Von Linksjugend ['solid] Rhein-Sieg

Jüngst war Presseberichten zu entnehmen, dass die Schließung der Kinderklinik Sankt Augustin abgewendet zu sein scheint. Konkret hatte NRW-Gesundheitsminister Laumann (CDU) den Antrag auf Schließung durch den Asklepios-Konzern abgelehnt und das durch die lokale CDU-Landtagsabgeordnete Gebauer mitteilen lassen. 

Sowohl CDU und SPD versuchen diese Mitteilung der Bevölkerung nun als ihren eigenen Erfolg zu verkaufen. 

Für die ...

Von DIE LINKE. NRW

Zum Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März erklärt Katja Heyn, Sprecherin für Anti-Rassismus der Partei DIE LINKE in NRW:

"Weltweit setzen an diesem Tag Menschen ein Zeichen gegen Faschismus und Rassismus. Der Ukraine-Krieg hat uns einmal mehr deutlich gemacht, wie verankert dieser Rassismus in unserer Gesellschaft ist. Geflüchtete aus Afrika oder dem Nahen Osten werden an den Grenzen zurückgehalten. Man verwehrt ihnen Schutz ...

Von GAL Gronau

Auch Mitglieder der Grün Alternativen Liste (GAL) Gronau haben sich an der diesjährigen Müllsammelaktion der Stadt Gronau beteiligt. Sie sammelten am Freitag (18. März) im Nord.Osten von Gronau am Hermann-Löns-Weg im Grenzbereich zur Stadt Ochtrup zwischen den Naturschutzgebieten Rüenberger Venn und Tütenvenn.. Obwohl der Bereich zwischen dem Rüenberger Venn (Gronau) und dem Tütenvenn (Ochtrup) weitab der Innenstädte von Gronau und Ochtrup liegt, ...

Von DIE LINKE. NRW LAG Weg mit Hartz IV

Im Koalitionsvertrag steht die Aussetzung der Sanktionen im SGB bis zur Einführung des Bürgergeldes. Eigentlich sollte es die Transferleistungsbezieher aufatmen lassen, doch das ist nicht mehr als Augenwischerei.

Nach dem Referenten Entwurf ist frühstens zu Mitte des Jahres die Aussetzung der Sanktionen zu erwarten.

Schaut man sich den Entwurf genau an merkt, man sofort das nur die Sanktionen nach Paragraf 31a SGB II ausgesetzt ...

Von DIE LINKE. NRW

Zum Welttag des Waldes am 21. März erklärt die Artenschutzpolitische Sprecherin der Partei DIE LINKE NRW, Edith Bartelmus-Scholich:

„Rund ein Viertel der Landesfläche von NRW ist von Wald bedeckt. Unsere Wälder erfüllen viele verschiedene Aufgaben: Sie sind wertvoller Lebensraum für viele Tier- und Pflanzenarten. Gleichzeitig liefern sie uns Holz, das im Zeichen der Klimakatastrophe auch als Baustoff immer wichtiger wird. Wälder sind aber auch für uns ...

Von DIE LINKE. NRW

Am 26. März verschaffen sich europaweit mietenpolitische Initiativen Gehör. Zu den Forderungen gehört: Wohnungen vergesellschaften, sofortige Aussetzung von Zwangsräumungen und Strom-, Gas- und Wassersperrungen, konsequentes Leerstandverbot in Städten und ein bundesweiter Mietendeckel. Dazu sagt ‚Mietenrebell‘ Kalle Gerigk, Kandidat zur Landtagswahl auf Platz 8 für DIE LINKE:

„Wir alle kennen die Problemlage: Die Mieten steigen, einige wenige  ...

Am Samstag, 26. März ist Housing Action Day , ein europäischer Aktionstag mit dezentralen Veranstaltungen gegen Mietenwahnsinn, Verdrängung und Wohnungsnot.

Aus diesem Anlass veranstaltet der MieterInnenverein Witten ab 12 Uhr in der Fußgängerzone ein „Mieten-Tribunal“: Wittener MieterInnen und ihre Organisation machen aktuelle Missstände bei einer ganzen Reihe von renditeorientierten ...

