Gegen Rassismus und rechte Gewalt Haltung zeigen!
Montag 21. März 2022
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Zum Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März erklärt Katja Heyn, Sprecherin für Anti-Rassismus der Partei DIE LINKE in NRW:

"Weltweit setzen an diesem Tag Menschen ein Zeichen gegen Faschismus und Rassismus. Der Ukraine-Krieg hat uns einmal mehr deutlich gemacht, wie verankert dieser Rassismus in unserer Gesellschaft ist. Geflüchtete aus Afrika oder dem Nahen Osten werden an den Grenzen zurückgehalten. Man verwehrt ihnen Schutz ...

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DIE LINKE: Reaktivierung von Bahnstrecken voranbringen!
Montag 21. März 2022
Saarland Saarland, News 

Von DIE LINKE. Regionalverband Saarbrücken

Rosseltalbahn, Bisttalbahn und Touristenbahn im Blickpunkt

DIE LINKE. Fraktion im Saarland hat auf die notwendige Reaktivierung von Bahnstrecken im Gebiet des Regionalverbandes hingewiesen. Im Blickpunkt ständen hier, so Fraktionsvorsitzender Jürgen Trenz, die Rosseltalbahn von Saarbrücken nach Großrosseln, die Bisttalbahn ab Völklingen und die Touristenbahn „Kohle und Stahl“, von Völklingen über Velsen nach Großrosseln.

Aber ...

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GAL Gronau sammelt Müll in Gronau und Ochtrup
Montag 21. März 2022
NRW NRW, News 

Von GAL Gronau

Auch Mitglieder der Grün Alternativen Liste (GAL) Gronau haben sich an der diesjährigen Müllsammelaktion der Stadt Gronau beteiligt. Sie sammelten am Freitag (18. März) im Nord.Osten von Gronau am Hermann-Löns-Weg im Grenzbereich zur Stadt Ochtrup zwischen den Naturschutzgebieten Rüenberger Venn und Tütenvenn.. Obwohl der Bereich zwischen dem Rüenberger Venn (Gronau) und dem Tütenvenn (Ochtrup) weitab der Innenstädte von Gronau und Ochtrup liegt, ...

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Regierung packt die Taschenspielertricks aus
Montag 21. März 2022
Soziales Soziales, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW LAG Weg mit Hartz IV

Im Koalitionsvertrag steht die Aussetzung der Sanktionen im SGB bis zur Einführung des Bürgergeldes. Eigentlich sollte es die Transferleistungsbezieher aufatmen lassen, doch das ist nicht mehr als Augenwischerei.

Nach dem Referenten Entwurf ist frühstens zu Mitte des Jahres die Aussetzung der Sanktionen zu erwarten.

Schaut man sich den Entwurf genau an merkt, man sofort das nur die Sanktionen nach Paragraf 31a SGB II ausgesetzt ...

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Welttag des Waldes: LINKE NRW fordert ökologische Waldwende
Sonntag 20. März 2022
NRW NRW, Umwelt, News 

Von DIE LINKE. NRW

Zum Welttag des Waldes am 21. März erklärt die Artenschutzpolitische Sprecherin der Partei DIE LINKE NRW, Edith Bartelmus-Scholich:

„Rund ein Viertel der Landesfläche von NRW ist von Wald bedeckt. Unsere Wälder erfüllen viele verschiedene Aufgaben: Sie sind wertvoller Lebensraum für viele Tier- und Pflanzenarten. Gleichzeitig liefern sie uns Holz, das im Zeichen der Klimakatastrophe auch als Baustoff immer wichtiger wird. Wälder sind aber auch für uns ...

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Heraus zum Housing Action Day am 26. März!
Freitag 18. März 2022
NRW NRW, Bewegungen, News 

Von DIE LINKE. NRW

Am 26. März verschaffen sich europaweit mietenpolitische Initiativen Gehör. Zu den Forderungen gehört: Wohnungen vergesellschaften, sofortige Aussetzung von Zwangsräumungen und Strom-, Gas- und Wassersperrungen, konsequentes Leerstandverbot in Städten und ein bundesweiter Mietendeckel. Dazu sagt ‚Mietenrebell‘ Kalle Gerigk, Kandidat zur Landtagswahl auf Platz 8 für DIE LINKE:

„Wir alle kennen die Problemlage: Die Mieten steigen, einige wenige  ...

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Housing Action Day: Wittener Mieten-Tribunal am 26.3. um 12 Uhr
Donnerstag 17. März 2022
Bewegungen Bewegungen, NRW, News 

Am Samstag, 26. März ist Housing Action Day , ein europäischer Aktionstag mit dezentralen Veranstaltungen gegen Mietenwahnsinn, Verdrängung und Wohnungsnot.

Aus diesem Anlass veranstaltet der MieterInnenverein Witten ab 12 Uhr in der Fußgängerzone ein „Mieten-Tribunal“: Wittener MieterInnen und ihre Organisation machen aktuelle Missstände bei einer ganzen Reihe von renditeorientierten ...

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Fortschritt? Ampel-Regierung schon nach 100 Tagen vom Weg abgekommen
Donnerstag 17. März 2022
Politik Politik, News 

Zu der 100-Tage-Bilanz der Bundesregierung erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Janine Wissler:

Schon nach 100 Tagen ist klar, dass die Ampel-Regierung beim Fortschritt offensichtlich vom Weg abgekommen ist. Weder die Kindergrundsicherung noch das Bürgergeld kommen im Haushaltsentwurf vor. Den versprochenen Pflegebonus gibt es immer noch nicht, der Umgang mit der Pandemie ist völlig planlos. Die Ampel tut viel zu wenig gegen die soziale Ungleichheit, die sich ...

