Ab Dienstag (4. Juni 2019) Atommüll-Erörterung in Legden bei Ahaus.
Sonntag 02. Juni 2019

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Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von BBU

Gronauer Initiativen richten Forderungen an die Genehmigungsbehörde

Der Arbeitskreis Umwelt (AKU) Gronau und der Natur- und Umweltschutzverein Gronau (NUG) e. V. weisen darauf hin, dass am Dienstag (4. Juni 2019) in Legden bei Ahaus (Kreis Borken) ein Erörterungstermin beginnt, bei dem es um das Atommülllager in Ahaus geht. Konkreter Anlass des Termins ist die beantragte Verlängerung der Lagerfrist für schwach- und mittelradioaktiven Atommüll. Die ...

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Staatliche Zuckerförderung im Schulmilchprogramm bundesweit gestoppt:
Sonntag 02. Juni 2019

NRW NRW, Wirtschaft, Bewegungen 

NRW erklärt als letztes Bundesland Ende der Kakao-Subvention - foodwatch fordert verpflichtend ausgewogene Essensangebote an Schulen

Von foodwatch

Die Förderung gezuckerter Schulmilchprodukte gehört bundesweit der Geschichte an. Mit Nordrhein-Westfalen hat am Freitag das letzte Land angekündigt, die Subvention für gesüßten Kakao zum Ende des Schuljahres auslaufen zu lassen.

Damit setzen alle Bundesländern, die am Schulmilchprogramm ...

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Beim Dortmunder-U wurde und wird gelogen, dass sich die Turmbalken biegen
Samstag 01. Juni 2019

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Debatte Debatte, NRW, Ruhrgebiet 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Im Jahr 2008 erhielt die Stadt Dortmund nach langen Verhandlungen mit der damaligen schwarz-gelben Landesregierung eine Landes- und EU-Förderung für den Umbau des U-Turms von rund 32 Millionen Euro (Das große „U“ steht für die frühere Dortmunder Union Brauerei). Bedingung der Bewilligung war, dass das Dortmunder- U nicht nur ein Museum, sondern ein Zentrum für die Kreativwirtschaft werden sollte.

Zur gleichen Zeit wurde die europaweite ...

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Containern entkriminalisieren – NRW Landesregierung muss Hamburgs Vorschlag unterstützen!
Samstag 01. Juni 2019
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Der Hamburger Justizsenator Till Steffen plant für die kommende Konferenz aller Justizminister einen Gesetzesentwurf, der das sogenannte „Containern“, die Entnahme von Lebensmitteln aus Mülltonnen, entkriminalisieren soll. Dazu erklärt Jules El-Khatib, stellvertretender Landessprecher der Linken.NRW: „Immer wieder werden Menschen, auch in NRW, angeklagt, weil sie noch haltbare Lebensmittel aus Mülltonnen entwendet haben. Dies ist bisher strafbar, obwohl die ...

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Tierquälerei und Plünderung der Natur beenden:
Freitag 31. Mai 2019

Tierquälerei und Ausverkauf der Natur auf der „Terraristika“ / © PETA Deutschland e.V.

Wirtschaft Wirtschaft, Bewegungen, NRW 

PETA startet Online-Petition für Verbot der „Terraristika“ – NRW-Umweltministerium, Stadt Hamm und Bundesagrarministerium sollen Reptilienbörse stoppen

Von PETA

Vier Mal im Jahr, so auch am morgigen Samstag, findet in Hamm die weltweit größte Reptilienbörse „Terraristika“ statt. Dort werden massenweise Reptilien, Amphibien und Insekten in kleinen Plastikboxen wie auf dem Trödelmarkt verramscht. Exotische Säugetiere finden sich ebenfalls im Angebot. Die Börse ...

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Linker Kreisvorstand distanziert sich von Ratsherr Toni Ameis
Freitag 31. Mai 2019
NRW NRW, Linksparteidebatte, News 

Von DIE LINKE. Aachen

Der Kreisvorstand DIE LINKE Städteregion Aachen teilt, bezüglich der Bebauung des August-Schmidt-Platzes in Merkstein, das Stimmverhalten der linken Ratsfraktion in Herzogenrath nicht.

Dazu erklärt Igor Gvozden, Kreissprecher DIE LINKE Städteregion Aachen: „Wir haben den Sachverhalt über die Neugestaltung des  August-Schmidt-Platzes in Merkstein aufmerksam studiert und können als Linke einer Zustimmung der aktuellen Planung in keinster Weise beipflichten. Nach ...

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1. und 2. Juni 2019: Aktionen zur Rettung des INF-Vertrages auch in Enschede (NL) und Gronau sowie bundesweit
Freitag 31. Mai 2019
Bewegungen Bewegungen, Internationales, NRW 

Von GAL Gronau

Die Grün Alternative Liste (GAL) Gronau weist darauf hin, dass am Samstag (1. Juni 2019) ein bundesweiter Aktionstag zur Rettung des INF-Vertrages durchgeführt wird. Der INF-Vertrag zwischen den USA und Russland regelte bisher die Abrüstung land-gestützter Flugkörper mittlerer und kurzer Reichweite. Nach Informationen der GAL unterstützt auch die Friedensinitiative „Enschede voor vrede“ den bundesweiten Aktionstag.Bei der monatlichen Friedensmahnwache in ...

