DIE LINKE. Ruppichteroth - Jahresrückblick 2011

09.01.12
NRWNRW, News 

 

Auch zu Anfang dieses Jahres wollen wir einen Überblick, zu unseren politischen Aktivitäten im vergangenen Jahr, vorlegen.

Prozess um das Mitteilungsblatt

Gleich im Januar beschäftigte uns der Prozess um das Mitteilungsblatt wieder. Die Übernahme der Prozesskosten durch die Gemeinde wurde verweigert. Dafür wurde der Rautenbergverlag in einer sehr seltsamen Entscheidung des Gemeinderats vom Kostenrisiko befreit, mehr dazu hier:
ratsblatt.wordpress.com/2011/02/10/rat-in-ruppichteroth-befreit-rautenbergverlag-von-kostenrisiko/
Die Verhandlung soll im übrigen im ersten Halbjahr 2011 stattfinden.

Rettungswache


Ebenfalls im Januar kam die Diskussion um die Rettungswache auf. Nachdem der Rhein-Sieg Kreis zunächst vehement versucht hat, die Ruppichterother Rettungswache aufzulösen, um eine neue gemeinsame Rettungswache für die Gemeinden Much und Ruppichteroth zu bauen, stellten sich sämtliche Parteien der beiden Gemeinden gegen diesen Plan. Mittlerweile wurde entschieden, daß es zwei Rettungswachen geben wird. Die Linke Ruppichteroth sieht darin die Chance, neben der Rettungswache ein Ärztehaus entstehen zu lassen: ratsblatt.wordpress.com/2012/01/06/die-linke-ruppichteroth-beantragt-rettungswache-mit-arztehaus-in-schonenberg/

Her mit dem Netz

Mitte Februar lud DIE LINKE zur Veranstaltung „Her mit dem Netz“ ins Rathaus Schönenberg ein. Der Saal war bis auf den letzten Platz besetzt. Es wurden die verschiedenen Möglichkeiten einer Übernahme des Stromnetzes durch die Gemeinde Ruppichteroth erörtert. Hochrangige Experten berichteten über die Erfahrungen in anderen Kommunen. Die Veranstaltung war nur ein Baustein, mit dem DIE LINKE sich und die Bürger auf die wichtige Entscheidung vorbereitete. Bis heute hat der Rat der Gemeinde hierzu noch keinen Beschluss gefasst, dies soll nun auf der Ratssitzung Anfang Februar geschehen. Hier der Link zu Veranstaltung:
ratsblatt.wordpress.com/2011/02/17/infoveranstaltung-her-mit-dem-netz-war-ein-voller-erfolg/

Eine gute Schule für alle

Ende Februar ging es im Fit Hotel Much um die Zukunft der weiterführenden Schulen in Much und Ruppichteroth. Unter dem Motto „Eine gute Schule für alle“ wurde die Schulentwicklung diskutiert. Das beide Kommunen heute auf dem Weg zu einer gemeinsamen Gesamtschule sind wird von DIE LINKE außerordentlich begrüßt und als Erfolg für lange politische Arbeit gewertet.

Haltestelle Winterscheider Mühle


Um die Haltestelle Winterscheider Mühle an der Buslinie 531 ging es im Laufe des Jahres immer wieder. DIE LINKE setzte sich mit allen ihren Möglichkeiten für einen Bestand ein. Die Bevölkerung wurde per Flyer informiert, an einer Protestwanderung nahmen der Kreistagsabgeordnete Uwe Groeneveld, der Gemeindevertreter Frank Kemper, sowie weitere Mitglieder von DIE LINKE teil. Mehrfach wurde das Thema im Rat der Gemeinde Ruppichteroth behandelt. Auch im Planungs- und Verkehrsausschuss des Kreises, wo die Standpunkte der anderen Parteien oft nicht die gleichen waren, wie in der Gemeinde wurde das Thema immer wieder diskutiert. Ende des Jahres kam es dann zu einer Lösung. Ein Taxi-Bus bietet nun die Verbindung, welche durch den Wegfall der Haltestelle vakant wurde. DIE LINKE beobachtet die Situation und hofft das sich diese Lösung bewährt.