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Teilerfolg für die Region Cuxhaven: Geplante Verklappung vor Scharhörn vorerst gestoppt
Donnerstag 17. März 2022
Niedersachsen Niedersachsen, Umwelt, News 

Von Stadt Cuxhaven

Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies überbrachte am Donnerstag erfreuliche Nachrichten an die Region Cuxhaven: Die geplante Verklappung Hamburgs vor der Vogelschutzinsel Scharhörn wurde vorerst gestoppt. Ein Teilerfolg für das gesamte Cuxland.
Der Einsatz der Stadt Cuxhaven, des Landkreises Cuxhaven und der Samtgemeinde Land Hadeln sowie die Unterstützung der Politik und zahlreicher Umweltverbände zahlt sich aus: Die geplante Verklappung vor  ...

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Gute Zahlen für Rheinmetall sind schlechte Nachrichten
Donnerstag 17. März 2022
Wirtschaft Wirtschaft, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Zu den heute vorgestellten Zahlen des Rüstungskonzerns Rheinmetall sagt Nina Eumann, Sprecherin des Landesverbandes NRW der Partei DIE LINKE:

„Gute Zahlen für Rheinmetall sind schlechte Nachrichten für die Allgemeinheit. Sie bedeuten, dass die Rüstungsspirale weiter geht. Das bedeutet, dass mehr Kriegsgerät gebaut wird, das früher oder später eingesetzt wird, um Menschen zu töten. Getreu dem Wort: ‚Jede Waffe findet ihren Krieg‘.

Mehr staatliche ...

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Haushalt ist Bankrotterklärung für die nötige sozialökologische Mobilitätswende
Mittwoch 16. März 2022
Wirtschaft Wirtschaft, Umwelt, Politik 

„Die Straße wird wieder mal mehr finanziell bedacht als die Schiene. Sollte dieser Etat Wirklichkeit werden, kommt dies einer Bankrotterklärung der Bundesregierung für die nötige sozialökologische Verkehrswende gleich. Hier muss dringend nachgesteuert werden“, kommentiert Bernd Riexinger, Sprecher für nachhaltige Mobilität der Fraktion DIE LINKE, den bekanntgewordenen Planungsstand für den Verkehrsetat 2022. Riexinger weiter:

„Die Koalition sollte sich langsam mal ehrlich machen, wie ...

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Keine Kürzungen bei der Rente!
Mittwoch 16. März 2022
Soziales Soziales, Politik, News 

„Die Absicht der Ampel, die 2018 gesetzlich festgeschriebenen Sonderzahlungen zur Rentenversicherung in diesem Jahr um 500 Millionen Euro zu kürzen, zeigt sehr deutlich, wohin die Reise gehen soll: Die Rentenkasse wird geplündert und ihr droht künftig die Zahlungsunfähigkeit. DIE LINKE wird am Freitag im Bundestag fordern, die Notreserve der gesetzlichen Rente, die sogernannte Nachhaltigkeitsrücklage, langfristig zu erhöhen und auf die Kürzung bei den Bundesmitteln zu verzichten“, ...

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Endlich Bewegung bei der Patentfreigabe
Mittwoch 16. März 2022
Internationales Internationales, Wirtschaft, News 

„Wie wir gerade erfahren, haben sich EU, USA, Südafrika und Indien darauf geeinigt, dass ‚die Verwendung von patentierten Teilen, die für die Herstellung und Lieferung von Covid-19-Impfstoffen erforderlich sind, erlaubt werden soll, ohne die Zustimmung des Rechteinhabers, soweit dies zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie nötig ist‘. Auch auf geistige Eigentumsrechte für Inhaltsstoffe und Verfahren, die für die Herstellung von Corona-Impfstoffen nötig sind, soll verzichtet werden. Was für ...

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ADFC-Radreiseanalyse: Positive Entwicklung im schleswig-holsteinischen Radtourismus
Mittwoch 16. März 2022
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

Von ADFC Schleswig-Holstein e.V.

Am Mittwoch veröffentlichte der ADFC seine jährliche Radreiseanalyse für das Jahr 2021. Diese macht deutlich, Radreisen liegen wieder im Trend, die Branche erholt sich aber noch vom ersten Corona-Jahr 2020. Schleswig-Holstein steigert sich um drei Plätze im Bundeslandsvergleich und belegt Platz 6 der meistbefahrenen Bundesländer. Auch bei den Radreiseregionen erreicht der Norden gute Positionen.

Jedes Jahr bewerten ...

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Sören Pellmann zum Vorsitzenden der neuen Landesgruppe Ost der Fraktion DIE LINKE im Bundestag gewählt
Dienstag 15. März 2022
Politik Politik, Linksparteidebatte, News 

„Unsere Fraktion ist die Anwältin ostdeutscher Interessen im Bundestag. Wir haben heute die strukturellen Grundlagen gelegt, um im Osten wieder erfolgreicher zu werden. Ziel ist ein politisches Comeback zur nächsten Bundestagswahl“, erklärt Sören Pellmann, der heute zum Vorsitzenden der neuen Landesgruppe Ost der Fraktion DIE LINKE im Bundestag gewählt wurde. Pellmann weiter:

„Wir haben heute eine stärkere Vernetzung mit den Landtagsfraktionen und vier Schwerpunktthemen der nächsten  ...

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