Zum Gedenken an die Bombardierung Dresdens
Donnerstag 13. Februar 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Sachsen, News 

Am 13. Februar 2020 jährt sich die Bombardierung Dresdens zum 75. Mal. Für viele Dresdnerinnen und Dresdner ist dies ein Tag des Gedenkens, womöglich auch der persönlichen Trauer. Auch dieses Jahr werden Neonazis durch die Dresdner Innenstadt marschieren, um dieses Gedenken für ihre Zwecke zu missbrauchen. Ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis hat deshalb zu Gegenprotest aufgerufen. Hierzu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Leider werden auch in diesem Jahr Neonazis ...

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Cum-Ex-Warburg: Scholz und Tschentscher müssen schwere Vorwürfe aufklären
Donnerstag 13. Februar 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, Hamburg 

„Dies könnte Waterkant-Gate werden! Wenn die Tagebücher von Warburg-Bankier Christian Olearius stimmen, hat Olaf Scholz als Hamburger Bürgermeister in laufende Ermittlungen eingegriffen“, kommentiert der Hamburger Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE Fabio De Masi Berichte der ARD, wonach sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz in seiner Zeit als Hamburger Bürgermeister während laufender Cum-Ex-Ermittlungen mit dem Warburg-Vorstand getroffen haben soll und ...

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Keine Pakte mit Faschisten – große Demo in Erfurt
Mittwoch 12. Februar 2020
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Thüringen 

Von DIE LINKE. NRW

Der 5. Februar 2020 markiert eine Zäsur: Deutschland hat seinen ersten Ministerpräsidenten von AfD-Gnaden. Thomas Kemmerich ist mittlerweile vom Amt des Ministerpräsidenten zurückgetreten. Doch der politische Schaden bleibt. „In all den Wirren beweisen unsere Thüringer Genoss*innen Haltung und Durchhaltevermögen. In großen Teilen der Bevölkerung gibt es zudem Widerstand gegen das, was in Thüringen geschehen ist. Und dieser Protest muss auch auf die Straße. ...

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Kann fairer Handel gesetzlich bestimmt werden?
Mittwoch 12. Februar 2020
Niedersachsen Niedersachsen, News 

Podiumsdiskussion zum Lieferkettengesetz

Von Grüne Jugend Niedersachsen

In Deutschland und vielen Ländern Europas werden die Forderungen nach einem Lieferkettengesetz laut. Ein solches Gesetz könnte verhindern, dass Menschenrechte beim Produktionsprozess verletzt werden, vor allem im Ausland oder außerhalb der EU.

Doch wie erfolgreich wäre ein solches Gesetz?

Welche Probleme könnte es mit sich bringen und welche kann es gar nicht erst lösen? 

Wir ...

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Defender 2020: Et hätt noch emmer joot jejange?
Mittwoch 12. Februar 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Möchengladbach

Für das militärische Manöver 'Defender 2020' wird Mönchengladbach als Rastraum einer der wichtigsten Hotspots in NRW sein. Ohne Frage wird das Manöver zivile Infrastruktur belasten und tonnenweise CO2 produzieren.

Deswegen hatte DIE LINKE  den Blick auf Mensch und Umwelt gerichtet und beim Oberbürgermeister Hans-Wilhelm Reiners (CDU) angefragt, welche Maßnahmen die Verwaltung ergriffen hat, um die Auswirkungen zu minimieren [1]. In einem ...

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Piraten fordern Aufklärung statt Rotkäppchen reloaded
Mittwoch 12. Februar 2020
Umwelt Umwelt, Niedersachsen, Piratendebatte 

Von Piratenpartei Niedersachsen

Am 14.02. berät der Bundesrat über eine Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes (1), das den Abschuss von Wölfen erleichtern soll, wenn Risse von Nutztieren deren Rudel zugeschrieben werden kann (2).

"Da freut sich aber das Rotkäppchen, doch hat es wirklich Grund zur Freude?" zweifelt Annette Berndt, Landesthemenbeauftragte Landwirtschaft und Tierschutz der Piraten Niedersachsen. "Ein natur- und menschenverträglicher Umgang mit den Wölfen, wie ...

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DIE LINKE legt eigene Vorschläge zur wirksamen Bekämpfung von Arzneimittel-Lieferengpässen vor
Mittwoch 12. Februar 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

„Lieferengpässe bei Arzneimitteln häufen sich und stellen für die Versorgung von Patientinnen und Patienten immer öfter eine ernste Bedrohung dar. Die von der Bundesregierung geplanten Maßnahmen sind zögerlich und völlig unzureichend. Darum hat DIE LINKE einen Antrag in den Bundestag eingebracht, der weit über das hinausgeht, was die Koalition morgen im Bundestag beschließen lassen will.“ erklärt Sylvia Gabelmann, arzneimittelpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. Gabelmann ...