Von DIE LINKE. NRW

Zu den heute vorgestellten Zahlen des Rüstungskonzerns Rheinmetall sagt Nina Eumann, Sprecherin des Landesverbandes NRW der Partei DIE LINKE:

„Gute Zahlen für Rheinmetall sind schlechte Nachrichten für die Allgemeinheit. Sie bedeuten, dass die Rüstungsspirale weiter geht. Das bedeutet, dass mehr Kriegsgerät gebaut wird, das früher oder später eingesetzt wird, um Menschen zu töten. Getreu dem Wort: ‚Jede Waffe findet ihren Krieg‘.

Mehr staatliche ...

Von DIE LINKE. NRW

Bereits die Auswirkungen der Corona-Pandemie haben Geringverdienende und Menschen, die Hartz-IV beziehen, an den Rand ihrer Überlebensmöglichkeiten gebracht. Nun verschärft der Krieg in der Ukraine ihre Situation weiter. Dazu erklärt Christiane Tenbensel, Sprecherin für Sozialpolitik im Landesvorstand von DIE LINKE NRW:

„Unter den Auswirkungen der Sanktionen gegen Russland dürfen nicht diejenigen leiden, die bereits jetzt zu wenig zum Leben haben. Um ...

Von DIE LINKE. NRW

Zum Internationalen Tag der Sozialen Arbeit finden bundesweit Aktionen zur laufenden Tarifrunde im Sozial- und Erziehungsbereich statt. Auf Bundesebene wird DIE LINKE Parteivorsitzende Janine Wissler an der Podiumsdiskussion von ver.di teilnehmen, auf Landesebene ruft DIE LINKE zu Solidarität mit den Beschäftigten in der Sozialen Arbeit auf. Katja Heyn, Sprecherin für Sozialpolitik im Vorstand für DIE LINKE NRW und selbst Sozialarbeiterin sagt:

„Der ...

Von DIE LINKE. NRW

Am heutigen Freitag dem 11. März 2022 hat DIE LINKE NRW in Leverkusen ihre Kampagne zur Landtagswahl 2022 vorgestellt.

Dazu sagt Lukas Schön, Landesgeschäftsführer und Wahlkampfleiter:

„Die Idee, die unserer Kampagne zugrunde liegt, ist der Kern unseres politischen Ansatzes: Wir zeigen was ist, und wie es in etwas Besseres verwandelt werden kann.
Symbolisiert durch den roten Strich: Die Linke macht den Unterschied!
Andere versprechen viel. ...

Von DIE LINKE. NRW

Anlässlich des elften Jahrestags der Reaktor-Katastrophe im japanischen Fukushima am 11.März fordert DIE LINKE NRW die Landesregierung zum Handeln auf. Die atompolitische Sprecherin Edith Bartelmus-Scholich erklärt, dass die atomare Bedrohung für die Bürgerinnen und Bürger noch längst nicht gebannt ist: „Vor zehn Jahren hat uns der Super-GAU im Atomkraftwerk Fukushima eindringlich vor Augen geführt, dass die Risiken von Kernreaktoren nicht beherrschbar sind. ...

Von ethecon

Fukushima mahnt!

ethecon Stiftung Ethik & Ökonomie führt am 11.03. um 16 Uhr eine Mahnwache auf dem Burgplatz in Düsseldorf durch und übergibt im Anschluss daran eine Protestnote bei dem japanischen Generalkonsulat. Parallel dazu findet in Tokyo/Japan eine Kundgebung zusammen mit der japanischen Gewerkschaft Doro Chiba statt. Die Mahnwache in Düsseldorf sowie die Kundgebung in Japan sind Teil der vielen <link&nbsp;...

Anti-Atomkraft- und Friedens-Mahnwache am 11. März 2022 in Gronau

Von BBU

Am 11. Jahrestag der Atomkatastrophe in Fukushima (Japan) findet am 11.
März 2022 auch in Gronau wieder eine Gedenk- und Protestmahnwache statt.
Darauf weist der Arbeitskreis Umwelt (AKU) Gronau in einer
Pressemitteilung hin. Der AKU Gronau betont, dass die Katastrophe in
Fukushima und ihre anhaltenden Folgen nicht in Vergessenheit geraten <br&nbsp;...

BUND-Kommentar

Anlässlich des ersten Brückengipfels des Bundesverkehrsministeriums erklärt Olaf Bandt, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND):

 â€žVolker Wissing tritt ein schweres Erbe an. Schlaglochpisten, instabile Brücken und mangelnde Investitionen in das Schienennetz sind die Folgen einer rückwärtsgewandten Politik. Herr Wissing muss jetzt umsteuern.  

Die Talbrücke Rahmede an der A45 zeigt, dass im ...