Neue Piraten-Fraktion im Rat

04.06.14
NRWNRW, News, Ruhrgebiet 

 

LINKE: Jujols Vorgehen täuscht Wähler und Partei

Von DIE LINKE. Essen

Empörung, Entsetzen und große Verärgerung prägen das Bild in der Essener LINKEN, nachdem  Anabel Jujol, die für DIE LINKE in den Rat eingezogen war, gestern Nacht ihren Entschluss bekannt gegeben hat, nun mit den Piraten und der Spaß-Partei eine gemeinsame Fraktion zu bilden.

Wie der Kreisvorstand der LINKEN nun bekannt gab, hatte man durchaus noch Hoffnungen, Frau Jujol überzeugen zu können, ihr Mandat für DIE LINKE wahrzunehmen. Kreissprecherin Sonja Neuhaus: „Gestern hat sie uns angekündigt, nach einer kurzen beruflichen Reise für Gespräche zur Verfügung zu stehen, nachdem sie einen bereits vereinbarten Termin wegen familiärer Verpflichtungen abgesagt hatte. Offenbar verhandelte sie hier bereits im Geheimen mit ihren neuen Fraktionskollegen. Wir sollten wohl hingehalten werden, bis ihre Gespräche zum Abschluss gekommen waren.“

Der Ablauf von der Erklärung unmittelbar nach der Wahl in den Rat bis zu dieser Fraktionsbildung lasse darauf schließen, dass Frau Jujol ihr Vorgehen von Anfang an so geplant hatte und DIE LINKE und ihre Wählerinnen und Wähler nur für einen sicheren Listenplatz missbrauchen wollte. So wirke auch das Gerede von „autoritären Strukturen“ wie vorgeschoben, um ihr Handeln zu rechtfertigen. Jujol, die ansonsten von „Transparenz und Basisdemokratie“ rede, müsse sich nun den Vorwurf gefallen lassen, nicht nur ihre Partei-Basis, sondern auch ihre Wählerinnen und Wähler betrogen zu haben. Neuhaus: „Es ist erstaunlich, mit welcher Rücksichts- und Instinktlosigkeit dieses Ding durchgezogen wird, während sie nicht einmal den Mut aufbringt, ihren Entschluss der Partei selbst mitzuteilen.“ Angeblich hat Jujol, wie ein Essener Internet-Blog berichtet, auch ihren Austritt aus der Partei DIE LINKE erklärt. „Davon ist jedoch bisher nichts bei uns angekommen“, sagt Barbara Rienas, ebenfalls Sprecherin des Essener Kreisverbandes.

Der Kreisvorstand fordert Frau Jujol auf, soviel politischen Anstand zu besitzen, um wenigstens ihr Mandat, das sie für DIE LINKE errungen hat, zurückzugeben.







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