LINKE Witten startet mit neuer Liste in den Kommunalwahlkampf 2020
Donnerstag 16. Juli 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE Witten

Auf der Wahlversammlung von DIE LINKE. Witten kandidierten Ursula Weiß und Ralf Huchtmeier als SpitzenkandidatInnen für den Rat der Stadt Witten. Sie wurden beide mit großer Mehrheit gewählt. Auf den weiteren Plätzen folgten Birgit Minke und Oliver Kalusch. Die vier Spitzenplätze sind mit erfahrenden Ratsmitgliedern und Sachkundigen BürgerInnen besetzt worden.

Thematisch werden die wichtigen Bereiche Haushalt/Finanzen und Kultur, Arbeit und Soziales, ...

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System Tönnies nicht zukunftsfähig
Mittwoch 15. Juli 2020
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Bewegungen 

Von DIE LINKE. Gütersloh

DIE LINKE im Kreis Gütersloh fordert die endgültige Schließung der Tönnies-Schlachtfabrik in Rheda-Wiedenbrück. Seit über zehn Jahren wird auf die unerträgliche Situation der Beschäftigten, die Qualen der Tiere und die Auswirkungen auf Klima und Umwelt hingewiesen. Die Coronakrise hat vieles ans Tageslicht befördert, was bereits seit langem im Argen lag.

Die Spitzenkandidatin der LINKEN für den Rat der Stadt Gütersloh, Camila Cirlini, wirft auch der ...

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Kein Zurück zum ausbeuterischen Alltag bei Tönnies
Mittwoch 15. Juli 2020
NRW NRW, OWL, News 

Von DIE LINKE. NRW

Nach den Skandalen an deutschen Schlachthöfen wird nun auch endlich öffentlich über die Fleischindustrie diskutiert: Arbeitsbedingungen und Tierwohl stehen zurecht in der Kritik. Gemeinsam mit Extinction Rebellion und mehr als einem Dutzend weiterer Organisationen ruft unsere LAG Tierschutz am kommenden Freitag (17. Juli 2020) um 16 Uhr zu einer Protest-Veranstaltung vor dem Tönnies-Werk nach Rheda-Wiedenbrück auf. Dazu erklärt Sascha H. Wagner, ...

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LINKE NRW unterstützt Forderung nach landeseigener Anti-Diskriminierungsstelle
Dienstag 14. Juli 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Die Kritik am Vorgehen der Polizei in Baden-Württemberg, die nach Ausschreitungen in Stuttgart angewiesen worden sein soll, in Einzelfällen bei Standesämtern in Deutschland die Nationalität der Eltern von Verdächtigen abzufragen, zeigt einmal mehr: Es muss landeseigene Antidiskriminierungsstellen geben, damit sichergestellt werden kann, dass der Verdacht auf institutionellen Rassismus untersucht wird. „Bereits im April dieses Jahres hatte die Freie ...

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Anfragen an die Landräte der Kreise Borken und Steinfurt zum Katastrophenschutz bei Urantransporten
Sonntag 12. Juli 2020
Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von GAL Gronau

Unter Protest hat am Donnerstag (9.7.2020) wieder ein Sonderzug mit Uranmüll die Urananreicherungsanlage in Gronau (Kreis Borken) verlassen.

Der Zug durchquerte zunächst den Kreis Steinfurt und fuhr dann von Münster weiter Richtung Amsterdam. Von dort soll der Uranmüll mit einem Schiff nach Russland verbracht werden. Im April hatte sich die Stadt Münster zum Schutz der Bevölkerung mit Nachdruck gegen derartige Atomtransporte ausgesprochen.

Jetzt hat sich das ...

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Bunt-Internationale wollen Münster aufmischen
Freitag 10. Juli 2020
NRW NRW, Bewegungen, News 

Von „Münster Liste – bunt und international“

Bei der Kommunalwahl am 13. September tritt in Münster die linke „Münster Liste – bunt und international“ an. Trotz Corona-Krise hat die anti-autoritäre Wähler*innenvereinigung, die erst am 17. Februar gegründet wurde, 33 Ratskandidat*innen, Listen für fünf der sechs Bezirksvertretungen in der katholisch geprägten Universitätsstadt sowie für den Rat aufstellen können. Auch ein eigener Oberbürgermeisterkandidat tritt an.
„Ich ...

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Prinzipien für eine LINKE, die Wirkung auf den Gesellschaftsprozess ausüben will ODER Was hat es mit der „Rosa sagt …“ – Kampagne der AKL auf sich?
Donnerstag 09. Juli 2020
Debatte Debatte, Linksparteidebatte, NRW 

Von Udo Hase

Die Linke hat Spaß am Streit. Das ist, neben böswilligen Spitzen, ein ziemlich häufig vorkommender Topos in der bürgerlichen Presse. Am liebsten haben es die verantwortlichen Journalisten, wenn es dabei um Personen geht. Das ist verständlich, sind Diskussionen um eine „Sache“ in der deutschen Parteienlandschaft doch schon so lange annähernd ausgestorben, dass man gar nicht mehr weiß, wie ein Streit um Inhalte eigentlich aussieht. Ein weiterer Grund für diese ...

