Jusos Saar: Ältere Menschen dürfen nicht vernachlässigt werden
Sonntag 03. Januar 2021
Saarland Saarland, News 

Von Jusos Saar

Die Jusos an der Saar fordern das saarländische Gesundheitsministerium auf, alle Menschen über 65 Jahren postalisch über die Impfterminvergabe zu informieren. 

„Für mich ist es völlig unverständlich, dass nicht alle Informationsangebote im Saarland ausgeschöpft wurden, um ältere Menschen über die Vergabe von Impfterminen zu informieren. Während in anderen Bundesländern wie Berlin oder Bremen die Impfberechtigten per Post informiert werden, müssen ...

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Fraktion Bürger für Dreieich geht mit Homepage online
Freitag 01. Januar 2021
Hessen Hessen, News 

Von Bürger für Dreieich

Dreieich, 30. Dezember 2020. „Die Fraktion Bürger für Dreieich ist unter http://www.buerger-fuer-dreieich.de zukünftig mit einem Webauftritt erreichbar. Wir sind damit dem vielfachen Wunsch und der Nachfrage unserer UnterstützerInnen nachgekommen.“ Dies teilen  Natascha Bingenheimer und Tino Schumann, Fraktion Bürger für Dreieich, mit.

„Die Webseite ...

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In Nürnberg gelten Menschenrechte nicht für alle Menschen
Montag 28. Dezember 2020
Bayern Bayern, News 

Von DIE LINKE. Bayern

Nun sitzt die Äthiopierin Mimi T. im Flieger. Am heutigen Montag wurde sie abgeschoben, trotz ihres äußerst labilen Gesundheitszustandes, der sich tagtäglich verschlechtert hat.

Die Nürnberger Ausländerbehörde unter CSUler Olaf Kuch ist ihrer Pflicht, inlandsbezogene Abschiebegründe zu überprüfen, nicht nachgekommen und auch Innenminister Joachim Hermann war - trotz eines Anrufs des EKD-Ratsvorsitzenden Heinrich Bedford-Strohm - nicht gewillt, die ...

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Aktuelles aus und über Kuba
Sonntag 27. Dezember 2020
Bewegungen Bewegungen, Internationales, News 

Aus der Freundschaftsgesellschaft:

Mit Schwung in das neue Jahr

Videoclip de Estreno: CON CUBA NO TE META:

https://youtu.be/XIt5idI8TR8

Die besten Wünsche für ein kämpferisches Jahr 2021

Wir wünschen allen Mitgliedern der Freundschaftsgesellschaft und Unterstüzer*innen Kubas ein gesundes neues Jahr. Auch möchten wir uns bedanken, für die gute Zusammenarbeit mit ...

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Für ein Recht auf ersatzweise freie Tage
Sonntag 27. Dezember 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

Im kommenden Jahr fallen verschiedene Feiertage auf das Wochenende. Für diese faktische Arbeitszeitverlängerung schlägt Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, vor:

"Im Jahr 2021 verlängert sich für Beschäftigte die Arbeitszeit: Zwei von 10 bundesweiten Feiertagen fallen im kommenden Jahr auf einen Sonntag, zwei weitere auf Samstag. Neben dem 3. Oktober fällt auch der erste Weihnachtsfeiertag auf einen Sonntag. Zudem fällt der 1. Mai sowie der erste Weihnachtsfeiertag ...

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Digitalsteuer
Sonntag 27. Dezember 2020
Saarland Saarland, News 

Von Jusos Saar

„Kein Alleingang heißt: alles bleibt so, wie es ist. Das ist wenig ambitioniert für einen Ministerpräsidenten, der sich als digitaler Vorreiter inszeniert. Wenn die Digitalisierung dem Menschen dienen soll, dann stellt sich zwangsläufig auch die Verteilungsfrage. Es wird Zeit, dass global agierende Digitalkonzerne einen fairen Anteil an der Finanzierung des Gemeinwesens leisten. Kein Mensch hat Verständnis, dass Unternehmen wie Amazon als Krisengewinner weniger ...

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Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Corona-relativierenden Arzt aus Hamburg
Donnerstag 24. Dezember 2020
Hamburg Hamburg, News 

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Während die Sterbezahlen der an Covid-19-Erkranken erschreckend deutlich steigen und der Virus mit neuen gefährlichen Mutationen auftritt, leugnen nicht nur Verschwörungsideolog*innen die Gefahr der Pandemie, sondern auch Ärzt*innen. Sie verhalten sich verantwortungslos und unsolidarisch. Mit fragwürdigen Attesten, die häufig ohne persönlichen Kontakt oder eingehender Untersuchung ausgestellt werden, rufen sie auf keine Masken zu tragen. ...

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Abschiebung an Weihnachten – Kein Fest der Nächstenliebe in der Stadt der Menschenrechte
Donnerstag 24. Dezember 2020
Bayern Bayern, News 

Von DIE LINKE. Bayern

DIE LINKE. Bayern verurteilt die geplante Abschiebung von Mimi T. aufs Schärfste und fordert ein Bleiberecht für die Frau, der es körperlich und psychisch äußerst schlecht geht.

Mimi T. sitzt seit dem 23. November in Abschiebehaft in Eichstätt und soll möglicherweise noch in dieser Woche nach Äthiopien abgeschoben werden.