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RWE schafft Fakten - Moratorium im Revier dringend nötig
Freitag 31. Mai 2019
NRW NRW, Umwelt, Wirtschaft 

Von DIE LINKE. NRW

Heute wendeten sich zahlreiche Umweltorganisationen aus NRW in einem offenen Brief an den Ministerpräsidenten Armin Laschet. Darin bitten Sie, umgehend ein Moratorium zu erlassen, das die weitere Zerstörung der von Tagebauen bedrohten Dörfer und des Hambacher Waldes verhindert, bis die politischen Entscheidungen zum Kohleausstieg getroffen und umgesetzt sind. Denn aktuell schafft RWE in den Dörfern an den Tagebauen Garzweiler und Hambach weiter Fakten und treibt die ...

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Nach der Europawahl
Mittwoch 29. Mai 2019

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, NRW 

Von Ralf Henrichs

1. Es gab schon Wahlen (NRW), da folgte eine Diskussion, ob man eine Wahlniederlage (nicht in den Landtag eingezogen) erlitten oder doch irgendwie einen Wahlsieg (fast Verdopplung des Wahlergebnisses) errungen habe. Diese dürfte es jetzt nicht geben. Das schlechteste Wahlergebnis in diesem Jahrhundert bei Europawahlen (1999 hatte die PDS 3,0% erreicht) ist eindeutig. Wir kratzen bei einer bundesweiten Wahl an der 5%-Hürde (auch wenn diese am Sonntag ...

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Atomwaffen-Aktionstag 1.6. 2019 vor US-Konsulat in Düsseldorf: Reden statt Rüsten. Rettet den INF- Vertrag!
Mittwoch 29. Mai 2019

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Bewegungen Bewegungen, Düsseldorf, NRW 

Von DFG-VK NRW

Anfang Februar hat US-Präsident Donald Trump den INF-Vertrag, der den USA und Russland den Besitz atomarer Mittelstreckenwaffen verbietet, gekündigt. Der russische Präsident Wladimir Putin ist daraufhin ebenfalls aus dem Vertrag ausgestiegen. Nach der sechsmonatigen Kündigungsfrist droht dem INF-Vertrag im August 2019 die endgültige Auflösung: Es könnte zu einem gefährlichen und kostspieligen Wettrüsten kommen. Es droht die ...

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RWE geht juristisch gegen Pressesprecherin von Ende Gelände vor
Dienstag 28. Mai 2019

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Bewegungen Bewegungen, Umwelt, NRW 

Bündnis kritisiert "hilflose Panikreaktion" des Konzerns. Tausende werden vom 19.-24. Juni Braunkohle-Tagebau stilllegen 

Von Ende Gelände

Im Vorfeld der nächsten Ende Gelände-Massenaktion im Rheinland geht RWE juristisch gegen die Pressesprecherin von Ende Gelände vor. Die Sprecherin des Klima-Bündnisses erhielt letzte Woche ein Schreiben von der Anwaltskanzlei des Kohlekonzerns, in dem sie ein Hausverbot für die ...

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Wer nicht hören will, muss fühlen
Dienstag 28. Mai 2019
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Wohnen ist Menschenrecht, keine Spekulationsmasse

Anlässlich der Hauptversammlung der LEG-Immobilien AG am morgigen Mittwoch (29. Mai) in Düsseldorf erklärt Nina Eumann, stv. Landessprecherin der Linken in Nordrhein-Westfalen:  „Wohnen ist ein Menschenrecht. Wenn Konzerne wie die LEG meinen, sie könnten zu Lasten der Mieterinnen und Mieter und des gesamten Wohnungsmarktes eine immer höhere Rendite erzielen, bleibt noch immer das ...

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Nach Zustimmung zum neuen Polizeigesetz: Parteiausschluss für die Mitglieder der Landtagsfraktion der Linken in Brandenburg beantragt
Montag 27. Mai 2019

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, NRW, Brandenburg 

Von DIE LINKE. Siegen-Wittgenstein

Der geschäftsführende Vorstand des Kreisverbandes Die Linke in Siegen-Wittgenstein hat nach langer Überlegung den Parteiausschluss für die Mitglieder der Landtagsfraktion der Linken in Brandenburg beantragt, die dem neuen Polizeigesetz zugestimmt haben.

Begründung:

"Verwurzelt in der Geschichte der deutschen und der internationalen Arbeiterbewegung, der Friedensbewegung und dem Antifaschismus verpflichtet, den ...

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DIE LINKE. OV Schwelm unterstützt die Bewegung “fridays for future”
Montag 27. Mai 2019
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Schwelm

Die Schwelmer Linken begrüßen, dass nun auch in Schwelm Schülerinnen und Schüler für den Klimaschutz auf die Straße gehen. Bereits auf ihrer Mitgliederversammlung am 27.4. verabschiedete die Versammlung eine Resolution, in der die Aktivitäten der Bewegung „fridays for future“ ausdrücklich begrüßt und diese unterstützt wird.

Jürgen Senge, Sprecher des Ortsverbandes: „Wer den Klimawandel leugnet wie US-Präsident Trump oder „fridays for future“ ins ...

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MdB Sylvia Gabelmann verlangt Aufklärung über Vorwürfe gegen die Duisburger Polizei
Montag 27. Mai 2019
NRW NRW, Ruhrgebiet, News 

Die nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete Sylvia Gabelmann (DIE LINKE) hat sich heute an die Duisburger Polizeipräsidentin Dr. Elke Bartels und NRW-Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) gewandt und um Aufklärung der Vorwürfe gegen Duisburger Polizeibeamte gebeten, die am 23. Mai brutal gegen antifaschistische Demonstrantinnen und Demonstranten vorgegangen sein sollen. Letztere hatten gegen eine Wahlkampfkundgebung der neofaschistischen Partei "Die Rechte" in Duisburg demonstriert.

Im ...

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