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Uranmüllzug bereits heute nach Russland gestartet / Spontane Proteste
Donnerstag 09. Juli 2020
Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von BBU

Der von Anti-Atomkraft-Initiativen und dem Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) für kommenden Montag erwartete Zug mit abgereichertem Uranhexafluorid aus der Urananreicherungsanlage Gronau ist bereits heute (9.7.2020) gegen 11 Uhr in Gronau gestartet und hat um 12:15 Uhr das Münsteraner Stadtgebiet passiert. Auch das Schiff für den Weitertransport des gefährlichen Uranmülls soll bereits heute Abend in Amsterdam eintreffen. Der Abtransport wurde von ...

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Gegen das „Kohleausstiegsgesetz" hilft nur noch entschlossener Widerstand!
Donnerstag 09. Juli 2020
NRW NRW, Umwelt, News 

Von DIE LINKE. NRW

Spätestens seit vergangener Woche ist der gesellschaftliche Kompromiss über den Kohleausstieg in Deutschland endgültig zerbrochen. Das durch den Bundestag verabschiedete „Kohleausstiegsgesetz" verlässt in entscheidenden Punkten den Konsens der Kohlekommission Die Fridays for Future-Bewegung fühlt sich nach eigener Aussage „verraten und übergangen". Unter dem Motto „Kohlestopp statt Ausstiegsflop" ruft sie daher in einem breiten Bündnis mit vielen ...

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Für eine Welt ohne Atomwaffen - Flaggentag der Bürgermeister für den Frieden
Mittwoch 08. Juli 2020
NRW NRW, News 

Von Stadt Iserlohn

Iserlohn. Zum jährlichen Flaggentag der "Mayors for Peace" (Bürgermeister für den Frieden) am 8. Juli setzte der stellvertretende Bürgermeister Michael Scheffler am Alten Rathaus Iserlohn heute erneut ein sichtbares Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen.

Aktueller Hintergrund der diesjährigen Aktion ist die Forderung nach der Verlängerung des New-Start-Vertrages. Das von den USA und Russland unterzeichnete Abkommen trat 2011 in Kraft. Es ist ...

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Gefahr von Rechts ernst nehmen - Solidarität mit Janine Wissler und Stefanie Kirchner
Mittwoch 08. Juli 2020
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Linksparteidebatte 

Von DIE LINKE. NRW

Sowohl der feige Anschlag auf Stefanie Kirchner, Bezirksrätin im oberbayrischen Kösching, als auch die Morddrohungen gegen die hessische Fraktionsvorsitzende der Linken Janine Wissler verdeutlichen, dass die Gefahr von Rechts ernster genommen werden muss, als dies bislang der Fall ist. Das erklären Dana Moriße und Manuel Huff, Landesvorstandsmitglieder der Partei DIE LINKE in NRW.

„Vor dem Hintergrund der erneuten Bedrohung durch rechte Gewalt wirkt der ...

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Ladenschluss für neues Nazi-Parteibüro!
Mittwoch 08. Juli 2020
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, News 

Von DIE LINKE.Siegen

Die neofaschistische Splitterpartei „Der III. Weg“ hat in der Schlachthausstraße in Siegen ein Parteibüro eröffnet. Dazu erklärt die örtliche Bundestagsabgeordnete Sylvia Gabelmann (DIE LINKE):

„Seit geraumer Zeit haben Anhänger der extrem rechten Splitterpartei mit Kundgebungen, Anschlägen und Provokationen von sich reden gemacht. Diese richteten sich unter anderem gegen politische Gegnerinnen und Gegner und Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Christopher ...

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Wieder niederländische Beteiligung am Sonntagsspaziergang an der Urananreicherungsanlage
Montag 06. Juli 2020
Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Offener Brief zum Euratom-Vertrag

Von BBU

Erstmals seit Beginn der Coronakrise war am 5.7.wieder die Initiative "Enschede voor Vrede" aus den Niederlanden beim Sonntagsspaziergang an der Gronauer Urananreicherungsanlage (UAA) beteiligt. Mitglieder niederländischer und deutscher Umwelt- und Friedensinitiativen setzten gemeinsam ein Zeichen für die notwendige Stilllegung der bundesweit einzigartigen Anlage. Es wurden Informationen über die Gefahren der ...

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Essen: DIE LINKE: Ratsliste bestätigt
Sonntag 05. Juli 2020
NRW NRW, Linksparteidebatte, Ruhrgebiet 

Bundeschiedskommission gibt Kreisvorstand recht

Von DIE LINKE. Essen

Die Bundesschiedskommission der Partei DIE LINKE hat am 3. Juli festgestellt, dass die Wahl der Ratsreserveliste vom 7. März gültig ist.

Dies geht aus einer Vorabinformation der Bundesschiedskommission per E-Mail zurück. Die schriftliche Begründung liegt noch nicht vor.

Nach Aufstellung der Ratsreserveliste der LINKEN Anfang März waren Zweifel an der Rechtmäßigkeit aufgekommen. Zur ...

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Initiativen fordern Auflösung oder Vertragsänderung des Euratom-Vertrages
Samstag 04. Juli 2020
Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von BBU

Auch Gronauer und regionale Initiativen fordern Auflösung oder Vertragsänderung des Euratom-Vertrages / Sonntag: Sonntagsspaziergang an der Gronauer Uranfabrik

Zahlreiche Bürgerinitiativen und Umweltverbände aus der Bundesrepublik Deutschland sowie aus weiteren europäischen Staaten fordern in einem Offenen Brief von der deutschen Bundesregierung, dass sie während des Vorsitzes im Rat der Europäischen Union in der zweiten Jahreshälfte 2020 konkrete ...

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