LINKE sammeln Unterschriften gegen CETA

07.04.17
NRWNRW, Ruhrgebiet, News 

 

Von DIE LINKE. Duisburg

Traditioneller Osterinfostand mit Süßigkeiten für die Kleinen auf dem Hochheider Markt

In der Woche für Ostern führt der Ortsverband DIE LINKE. Homberg/Ruhrort/Baerl traditionell einen Infostand auf dem Hochheider Markt durch, mit Kaffee und Gebäck für die Erwachsenen und Süßigkeiten für die Kinder. Dieses Jahr nutzen DIE LINKE. diese Gelegenheit, um über das sogenannte Freihandelsabkommen mit Kanada CETA auf zu klären und Unterschriften für die Volksinitiative NRW-gegen-CETA zu sammeln.

"Die Unterschriftenaktion der Volksinitiative geht in den Endspurt und es ist möglich aus NRW heraus CETA zu behindern", erklärt Lukas Hirtz, Sprecher DIE LINKE. Homberg/Ruhrort/Baerl " Die Volksinitiative „NRW gegen CETA und TTIP“ drängt den NRW-Landtag, die Landesregierung dazu aufzufordern, CETA und TTIP im Bundesrat zu verhindern. Eine Volksinitiative unterscheidet sich von Petitionen und anderen Formen der Unterschriftensammlung, denn sie ist ein direktdemokratisches Instrument, das in der NRW-Landesverfassung vorgesehen ist. Hier können WIR direkt Einfluss auf die Politik unserer Landtagsabgeordneten nehmen! Gemeinsam mit der Volksinitiative in Schleswig-Holstein können wir es in NRW schaffen, CETA komplett zu verhindern."

"Wir wenden uns gegen CETA, denn CETA bedeutet Sonderrechte für Konzerne, ein ein Paradies für die Industrielobby. Gleichzeitig ist es eine Gefährdung der öffentlichen Daseinsfürsorge. Denn die Abkommen erhöhen den Privatisierungsdruck und machen es schwieriger, Privatisierungen rückgängig zu machen. Da könnte zum Beipiel auch das Kombibad Homberg von betroffen sein. Mit CETA wird Umweltschutz verhindert und der Abbau von Arbeitnehmerrechten forciert. Entgegen der Versprechungen bringt CETA auch der Wirtschaft nichts", erklärt Hirtz weiter.?







<< Zurck
Diese Webseite verwendet keine Cookies. Hier erfahrt ihr alles zum Datenschutz