Ende Gelände verkündet Anreisestopp - „Starkes Zeichen für Klimagerechtigkeit“
Donnerstag 24. September 2020
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, NRW 

Von Ende Gelände

Das Aktionsbündnis Ende Gelände hat soeben einen Anreisestopp für das Aktionswochenende verkündet. Um den Schutz aller Beteiligten angesichts der COVID-19 Pandemie sicherzustellen, hat Ende Gelände ein umfangreiches Hygienekonzept erarbeitet. Teil dieses Hygienekonzeptes ist die Begrenzung der Teilnehmenden auf 3.200 Personen, die auf auf mehrere kleine Anlaufstellen verteilt sind. Es wird erwartet, dass die Begrenzung der Teilnehmenden bald erreicht sein ...

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Neuer Skandal im Essener Polizeipräsidium muss Konsequenzen haben
Donnerstag 24. September 2020
NRW NRW, TopNews 

Von DIE LINKE. NRW

Die Tageszeitung DIE WELT berichtet über ein internes Papier der Essener Polizei mit dem Titel „Arabische Familienclans“. Die Verfasserin Dorothee Dienstbühl soll in der von ihr geschriebenen Handreichung ein Bild zeichnen, das aufgeladen ist mit Vorurteilen und Verallgemeinerungen, die manche als rassistisch bezeichnen würden. So soll in der Borschüre unter anderem die Rede sein von „Kollektivbetrachtung“, also dass auf eine Unterscheidung zwischen ...

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Gesundheitssystem endlich bedarfsgerecht umbauen: Die GMK steht in der Pflicht!
Donnerstag 24. September 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Am 30. September und 1. Oktober tagt die Konferenz der Gesundheitsminister*innen (GMK) in Berlin. Dazu erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer von DIE LINKE NRW und deren gesundheitspolitischer Sprecher: „Es ist dringend geboten, dass die Gesundheitsminister*innen ihre Tagung nutzen, um das Gesundheitssystem endlich gerechter aufzustellen. Gesundheit darf nicht weiter zur Ware verkommen. Wir brauchen eine bedarfsgerechte Versorgung der Patient*innen ...

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#KeinGradWeiter: DIE LINKE NRW unterstützt die Klimaproteste am Wochenende
Donnerstag 24. September 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Das kommende Wochenende (25./26. September 2020) steht ganz im Zeichen von Protesten für die Rettung des Weltklimas. Am Freitag finden im Rahmen eines internationalen Klimastreiks von Fridays For Future Protestaktionen in allen größeren Städten NRWs statt, Ende Gelände hat für das Wochenende Aktionen im Rheinischen Braunkohlerevier angekündigt und in Hochneukirch organisieren Alle Dörfer Bleiben sowie Fridays For Future am Samstag (26. September 2020) eine ...

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Zahlreiche Proteste zum Aktionswochenende für Klimagerechtigkeit geplant
Mittwoch 23. September 2020
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, NRW 

Tausende zu Protesten im Rheinland erwartet

Von Ende Gelände

Für das kommende Wochenende kündigen Fridays for Future, Ende Gelände, die Initiative Tagebau-Betroffener „Alle Dörfer bleiben!“ und die „Anti-Kohle-Kidz“ vielfältige Proteste an. Am Freitag findet der nächste globale Klimastreik von Fridays for Future mit über 400 Demonstrationen in ganz Deutschland und über 2.500 weltweit statt. Im Rheinland plant Ende Gelände für das gesamte Wochenende Aktionen ...

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Das System der Fleischbarone – ein Skandal nach dem anderen
Mittwoch 23. September 2020
Wirtschaft Wirtschaft, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Nachdem am Wochenende das WDR-Magazin »Westpol« über gravierende Mängel bei der Umsetzung des Hygienekonzeptes beim Schweinekapitalisten Tönnies berichtet hatte, kommen nun immer mehr kriminelle Machenschaften bei der Anwerbung von ausländischen Arbeitskräften für die gesamte deutsche Fleischindustrie ans Licht. Mit Razzien geht die Polizei am heutigen Mittwoch (23. September 2020) in mehreren Bundesländern und auch in NRW gegen illegale Leiharbeit ...

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Friedensgesellschaft kritisiert zunehmende Konfrontation zwischen NATO und Russland.
Montag 21. September 2020
Bewegungen Bewegungen, NRW, Internationales 

Von DFG-VK NRW

Landeskonferenz beschließt Abschlusserklärung

Auf ihrer Landeskonferenz in Duisburg diskutierte die Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) NRW am vergangenen Wochenende aktuelle Themen der Friedensbewegung und des Verbandes. Dabei ging es um das Thema „Corona und Sicherheit“, den Kampf gegen die zunehmende Atomrüstung und um die Integration neuer Mitglieder in die ...

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DIE LINKE NRW unterstützt die Warnstreiks im Öffentlichen Dienst
Montag 21. September 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Jetzt ist es raus: Mehr als einen kleinen Applaus für die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst haben die Arbeitgeber nicht übrig. Auch die zweite Verhandlungsrunde zwischen ver.di und den öffentlichen Arbeitgebern hat keine Verständigung gebracht. Nun wird es regionale Warnstreiks ab Dienstag (22. September 2020) geben. Ver.di fordert 4,8 Prozent mehr Lohn und für die Pflegekräfte soll es gesonderte Verhandlungen geben. Dazu Nina Eumann, stellvertretende ...