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Bürgerpark-Initiative im Aufwind
Mittwoch 12. Februar 2020
Saarland Saarland, News 

Von Bürgerpark Initiative Saarbrücken

Die Bürgerpark-Initiative erweiterte auf ihrer Mitgliederjahreshauptversammlung vergangenen Samstag (08.02.2020) den Vorstand, legte die diesjährigen Veranstaltungen fest und bedankt sich für die Unterstützung aus der Bevölkerung

Auf ihrer diesjährigen Mitgliederjahreshauptversammlung am 08.02.2020 begrüßte die Bürgerpark-Initiative ihre neuen Mitglieder, auch aus Nigeria und den USA. Sie wählte Karoline Duchene und ...

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GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz fordert besseren ÖPNV zusätzlich zu Rollerführerschein ab 15
Mittwoch 12. Februar 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von Grüne Jugend RLP

Benjamin Buddendiek, Sprecher der GRÜNEN JUGEND Rheinland-Pfalz meint dazu: "Ein Rollerführerschein ab 15 ist eine nette Idee, aber löst nicht das Mobilitätsproblem junger Menschen.

Eine richtige Hilfe für Jugendliche auf dem Land, wäre ein stündlicher ÖPNV-Takt. Der garantiert eine regelmäßige Verbindung mit dem nächsten Ort und der nächstgrößeren Stadt."

Maja Brager, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Rheinland-Pfalz ergänzt: "Herr Wissing sollte lieber den ...

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Ostdeutschland braucht eine starke Interessenvertretung
Mittwoch 12. Februar 2020
Politik Politik, News 

„Ostdeutschland braucht eine starke und seriöse Interessenvertretung in der Bundespolitik, Verständnis für die differenzierte Gemengelage und mehr Verteidiger der demokratischen Kultur - auch in der CDU. Für das Amt des neuen Ostbeauftragten der Bundesregierung verdient Marco Wanderwitz Bewährungszeit“, erklärt Matthias Höhn, Beauftragter für Ostdeutschland der Fraktion DIE LINKE, zur geplanten Ernennung von Marco Wanderwitz als neuem Ostbeauftragten. Höhn weiter:

„Er hat zumindest zu den ...

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Die CDU muss ihr Verhältnis zur Linken klären
Mittwoch 12. Februar 2020
Politik Politik, Thüringen, News 

Zur aktuellen Debatte um die Mit-Wahl von Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten von Thüringen sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Die CDU muss ihr Verhältnis zur Linken klären. Das heißt in Konsequenz nichts anderes, als dass sie ihr Verhältnis zur Demokratie klären muss. Ist sie in der Lage anzuerkennen, dass eine Partei, die in den meisten politischen Fragen grundsätzlich andere Positionen vertritt als die CDU, legitimier Teil des politischen Spektrums ist? Hat sie die ...

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„Worum es der Kirche in der heutigen Weltlage wirklich gehen muss“
Mittwoch 12. Februar 2020
Kultur Kultur, Bewegungen, News 

Erste Stellungnahme von Wir sind Kirche zum nachsynodalen Schreiben von Papst Franziskus zur Pan-Amazonien-Synode

Die KirchenVolksBewegung Wir sind Kirche sieht das heute veröffentlichte nachsynodale Schreiben als ein Schreiben, das zunächst einmal für die im Amazonas lebenden Menschen und Völker von großer Bedeutung ist, aber auch an die Weltgemeinschaft appelliert, angesichts der Situation in den neun Ländern des für die ...

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Cryptoleaks offenbaren einen beispiellosen BND-Skandal
Mittwoch 12. Februar 2020
Politik Politik, Internationales, News 

„Ich halte das für einen bislang einmaligen Skandal in der Geschichte des Bundesnachrichtendienstes, sollte auch nur ein Bruchteil der bislang vorliegenden Informationen zutreffen. Als ehemaliges Mitglied des NSA/BND-Untersuchungsausschusses der letzten Wahlperiode kann ich nur feststellen: Die nach den Enthüllungen von Edward Snowden erhobenen Vorwürfe haben sich erneut bestätigt. Mehr noch: Die anlasslose Massenüberwachung aller weltweit irgendwie verfügbaren Kommunikation sowie das Ausspähen ...

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Gutes Wohnen in Stadt und Land – Strategien von Links
Mittwoch 12. Februar 2020
Saarland Saarland, News 

 Veranstalter: DIE LINKE. im Regionalverband  und  Peter-Imand-Gesellschaft/Rosa-Lux-Saar
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Diskussion/Vortrag mit Dr. Klaus Sühl, Staatsekretär im Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft
Donnerstag, 13.02.2020, 18.00
Schloss Saarbrücken, Konferenzsaal 2
Schlossplatz
66119 Saarbrücken

Immer noch lebt die Mehrheit der Menschen außerhalb der großen Städte in ...

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Safer Internet Day 2020
Dienstag 11. Februar 2020
Kultur Kultur, Politik, News 

Zum Safer Internet Day 2020, mit dem Schwerpunkt "Idole im Netz. Influencer & Meinungsmache", erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Die Digitalisierung der letzten Jahrzehnte hat unser Leben in vielen Bereichen positiv verändert. Wir sind in der Lage, in Echtzeit mit Menschen rund um den Globus zu sprechen. Mit neuen Gadgets ist es uns möglich, unser Leben zu optimieren und zu erfassen. Besonders für Kinder und Jugendliche ist diese digitale Welt Teil ihrer ...

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