Warum sitzt Ramsauer auf Mitteln aus Infrastrukturprogrammen?

01.07.13
NRWNRW, News 

 

von Stefan Fricke - MdL

Wie der Spiegel in seiner gestrigen Online-Ausgabe berichtet [1], hat das Bundesverkehrsministerium über längere Zeit kaum Gebrauch von Mitteln aus den sogenannten Infrastrukturbeschleunigungsprogrammen gemacht.

Angesichts maroder Brücken, fehlender Schienenausbauten und vielen weiteren Problemen bei Infrastrukturen in Nordrhein-Westfalen zeigt dies nach Ansicht von Stefan Fricke die Effekthascherpolitik des Bundesministers für Verkehr.

„Vielleicht sollte der Herr Verkehrsminister mal eine batteriebetriebene Fahrradlampe nehmen und damit Licht in die dunklen Ecken seines Ministeriums bringen“, meint Fricke, der bereits unter anderem in einer Plenarrede vom 14.12.2012 und einer Pressemitteilung vom 24.05.2013 öffentlich zu diesem Thema Stellung bezogen hat.

„Die Verkehrsinfrastruktur zerfällt und Herr Ramsauer sitzt auf den Millionen, die dringend gebraucht werden. Müssen erst U-Bahnen stillgelegt und Brücken gesperrt werden oder gar einstürzen, damit etwas passiert?“

[1] www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/verkehr-csu-minister-ramsauer-schoepft-infrastrukturprogramme-nicht-aus-a-908576.html


VON: STEFAN FRICKE - MDL






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