Die Ausländerbehörde Nürnberg hält weiter an der Abschiebehaft fest, obwohl es der Frau mittlerweile psychisch und körperlich so ...

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Solidarität mit Can Dündar heißt Schmusekurs mit Erdogan beenden
Mittwoch 23. Dezember 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

"Die Verurteilung von Can Dündar zu mehr als 27 Jahren Haft ist ein einziger Skandal und ein Angriff auf den unabhängigen Journalismus schlechthin", erklärt Sevim Dagdelen, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss, anlässlich der Verurteilung des in Deutschland im Exil lebenden Journalisten Can Dündar durch ein Gericht in Istanbul. Dagdelen weiter:

"Statt Rechtsstaatlichkeit bestimmt das Rachebedürfnis von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan, auf dessen ...

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Regierung hat Chance auf sozialökologischen Umbau nicht genutzt
Mittwoch 23. Dezember 2020
Politik Politik, Umwelt, Soziales 

Der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger, kritisiert die Regierung, dass die Milliarden-Hilfen zur Stabilisierung der Wirtschaft weder zum dringend notwendigen sozialökologischen Umbau, noch zur längst anstehenden Neuausrichtung des Gesundheitswesens genutzt werden.

Die Pandemie stellt Regierung und Opposition vor bisher nicht gekannte Herausforderungen. Riexinger: „Es ist richtig, dass der Staat mit enormen Rettungspaketen den Absturz der Wirtschaft verhindert und versucht ...

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Na dann, frohes Fest: Zunahme von Gewalt gegen Frauen in Krisenzeiten und an Feiertagen
Dienstag 22. Dezember 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Die Landesarbeitsgemeinschaft Autonomer Frauenhäuser hat vor Kurzem bestätigt, dass extreme Gewalt gegen Frauen im häuslichen Umfeld seit Beginn der Corona-Pandemie zugenommen hat. Nun steht Weihnachten vor der Tür. Doch das Fest der Liebe kann in manchen Beziehungen auch schnell zum Alptraum werden.

Jede vierte Frau ist von körperlicher beziehungsweise sexualisierter Gewalt an diesen Tagen in der Partnerschaft bedroht. Häufig sind auch Kinder von Gewalt ...

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Europarat fordert bei Corona-Impfung gerechte Verteilung, Transparenz und Freiwilligkeit
Dienstag 22. Dezember 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

Der Europarat fordert in Bezug auf Impfungen gegen Covid-19 "transparente Information über die Sicherheit und mögliche Nebenwirkungen" sowie eine Offenlegung der Verträge mit Impfstoffherstellern. Zugleich betont der Bericht die Freiwilligkeit der Impfung und fordert, jedwede Diskriminierung gegen jene zu unterbinden, die sich nicht impfen lassen. Ein Covid-19-Impfstoff müsse ein "globales öffentliches Gut" und für jeden und überall verfügbar sein. Diese und andere Forderungen an die 47 ...

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Jusos Saar: Studierende im Saarland dürfen nicht im Regen stehengelassen werden
Dienstag 22. Dezember 2020
Saarland Saarland, News 

Von Jusos Saar

Das Saarland und Sachsen-Anhalt sind die einzigen Bundesländer, in denen das so genannte Null-Semester nicht uneingeschränkt eingeführt wurde.  Durch das Null-Semester verlängert sich die Regelstudienzeit und entlastet die von der Corona Pandemie betroffenen Studierenden. 

Mit dem Überschreiten der Regelstudienzeit verliert man den Anspruch auch BaföG. Zudem haben viele Studierende ihre Nebenjobs verloren und stehen vor großen finanziellen Problemen. ...

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Linke-Klimapolitiker Beutin aus Kiel will erneut in Deutschen Bundestag - Für eine LINKE, die Hoffnung auf eine bessere Welt gibt und Mut macht
Dienstag 22. Dezember 2020
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

Von DIE LINKE. Schleswig-Holstein

"Jetzt ist es offiziell: Lorenz Gösta Beutin aus Kiel bewirbt sich auf Listenplatz zwei der Linken Schleswig-Holstein um den erneuten Einzug in den Bundestag. Der 42-Jährige, der dem Parlament seit 2017 angehört, ist Linksfraktion-Sprecher für Klima und Energie, Mitglied im Wirtschafts- und Umweltausschuss und steht in seiner Partei für die zentralen Punkte Klimagerechtigkeit, soziale Gerechtigkeit und gute Arbeit für ...

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DIE LINKE in Rendsburg regt selbstgebaute Lüftungsanlagen in Klassenzimmern an
Montag 21. Dezember 2020
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

Von DIE LINKE. Rendsburg

Die Fraktion DIE LINKE in der Rendsburger Ratsversammlung hat einen Antrag in die Rendsburger Ratsversammlung eingebracht, selbstgebaute Lüftungsanlagen in Klassenzimmern und Kita-Räumen zu installieren. Durch solche Anlagen soll das Infektionsrisiko mit dem SARS-Cov-2-Virus über Aerosole im Klassenzimmer deutlich gesenkt und ein Präsenzuntericht auch in den Wintermonaten ermöglicht werden.  Grundlage soll eine Anleitung des Max-Planck-Institutes ...

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