Umstellung auf grünen Stahl
Samstag 15. Januar 2022
Wirtschaft Wirtschaft, Umwelt, Arbeiterbewegung 

Von RIR

Was SPD und IG Metall nicht fordern

Anfang Dezember veranstalteten die SPD-NRW und die Geschäftsführung der Deutschen Edelstahlwerke in Siegen eine virtuelle Stahlkonferenz. Neben dem Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion NRW Kutschaty beteiligte sich u.a. der Vizepräsident der EU-Kommission Timmermanns, die stellv. Ministerpräsidentin des Saarlandes Rehlinger, die IHK Siegen und der Bezirksleiter des IG ...

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„Idealfahrplan 2040“ – nur ein Ablenkungsmanöver von der Abellio-Pleite?
Freitag 14. Januar 2022
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Die Abellio-Pleite ist noch nicht ausgestanden, da holt das NRW-Verkehrsministerium zu einem großen PR-Schlag aus: Unter dem Titel „Idealfahrplan 2040“ verspricht die Landesregierung eine Bahnreform, die bis 2040 umgesetzt werden soll. DIE LINKE NRW fordert einen raschen Einstieg in die Detailplanung verbindliche Aussagen zur Finanzierung.
„Durch Ankündigungen allein wird kein einziger Meter stillgelegter Bahnstrecke reaktiviert“, sagt Frank ...

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Mahnwache für Wittener Coronatoten - am 17.1.2022 ab 18 Uhr auf dem Rathausplatz Witten
Donnerstag 13. Januar 2022
NRW NRW, Bewegungen, News 

Aktion von ENSSQ im Rahmen der Aktionen „Solidarisch aus der Pandemie“

Das Bündnis Ennepe-Ruhr stellt sich quer (ENSSQ) ruft zur zweiten Aktion „Solidarisch aus der Pandemie“ am 17. Januar ab 18 Uhr in Witten auf dem Rathausplatz auf.

Wir laden alle Menschen ein, sich mit uns auf dem Rathausplatz in Witten zu versammeln. Dort möchten wir allen an Corona-Verstorbenen aus Witten gedenken. Dazu zünden ...

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Die Linke.NRW fordert Verbot der Grauen Wölfe
Mittwoch 12. Januar 2022
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

In den vergangenen Tagen haben unser Landessprecher Jules El-Khatib und unsere Genossin Ezgi Güyildar Morddrohngen von einem Grauen Wolf erhalten, schon während des Wahlkampfs lag ein ernsthaftes Bedrohungsszenario gegen unsere Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen vor. Dazu erklärt Nina Eumann, Landessprecherin der Linken.NRW: „Wir werden niemals akzeptieren, dass unsere Genossinnen und Genossen von Rechten bedroht sind, unabbhängig davon, ob es nun ...

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DIE LINKE NRW begrüßt das Urteil im Fall Bähner
Dienstag 11. Januar 2022
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Gestern ist das Urteil Im Prozess gegen den Porzer Politiker Hans-Josef
Bähner gefallen. Am 30. Dezember 2019 hatte er auf einen migrantischen
Mann geschossen. Nach einer rassistische Beleidigung Bähners gegenüber
der Gruppe junger Migranten, schoss Bähners auf einen der Männer.

Katja Heyn, Sprecherin für Antirassismus von DIE LINKE NRW erklärt dazu:
„Der Schuss hätte tödlich enden können. Es geht aus dem Tathergang ganz klar ...

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Menschenrechtsarbeit in Palästina bedroht: Israel erklärt 6 NGOs zu „Terrorgruppen“
Montag 10. Januar 2022
Internationales Internationales, Debatte, Linksparteidebatte 

Von DIE LINKE. NRW LAG FIP

Die Landesarbeitsgemeinschaft Frieden und Internationale Politk NRW der Partei DIE LINKE hat einen Offenen Brief an Außenministerin Baerbock wegen der Einstufung von sechs palästinensischen Nichtregierungsorganisationen als „Terrorgruppen“ geschrieben. Diese Einstufung „ist ein Frontalangriff auf die palästinensische  ...

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Keine Spaziergänge mit Rechtsaußen
Montag 10. Januar 2022
NRW NRW, Antifaschismus, News 

Von DIE LINKE. NRW

Heute ist wieder Montag - der Tag, an dem es in vielen Städten „Spaziergänge“ gegen die Corona-Maßnahmen geben wird.

Dazu erkläre. Nina Eumann und Jules El-Khatib, Landessprecherin und Landessprecher des NRW-Landesverbandes der Partei DIE LINKE: „Es gibt viele berechtigte Gründe, gegen die Corona-Politik der Regierung zu protestieren, dazu gehört unzureichender Schutz von Kindern, die mangelnde finanzielle Unterstützung der Gastronomie und ...

