germaniastr. 14 in Kassel-West. 

Eintritt: Frei

Die diesjährige Documenta 15 hatte sich etwas Großes und längst Überfälliges vorgenommen: 

Die Kunst des globalen Südens ins ...

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DIE LINKE fordert Baustopp am Bahnhofswald
Sonntag 17. Juli 2022
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

Von DIE LINKE. Flensburg

Seit dem Morgen des 14.07.2022 „rollen nun wieder die Bagger“ am Bahnhofswald. Dies ist eine klare und wiederholte unmissverständliche Ignoranz der Investoren gegenüber der Bürger*inneninitiative Bahnhofswald und damit auch gegenüber berechtigten Einwendungen von Bürger*innen der Stadt.

Zum Hintergrund:
Am 20.08.2020 kam das Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume zur Erkenntnis, das im jetzigen ...

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