Karliczeks BAföG-Politik ist gescheitert
Montag 03. August 2020
Soziales Soziales, Politik, News 

„Ministerin Karliczeks Politik ist gescheitert. Während die Überbrückungshilfen in der Corona-Pandemie nur dramatisch wenige Studierende erreichen, befindet sich zusätzlich dazu auch das BAföG im freien Fall“, erklärt Nicole Gohlke, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die heute veröffentlichte BAföG-Statistik. Gohlke weiter:

„Karliczek und die Bundesregierung sparen an der Jugend und Zukunft Deutschlands. Die nicht ausgegebenen Mittel des BAföG müssen den ...

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Spontane Proteste gegen Uranmüllexport / Kommunen sollen sich zur Wehr setzen
Montag 03. August 2020
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, NRW 

Von GAL Gronau

Das Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen und die Grün Alternative Liste (GAL) Gronau haben heute am Montag (3.8.2020) spontan gegen den Start eines Sonderzuges mit Uranmüll von Gronau nach Amsterdam bzw. Russland demonstriert. Proteste gab es vor Ort an der Urananreicherungsanlage in Gronau, in Ochtrup (Kreis Steinfurt) und inMünster. Die Proteste richteten sich gleichzeitig gegen die häufigen Urantransporte mit LKW von und zur Gronauer ...

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In Nigeria eskaliert die sexuelle Gewalt durch Corona-Maßnahmen
Sonntag 02. August 2020
Internationales Internationales, Feminismus, News 

SOS-Kinderdörfer fordern Schutz für Mädchen und Frauen

Von SOS-Kinderdörfer

In Nigeria eskaliert die Gewalt gegen Mädchen und Frauen. Nach Angaben der SOS-Kinderdörfer weltweit ist es in den letzten Wochen immer wieder zu brutalen Vergewaltigungen gekommen. Zuletzt sei eine Zwölfjährige an den Folgen einer Massenvergewaltigung gestorben. Die Vorfälle hätten landesweite Demonstrationen ausgelöst. Erstmals in der Geschichte des westafrikanischen Landes hätten ...

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Lebensmittelsicherheit: LINKE Kreistags-Fraktion bleibt skeptisch
Sonntag 02. August 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Birkenfeld

Auf eine Anfrage von Tanja Krauth und Rainer Böß von der Kreistags-Fraktion DIE LINKE zur Lebensmittelsicherheit im Kreis Birkenfeld teilt die Kreisverwaltung mit,  dass für sie keine Häufung von Lebensmittelrückrufen feststellbar ist und sie das vorhandene Personal zur Ausübung der sachgerechten Lebensmittelkontrollen für ausreichend hält.
Der Überwachung durch die Lebensmittelkontrolle unterliegen zur Zeit 1973 Betriebe, die ...

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Saar-Linke fordert endlich Taten bei Bahnstrecken-Reaktivierungen
Sonntag 02. August 2020
Saarland Saarland, News 

Von DIE LINKE. Saar

Nach Auffassung der saarländischen Linken fehlt im Saarland in zahlreichen Orten die Anbindung an das umweltfreundliche Verkehrsmittel Eisenbahn. „Die Landesregierung ist nach einigen bemerkenswerten Ankündigungen offensichtlich wieder in den bahnpolitischen Tiefschlaf verfallen“, so Thomas Lutze, Landesvorsitzender und Bundestagsabgeordneter. „Sowohl der tägliche Berufsverkehr als auch touristische Bahnverkehre erfahren bei weitem nicht die ...

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Für einen digitalen New Deal gegen das Tech-Kartell
Samstag 01. August 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

Vier Digital-Konzerne haben zwischen April und Juni zusammen 200 Milliarden Euro Umsatz gemacht. Dazu sagt Katja Kipping, die Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

„Das Tech-Kartell aus Amazon, Apple, Facebook und Alphabet schlägt aus der Krise Kapital. Von April bis Juni machten die vier Konzerne zusammen 200 Milliarden Euro Umsatz. Zum Vergleich: Um alle Menschen auf der Erde bis 2030 ausreichend mit Lebensmitteln zu versorgen, müssten den Vereinten Nationen zufolge rund 240 Milliarden Euro ...

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„75 Jahre Hiroshima und Nagasaki mahnen - Beitritt zum UN-Atomwaffenverbot jetzt!“
Freitag 31. Juli 2020
Saarland Saarland, Bewegungen, News 

Von Friedensnetz Saar

Die Jahrestage der Atombombenabwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki jähren sich im August zum 75. Mal. 65.000 Menschen verdampften und verbrannten auf der Stelle, mehr als 200.000 Menschen starben noch bis zum Jahresende. Diese Opfer mahnen uns, die katastrophalen humanitären Folgen von Atomwaffen zu erkennen und für eine Welt ohne Atomwaffen einzustehen. Doch es gibt auch heute noch mehr als 13.000 Atomwaffen weltweit. Es ist höchste ...

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Das Müllsystem sozial, ökologisch und barrierefrei überarbeiten
Freitag 31. Juli 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Mönchengladbach

DIE LINKE Mönchengladbach geht mit einer klaren Ansage in die Kommunalwahl: Das derzeitige Müllsystem muss überarbeitet werden.