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Patientenschutz gewährleisten
Montag 21. September 2020
NRW NRW, Bewegungen, News 

Gesundheitsversorgung endlich gemeinwohlorientiert und bedarfsgerecht aufstellen

Von DIE LINKE. NRW

Der Welttag der Patient*innensicherheit am Donnerstag (17. September 2020) hat in diesem Jahr unter dem Motto „Safe health workers, safe patients" gestanden. Dazu erklärt Sascha H. Wagner, Landegeschäftsführer von DIE LINKE NRW und deren gesundheitspolitischer Sprecher: „Die Corona-Pandemie beweist einmal mehr, dass das deutsche Gesundheitswesen neu aufgestellt ...

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Kletterprotest im Rheinland: Dörfer statt Kohle
Samstag 19. September 2020
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, NRW 

Von Robin Wood

ROBIN WOOD fordert Stopp der Umsiedlungen und des Braunkohleabbaus

„Ich will Dörfer – keine Kohle!“ – diese Forderung legten ROBIN WOOD-Aktivist*innen heute bei einer Kletteraktion dem sogenannten Indemann im rheinischen Braunkohlerevier  in den Mund. Dazu entrollten sie eine große Sprechblase an dem 36 Meter hohen Aussichtsturm, einer Stahlkonstruktion in Menschengestalt. Der Turm steht am Tagebau Inden, in dem RWE noch ...

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Rechten Netzwerken und Rassismus in der Polizei entgegenwirken, auch im Kreis Borken!
Freitag 18. September 2020
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Bewegungen 

Von SEEBRÜCKE Gronau

29 weitere "Einzelfälle" in der Polizei: aus Herbert Reuls ´Rassismus in der Polizei sei doch verboten, also bräuchte es keine Studie´ ist nun ein "Aber ich kann heute nicht mehr von Einzelfällen sprechen" geworden. Auch bei uns im Kreis Borken ist rechte Gesinnung bei der Polizei ein Problem, dies gibt nun auch Kai Zwicker zu: er sei der Überzeugung "(...) dass der überwältigende Großteil der Polizistinnen und Polizisten im Kreis Borken und in NRW mein ...

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Seebrücke: Aufruf zur Großdemo in Köln am 20.09.
Freitag 18. September 2020
NRW NRW, Bewegungen, Köln 

Von DIE LINKE. NRW

Am kommenden Sonntag, dem 20.09., findet in Köln die NRW weite Großdemonstration der Seebrücke-Bewegung statt. Die Linke NRW unterstützt die Proteste und ruft zur aktiven Teilnahme auf.
Unter dem Motto „Es reicht! Wir haben Platz!“, möchten einen humanitären Beitrag zu einer menschenwürdigen Unterbringung der Schutzsuchenden in Europa leisten. Darum bekräftigen wir hiermit erneut unsere Aufnahmebereitschaft. Bereits über 170 Kommunen sind bereit, ...

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'Ein „weiter so“ darf es auch nicht mit Felix Heinrichs als Verwaltungschef geben!'
Freitag 18. September 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Mönchengladbach

 

DIE LINKE. Mönchengladbach ist irritiert von der Aussage Felix Heinrichs „Mit der Partei DIE LINKE. könne man gut reden, aber kein Bündnis eingehen“.

Dies ist zunächst eine klare Absage an einer rechnerisch-möglichen Kooperation von Rot-Grün-Rot. Wir fragen uns wohin der neue Mut und ein Wahlprogramm, dass förmlich nach Aufbruch schreit, führen soll? In eine neoliberal-gekennzeichneten Neuauflebung einer Ampel oder in ...

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Trotz schwacher Wahlbeteiligung: GAL zum dritten Mal in Folge in den Gronauer Rat gewählt
Donnerstag 17. September 2020
NRW NRW, News 

Von GAL Gronau

Die parteiunabhängige Grün Alternative Liste (GAL) Gronau hat bei ihrem ersten Arbeitstreffen nach der Kommunalwahl am Dienstag (15.9.) ein ernüchterndes Fazit gezogen. „Die Wahlbeteiligung von knapp unter 40% ist mehr als bedenklich. Ebenso war die Wahlbeteiligung bei der Integrationsratswahl mit nur rund 18% auch viel zu gering. Es sollte gründlich analysiert werden, warum das Interesse der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger an den Wahlen so gering war. Und ...

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Neonazistische Polizeistruktur entdeckt: Wieder nur Einzelfälle?
Mittwoch 16. September 2020
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, TopNews 

Von DIE LINKE. NRW

Nach Hessen hat nun auch NRW einen handfesten Polizeiskandal. Heute gab Innenminister Reul bekannt, dass in der Polizeidirektion Essen/Mülheim eine rechte Struktur aufgedeckt wurde. "Über eine derartige Struktur innerhalb der Polizei wundern sich niemand mehr, der die Auffälligkeiten der Polizei seit Jahren beobachtet", stellt Iris Bernert-Leushacke, Mitglied im Landesvorstand der Partei DIE LINKE in NRW und deren antifaschistische Sprecherin fest.

"In ...

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