NRW-LINKE freut sich auf Wagenknecht und Riexinger

05.12.13
NRWNRW, News 

 

"Zu unserem Landesparteitag am 7.12.2013 in Herne können wir unsere Spitzenkandidatin der Bundestagswahl Sahra Wagenknecht und den Parteivorsitzenden Bernd Riexinger begrüßen. Beide werden am Samstag zu rund 250 Delegierten sprechen," freut sich Landesgeschäftsführer Sascha H. Wagner.

Wagenknecht wird gegen 11.15 Uhr zur Auswertung der Bundestagswahlen nach dem Landessprecher Rüdiger Sagel sprechen, Riexinger etwa um 17.30 Uhr. "Der Samstag Nachmittag steht bei uns ganz im Zeichen der Kommunalwahl, die am 22.5.2014 zeitgleich mit der Europawahl stattfinden wird. Der Landesvorstand hat den Delegierten 'kommunalpolitische Leitlinien' als Antrag zum Parteitag vorgelegt, die zuvor gemeinsam mit Fachpolitikerinnen und Politikern aus den Kommunalparlamenten und Arbeitskreisen der NRW-LINKEN erarbeitet wurden. Die Landessprecherin Gunhild Böth wird das umfangreiche Papier vorstellen. Danach gibt es Raum zu einer breiten Diskussion und die Beratung und Beschlussfassung über Änderungsanträge," stellt Wagner den Schwerpunkt des Landesparteitags vor.

"Hinzu kommen die Themen 'Anpassung der Landessatzung an die geänderte Bundessatzung' am Samstag Abend. Am Sonntag steht die Nachwahl eines stellvertretenden Landessprechers an, da der Kölner Hans Günter Bell aus beruflichen Gründen das Amt niederlegen musste. Als Nachfolger bewirbt sich Darius Dunker aus Aachen, der bisher dem erweiterten Landesvorstand angehört. Sollte er gewählt werden, ist ein Platz im erweiterten Vorstand nachzuwählen. Hier bewirbt sich Christian Leye aus Bochum. Weiterhin sind die NRW-Vertreterinnen und Vertreter im Bundesausschuss (kleiner Bundesparteitag) zu wählen, die Landesschieds- und die Finanzrevisionskommission. Auch eine Anpassung und eine Änderung der Landesfinanzordnung der Partei, sowie weitere Anträge werden am Sonntag zur Beratung stehen," erläutert Wagner die Programmpunkte des Parteitags weiter.

Sonntag Mittag steht außerdem das Thema 'Europawahl' auf der Tagesordnung. Hier geht es sowohl um inhaltliche Anträge zum Wahlprogramm der Bundespartei als auch um die Bundesliste für das Europäische Parlament. Beides entscheiden abschließend die Delegierten des Bundesparteitag am 15. und 16. Februar in Hamburg, die ebenso wie die Landesdelegierten in den Kreisverbänden gewählt werden. Der Bundesausschuss hat am 30. Dezember eine Vorschlagsliste für die Kandidaturen zur Europawahl gewählt. "Kandidatinnen und Kandidaten sollen sich auf unserem Landesparteitag vorstellen können. Es gibt auch den Wunsch ein Votum zu vergeben. Neben BewerberInnen aus NRW werden sich auch der Friedenspolitiker Tobias Pflüger aus Baden-Württemberg und der Wirtschaftspolitiker Fabio de Masi aus Hamburg vorstellen. Die beiden sind bislang noch nicht im EU-Parlament und vom Bundesausschuss auf die Plätze 2 beziehungsweise 6 der Vorschlagsliste gewählt worden." Wagner wünscht sich abschließend: "Wie jedes Mal bin ich überzeugt, dass wir einen lebendigen, arbeitsreichen und produktiven Parteitag erleben werden."

Anträge und Bewerbungen finden Sie hier:
www.dielinke-nrw.de/partei/parteitage/herne_0708_dezember_2013/bewerbungen
www.dielinke-nrw.de/partei/parteitage/herne_0708_dezember_2013/die_antraege

www.dielinke-nrw.de

 







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