Gebührengerechtigkeit und vor allem der Umweltschutz müssen nach Ansicht der Partei im Vordergrund stehen. „Statt viele für die Luft in der Tonne bezahlen zu lassen, so wie es gerade der Fall ist, muss sich Müllvermeidung wieder im Portemonnaie bemerkbar machen“, sagt der derzeitige Fraktionsvorsitzende Torben ...

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Dreyer lässt Kommunen am langen Arm verhungern!
Freitag 31. Juli 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. RLP

11 der Top 20 verschuldeten Kommunen aus Rheinland-Pfalz

"Es ist seit Jahren traurige Gewissheit – wenn das Ranking der verschuldeten Städte und Gemeinden veröffentlicht wird ist Rheinland-Pfalz ganz vorne mit dabei." so Alexander Ulrich, Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Kreistag. „Mit Pirmasens auf Platz 1 und Kaiserslautern auf Platz 3 ist die Pfalz mit zwei großen Städte vorne vertreten. Auch Kusel, als höchstverschuldeter ...

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Das Schönreden der Krise ist keine Lösung - zum Arbeitsmarktbericht NRW Juli 2020
Freitag 31. Juli 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

"Obwohl die Wirtschaftsinstitute einen dramatischen Einbruch der Wirtschaft feststellen und die Arbeitslosigkeit auf einem neuen Höchststand ist, verordnet der Chef der Arbeitsagentur NRW, Thorsten Withake, erneut Beruhigungspillen bei der Veröffentlichung der neuen Arbeitslosenzahlen für NRW," kommentiert der arbeitsmarktpolitische Sprecher der LINKEN.NRW, Jürgen Aust, den aktuellen Arbeitsmarktbericht.

"Denn die maßgeblichen Zahlen sprechen eine deutlich ...

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Wir brauchen eine Revolution der Pflegefinanzierung
Freitag 31. Juli 2020
Soziales Soziales, Politik, News 

„Eine Reform der Pflegefinanzierung reicht nicht mehr. Wir brauchen eine Pflegerevolution – in allen Bereichen“, kommentiert Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE, die steigenden Eigenanteile für Menschen mit Pflegebedarf in der stationären Pflege. „Pflegebedarf macht arm, und diese Armut lässt immer mehr Familien verzweifeln. Das ist seit Jahren bekannt, aber die Bundesregierung verschleppt Erleichterungen für Menschen mit Pflegebedarf. Diese Untätigkeit ist ...

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Deutscher UN-Vorsitz war kein Aufbruch für Frieden und Abrüstung
Freitag 31. Juli 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die großen Ambitionen, mit denen Deutschland in den Vorsitz des UN-Sicherheitsrates gestartet ist, konnten nicht umgesetzt werden. Die Spaltung der Mitglieder des UN-Sicherheitsrates wurde vertieft statt verringert, die Bundesregierung hat durch ihre Leitung selbst dazu beigetragen. Ansonsten gab es wenig wegweisende friedenspolitische Initiativen", erklärt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, zum heute endenden Vorsitz Deutschlands im UN-Sicherheitsrat. Die ...

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GAL-Arbeitstreffen trotz Sommerpause / Sonntag Ortstermin am Drilandsee
Freitag 31. Juli 2020
NRW NRW, News 

Von GAL Gronau

Bei einem Arbeitstreffen hat die parteiunabhängige Grün Alternative Liste (GAL) Gronau Ende Juli aktuelle Themen besprochen. Die GAL-Arbeitstreffen sind Planungs- und Diskussionstreffen, die zwischen den offiziellen GAL-Mitgliederversammlungen stattfinden.

Aktuell hat sich die GAL mit sozial- und umweltpolitischen Themen befasst. Auch die Innenstadtentwicklung sowie die verkehrspolitische Situation kamen zur Sprache. Betont wurde, dass neben der Belebung der ...

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Eine Moschee Hagia Sophia ist ein Rückschritt
Donnerstag 30. Juli 2020
Internationales Internationales, Kultur, Politik 

„Aus der Hagia Sophia wieder eine Moschee zu machen, ist kein Fortschritt, auch nicht Ausdruck von Religionsfreiheit, sondern ein Rückschritt“, erklärt Gregor Gysi, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzender der deutsch-griechischen Parlamentariergruppe des Bundestages, zu der Rückverwandlung des Museums in eine Moschee durch den türkischen Präsidenten Erdogan. Gysi weiter:

„Die Hagia Sophia in Istanbul wurde als christliche Kirche erbaut. Später wurde sie in eine ...

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Sozial-ökologischer-Systemwechsel als Antwort auf die Krise
Donnerstag 30. Juli 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Umwelt, Politik 

Angesichts der Meldungen über eine „Jahrhundertrezession“ erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

"Nach dem Hochschnellen der Infektionszahlen im ersten Halbjahr und dem Rekordeinbruch der Wirtschaft treten wir mit dem Hochschnellen der Insolvenzen und des Arbeitsplatzabbaus in eine zweite Phase der Krise ein. Ein sozial ökologischer Umbau ist die richtige Antwort darauf.

Die Bundesregierung hat bei den Corona-Hilfs-Paketen versäumt, sie im Interesse des Allgemeinwohls an ...

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