Aufklärung der Loveparade-Tragödie: Fraktion DIE LINKE beschließt Antrag auf Untersuchungsausschuss

07.09.10
NRWNRW, News 

 

Die Fraktion DIE LINKE hat in ihrer heutigen Fraktionssitzung beschlossen, einen Antrag auf Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zu stellen, der dabei helfen soll, die tragischen Umstände der Loveparade zu klären. Dazu erklärt Anna Conrads, innenpolitische Sprecherin der LINKEN:

„Das Landesparlament muss zur Aufklärung der Loveparade-Tragödie beitragen. Das unerträgliche Hin- und Herschieben der Verantwortung muss ein Ende haben. Nach der letzten Innenausschusssitzung ist nichts geklärt – außer, dass alle weiterhin jegliche Schuld von sich weisen. Der Auftritt von Lopavent und der Stadt Duisburg war eine Zumutung. Auch viele Fragen nach Verantwortung und Handeln der Polizei sind offen. Außerdem sollte dringend auch der gesamte Vorbereitungszeitraum hinterfragt werden, in dem die schwarz-gelbe Landesregierung maßgeblich die Verantwortung trug.

DIE LINKE wird nach gründlicher Aufarbeitung aller Unterlagen und der Ergebnisse der Innenausschusssitzung am 2.9. voraussichtlich für die letzte Plenarwoche im September einen Antrag vorbereiten. Der Untersuchungsausschuss soll unter Einsatz aller zu Gebote stehenden Beweismittel wie Zeugenvernehmung und Aktenvorlage den Sachverhalt aufklären, der zur Tragödie der Love Parade geführt hat. Am Ende muss ein Abschlussbericht stehen, der die Verantwortlichkeiten klar benennt.

Wir gehen davon aus, dass alle Fraktionen ein Interesse an einer umfassenden Aufklärung der Tragödie haben. Wir laden in den kommenden Wochen alle Fraktionen zum Austausch über diesen Antrag ein.“







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