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Meldestelle für antimuslimischen Rassismus reicht nicht aus
Montag 10. Januar 2022
NRW NRW, Antifaschismus, News 

Von DIE LINKE. NRW

Nach den Angriffen auf einen muslimischen Friedhof in Iserlohn will die Landesregierung eine Meldestelle für antimuslimischen Rassismus einrichten. Jules El-Khatib, Landessprecher von DIE LINKE NRW, erklärt dazu: „Es ist richtig, dass die Landesregierung eine Meldestelle für antimuslimischen Rassismus einrichten will, dies reicht allerdings nicht aus. Die Landesregierung muss endlich eine Beauftrage für Antirassismus benennen, sowie eine Kommission ...

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Warum wir eine Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften in Dortmund brauchen
Samstag 08. Januar 2022
Debatte Debatte, Arbeiterbewegung, NRW 

Von Jan Horsthemke (VKG Dortmund)

Die Lage für Lohnabhängige in Deutschland ist angespannt. Neben der gesundheitlichen Krise der letzten 2 Jahre traf die einsetzende wirtschaftliche Krise viele Arbeiter*innen. Hunderttausende verloren ihre Jobs und Millionen von Kolleg*innen hatten Einkommensverluste durch Kurzarbeit.

Die Antwort auf die prekäre Situation, die zudem die Tragik der jahrzehntelangen Sparpolitik im öffentlichen Dienst einmal mehr unter Beweis stellte, von ...

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Polizei-Landesamt überprüft Ermittlungen - Ergebnis von Dienstaufsichtsbeschwerden gegen Kreispolizei Borken
Freitag 07. Januar 2022
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, NRW 

Von BBU

Das Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD) in Duisburg überprüft aufgrund von Dienstaufsichtsbeschwerden aus NRW und Niedersachsen die Ermittlungen der Kreispolizei Borken zur aggressiven Autofahrt eines Mitarbeiters der Urananreicherungsfirma Urenco in eine Trauerversammlung vor der Uranfabrik in Gronau im September 2020.

In einem Zwischenbescheid von Ende Dezember teilte das LZPD mit, man habe sich dazu von der Kreispolizei Borken "den ...

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Abellio-Pleite – Privatprofit im ÖPNV führt zu Bahn-Chaos in NRW!
Donnerstag 06. Januar 2022
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Abellio-Pleite – Privatprofit im ÖPNV führt zu Bahn-Chaos in NRW! Die Abellio-Krise zieht immer weitere Kreise: Welche verheerenden Folgen die „Rosinenpickerei" von privaten ÖPNV-Anbietern im NRW-Nahverkehrsnetz hat, kann man nun eindrucksvoll am sogenannten „Notfahrplan" studieren, der vom 10. Januar bis zum 27. Februar 2022 gilt. Dazu Frank Kemper, Verkehrspolitischer Sprecher im Landesvorstand von DIE LINKE NRW:

"Der ÖPNV ist für die Mobilität von ...

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„Schulen auf um jeden Preis“ - das ist verantwortungslos!
Mittwoch 05. Januar 2022
NRW NRW, News 

 Von DIE LINKE. NRW

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Anti-Atomkraft-Neujahrs-Spaziergang 40 Jahre nach Erteilung der ersten Baugenehmigung für die Gronauer Atomfabrik
Dienstag 04. Januar 2022
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, NRW 

Von BBU

Zum Jahreswechsel haben Bürgerinitiativen aus mehreren Bundesländern, der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) sowie die Deutsche Sektion der Internationalen Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges/Ärzt*innen in sozialer Verantwortung e.V. (IPPNW) die sofortige Stilllegung der bundesweit einzigen Urananreicherungsanlage (UAA) in Gronau (NRW) gefordert. Aktueller Anlass der Forderung war der 40. Jahrestag der Erteilung der ersten ...

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Currenta-Explosion: Nach Gifteinleitung in den Rhein fordert BUND lückenlose Aufklärung und Konsequenzen
Dienstag 21. Dezember 2021
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, NRW 

Von BUND

Im Zusammenhang mit der jetzt bekannt gewordenen Einleitung erheblicher Mengen giftigen Löschwassers aus der Explosion der Currenta-Sonderabfallverbrennungsanlage in Leverkusen wirft der nordrhein-westfälische Landesverband des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) der Bezirksregierung Köln, dem Landesumweltamt (LANUV) und dem Umweltministerium mangelnden Aufklärungswillen vor.

„Ausgelöst durch unsere Anfragen nach dem ...

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GAL-Vorstand begrüßt Protest gegen die Eper Ostumgehung / Erste Pläne für 2022
Dienstag 21. Dezember 2021
NRW NRW, News 

Von GAL Gronau

Der Vorstand der Grün Alternativen Liste (GAL) Gronau hat bei seiner jüngsten Vorstandssitzung die erfolgte Gründung einer Bürgerinitiative und die aktuellen Proteste gegen die Eper Ostumgehung begrüßt. Anlässlich der Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Umwelt und Klimaschutz (MUK) am 14. Dezember hatte die Bürgerinitiative zur Teilnahme an einer Demonstration vor dem Gronauer Rathaus aufgerufen. Rund 100 Personen ...

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