Orientierung auf den Wechsel in NRW geht anders

09.10.09
NRWNRW, News 

 

Mit der Landesvorsitzenden der NRW-SPD, Hannelore Kraft, geht Wolfgang Zimmermann, Landessprecher der NRW-Linken, hart ins Gericht: "Orientierung auf den Wechsel in NRW geht anders", sagte er in einer Presseerklärung von heute, "die aktuellen Äußerungen von Frau Kraft zu den Ursachen der Wahlniederlage der SPD, lassen jegliche Reflexion auf politisches Fehlverhalten der SPD vermissen."

"Wenn Frau Kraft nicht erkennen will, dass zum Beispiel die SPD-Idee, die Rente erst mit 67 zu zahlen, ein Irrweg ist, wenn Frau Kraft weiter so rumeiert, wird es für unsere Partei schwer, Gemeinsamkeiten mit der SPD zu finden", resümiert Zimmermann.

"Die Ankündigung Hannelore Krafts in der SZ, "Positionen auf den Prüfstand" zu stellen, bedeutet keineswegs eine Abkehr von der Agenda 2010 und Hartz IV. Mit den von ihr offenkundig aus rein wahltaktischen Gründen ins Auge gefassten kleineren Korrekturen erreicht sie gerade mal das Diskussionsniveau von Jürgen Rüttgers, der solche Änderungen bereits seit langem fordert. Damit würde sich die SPD höchstens für die NRW-CDU koalitionsfähig machen. Ein Politikwechsel wie wir ihn fordern, sieht jedoch anders aus."

"Wenn der Weg der SPD mit einem solchen sozialpolitischen Tohuwabohu gepflastert ist, werden wir ihn nicht mitgehen können. Nach den Sünden der letzten 15 Jahre kann die SPD nicht mehr definieren, was gut für die Menschen ist - dafür sind wir jetzt da."



Zimmermann/Kraft..... - 10-10-09 23:42




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