K 17 (Derenbachtal)


Nachdem sie Schäden aus dem harten Winter 2010/2011 an den Straßen sichtbar wurden, setzte sich die Linke für eine möglichst baldige Sanierung ein. Insbesondere die K 17 (Derenbachtal) stand dabei im Focus. Eine Anfrage des Kreistagsabgeordneten Michael Otter brachte das Thema auf die Tagesordnung. Mittlerweile liegt dem Kreis der Zuwendungsbescheid vor. Mit den Vorarbeiten wird in den nächsten Wochen begonnen
ratsblatt.wordpress.com/2011/02/23/instandsetzung-der-k17/
ratsblatt.wordpress.com/2011/12/21/zuwendungsbescheid-fur-den-neubau-eines-rad-und-gehwegs-entlang-der-kreisstrase-k17-im-derenbachtal-liegt-vor/

Kanaldichtheitsprüfung

Ein umstrittenes Thema aus der Landespolitik beschäftigte uns auch in der Kommune. Die Kanaldichtheitsprüfung, einst von der ehemaligen CDU/FDP Landesregierung beschlossen, wurde später zunächst von der aktuellen SPD/Grünen Regierung in NRW beibehalten. DIE LINKE Ruppichteroth brachte einen Antrag ein wonach eine Nichtdurchführung der Prüfung in der Gemeinde Ruppichteroth mit maximal 50,- €, statt wie vorgesehen mit 50.000,- € geahndet werden sollte. Zu einer Entscheidung kam es nicht. Aufgrund von Protesten aus allen Ecken des Landes, welche DIE LINKE unterstützte, setzte die Landesregierung das Gesetz schließlich doch aus.

Haushaltsberatungen


In den Haushaltsberatungen stellte sich heraus das mal wieder bei den Schwächsten gespart wurde. Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz liegen sowieso schon deutlich unter den Beträgen die für ein menschenwürdiges Leben in Deutschland benötigt werden. Dennoch ließ sich der Rat der Gemeinde Ruppichteroth nicht davon abbringen, hier die Möglichkeit weiterer Kürzungen im Haushalt zu verankern. ratsblatt.wordpress.com/2011/05/12/die-linke-kritisiert-kurzungen-ohne-rechtsgrundlage/

Hier der Link zur Haushaltsrede 2011 von Gemeindevertreter Frank Kemper, DIE LINKE:
ratsblatt.wordpress.com/2011/05/23/haushaltsrede-von-frank-kemper-im-rat-der-gemeinde-ruppichteroth/

Transparenz

Transparenz war der LINKEN schon immer eine wichtige Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie. Die Zuwendungen, die der Gemeindevertreter von DIE LINKE erhielt, wurden deshalb veröffentlicht:
ratsblatt.wordpress.com/2011/07/04/die-zuwendungen-als-gemeindevertreter/
Nicht alle anderen Parteien halten Transparenz jedoch für wichtig, dies zeigte sich bei der Entscheidung, ob die öffentlichen Gebäude auf Ökostrom umgestellt werden sollten. Hier wurde durch eine Ratsmehrheit aus CDU, FDP, SPD und der Bürgermeisterstimme verhindert, dass die Diskussion im öffentlichen Teil durchgeführt werden konnte.
ratsblatt.wordpress.com/2011/10/13/gemeiderat-ruppichteroth-transparenz-sieht-anders-aus/

Informationsbox

Seit Anfang Dezember ist es den Ruppichterothern möglich, sich mit kostenlosen Publikationen von DIE LINKE zu versorgen. DIE LINKE Ruppichteroth stellte eine Informationsbox auf:
ratsblatt.wordpress.com/2011/12/02/die-linke-ruppichteroth-stellt-informationsbox-auf/

Kostenloser Eintritt ins Hallenbad für sozial Benachteiligte

In der letzten Sitzung des Jahres 2011 kam es dann noch zu einem positiven Beschluss. Obwohl alle anderen Parteien im vorherigen Ausschuss beschlossen hatten das sozial benachteiligte im gemeindeeigenen Hallenbad nur vergünstigte Eintritte zu leisten hätten, konnten sie überzeugt werden dieser Personengruppe kostenlosen Eintritt zu gewähren.
ratsblatt.wordpress.com/2011/12/08/gemeinderat-ruppichteroth-beschliest-freien-eintritt-im-hallenbad-fur-sozial-schwache/

Zum Jahresrückblick 2010:
http://ratsblatt.wordpress.com/2010/12/28/jahresruckblick-2010-fur-ruppichteroth
www.Ratsblatt.de

 

 


VON: DIE LINKE. RUPPICHTEROTH






<< Zurck
Diese Webseite verwendet keine Cookies. Hier erfahrt ihr alles zum Datenschutz